Protest ist kein Taschenmesser
Thesen zur Dialektik von Renitenz und Regierung
Funktion von Linksparteien: Linksparteien haben eine zentrale Funktion für zivilgesellschaftliche Präsenz und können im günstigen Fall die Rolle eines historisch-politischen Gedächtnisses übernehmen. Vor allem aber – ganz unabhängig davon, was nun die historische Mission einer linken Partei sein soll – bestimmt sich die Funktion von Parteien über ihre Rolle im politischen System und im bürgerlichen Staat. Dies wirft für Parteien links der Sozialdemokratie mit oppositionellem Charakter eine Reihe an Problemen auf. Denn sie sind keine sozialdemokratischen Parteien, die entweder regieren oder in der Opposition eine “Regierung im Wartestand” sind. Daraus resultiert eine gewisse Zwitterrolle von Parteien links der Sozialdemokratie: Einerseits können einer sozialdemokratischen Reformoption zur Mehrheit verhelfen und sind damit – unabhängig von ihrer Selbstbeschreibung als kommunistisch, sozialistisch, grün-links o.ä. und ihrer Folklore – bei Lichte betrachtet der linke Flügel der Sozialdemokratie (a). Andererseits können sie als Protestpartei gesellschaftlichen Unmut bündeln und wirkungsvoll artikulieren (b).
- Michael Pollak (CCBY2.0)
Kritik der politischen Theologie I: Nun ist es eine weitverbreitete Illusion zu glauben, die Partei könne alleine und „souverän“ darüber entscheiden, welche der Optionen zum Zuge kommt (etwa durch Parteitagsbeschlüsse oder Auswahl des politischen Führungspersonals). Alle Erfahrungen zeigen, dass in dem Moment, wo sich eine Reformoption auftut, die im Selbstbild „linkesten“ Landesverbände zur Reformpartei werden. Dort wiederum, wo die Reformoption versperrt ist, werden die größten Anhänger der Reformoption (im Zweifel gegen ihre Selbstbeschreibung) als Protestoption gewählt. Die Entscheidungsprozesse der Partei sind eingebettet: Man denke nur an die Rolle der öffentlichen und veröffentlichen Meinung, die das, was entscheid- und artikulierbar wird, in der Regel vorstrukturiert. Protestbewegungen unterliegen Konjunkturen und Bewegungszyklen. Gegen einen politischen Voluntarismus, der glaubt diese ließen sich durch Parteifunktionäre am Reißbrett steuern, polemisierte Rosa Luxemburg bereits 1906: Der Massenstreik sei kein „bloßes technisches Kampfmittel [...], das nach Belieben und nach bestem Wissen und Gewissen ‚beschlossen‘ oder auch ‚verboten‘ werden könne, eine Art Taschenmesser, das man in der Tasche ‚für alle Fälle‘ zusammengeklappt bereithalten oder auch nach Beschluß aufklappen und gebrauchen kann.“
- Gerd Zimny (CC BY-NC2.0)
Kritik der politischen Theologie II: Zudem ist es falsch sich das Verhältnis beider Optionen als Nullsummenspiel (etwa i.S. kommunizierender Röhren) vorzustellen: Je mehr Regierungsorientierung, desto weniger Protest und umgekehrt. Fraglos stehen beide Optionen in einem Spannungsverhältnis. In der Regel schlägt das Verdrängte jedoch immer wieder zurück. Im Rahmen von Protestbewegungen und Aktionen stellt sich irgendwann die Frage nach einer Veränderung der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse. Und umgekehrt kann eine von gesellschaftlichen Protestbewegungen komplett entfremdete Regierungspolitik zwar durchgeführt werden, verliert aber oft ihren fortschrittlichen Charakter und ihre Durchsetzungsmacht in Koalitionen mit anderen Parteien. Innerparteilich heißt das übrigens: Durch politische Beschlüsse wird man weder die Protest- noch die Regierungsfans dauerhaft los. Ja nachdem, wer die Gegner_in hier ist: Auf jeden Fall kommt sie wieder.
- unknownstuntman (CC BY-NC-SA2.0)
(Nicht-) Gegenwart des Reformismus: Die aktuelle Lage in der BRD ist dadurch gekennzeichnet, dass beide Optionen gleichermaßen offen stehen wie schwach entwickelt sind. Stand in der Zeit nach 2005 vor allem die Protestoption (Empörung über die Politik der Sozialdemokratie) im Mittelpunkt der politischen Funktion der Linkspartei, ist die Gemengelage zwischenzeitlich vielschichtiger geworden. In der Diskussion um eine linke Regierungsoption hat es die Partei erreicht, als handlungsfähig wahrgenommen zu werden. Das sollte nicht über das gerne ausgeblendete grundsätzliche Problem hinwegtäuschen, dass linke Reformpolitik, die eine Alternative zum Neoliberalismus auf den Weg bringt, vom Nationalstaat aus im gegenwärtigen Kapitalismus kaum möglich ist und im Übrigen seit Jahren regelmäßig und grandios scheitert. Ein weiteres Beispiel dafür ist die aktuelle Politik der Regierung Hollande in Frankreich. Es ist eine offene Frage, wie damit umzugehen ist, dass linke Reformpolitik nicht nur auf Widerstände von Lobby-Gruppen stoßen wird, sondern auch vor dem Tribunal von Rating-Agenturen steht (siehe auch hier die Entwicklung in Frankreich), die allein schon mit der Androhung einer Abstufung der Bonitätsbewertung für die BRD jede linke Reformpolitik zu Fall bringen können – dann sorgen sich die SparerInnen um den Wert ihres Geldes und die öffentliche Kampagne läuft an.
(Nicht-) Gegenwart des Protests: Die Protestoption ist in der BRD schwach entwickelt. Zwei Anknüpfungspunkte der letzten Jahre sind trotzdem von hoher Bedeutung: Erstens entsteht um die Figur der Whistleblower eine kritische Öffentlichkeit, die mit radikalen Methoden und viel öffentlicher Sympathie auf die zentrale Zukunftsfrage reagieren, dass das Internet in eine von Konzernen und staatlichen Sicherheitsapparaten kontrollierte Eigentumsordnung überführt wird. Zweitens ist die Allgegenwart populistischer Politikformen als Herausforderung ernst zu nehmen: Gesellschaftliches Protestpotential ist nicht immer schon links. Die Piraten und die AfD sind ein Ausdruck davon, dass sich Protest durchaus auch rechts und sozialliberal-mittig artikulieren kann. Eine zeitgemäße Variante der Protestpartei wird an der Aktualisierung einer explizit „linkspopulistischen“ Option arbeiten müssen. Sie unterscheidet sich von „rechtspopulistischen“ und „mittig-populistischen“ dadurch, dass sie grundsätzliche andere Thematisierungen und Forderungen wählt: Weder führt sie die aktuelle Krise des Euro-Kapitalismus auf schmarotzende Südeuropäer und betont die nationale Abgrenzung (AfD) noch kritisiert sie einzig mangelnde Transparenz politischer Verfahrensweisen und Techniken (Piraten). Sie entwickelt „populare“ Thematisierungen, Forderungen und Kampagnen, die an gesellschaftlichen Realwidersprüchen und emanzipatorischen Standards orientiert sind.
Aufstieg und Fall von Linksparteien: Linksparteien sind schon immer ein prekäres Unternehmen. In der Regel kommt auf den elektoralen Aufstieg der Fall. Bisher haben sich weder die reine Protestorientierung noch die Funktion als linker Flügel einer Regierung als dauerhafte Bestandsgarantien erwiesen. Deshalb ist insbesondere einer politischen Ausgrenzung einer der beiden möglichen Optionen von Beginn an vorzubeugen. Beide Optionen müssen stets offen gehalten werden. Im Rahmen einer Reformoption muss eine Linkspartei von Anfang an den Weg in die Protestoption wenigstens als Möglichkeit präsent halten. Sie muss im Zweifel zur Protestoption zurückkehren können.[1][1] Dies gilt auch in die umgekehrte Richtung: Sie muss den Weg von der Protest- auf die Regierungsoption in Erwägung ziehen können. Denn der Code des politischen Systems (Regierung/Opposition) ist im Regelfall asymmetrisch strukturiert, d.h. es geht immer primär um die Abwahl bzw. Bestätigung der bestehenden Regierung. Eine Partei, die sich auf die Protestoption beschränkt, muss als dauerhafter Faktor scheitern, wenn sie über der 5%-Hürde bleiben will. Erst das macht sie u.a. zu einem attraktiven Faktor und Kooperationspartner in sozialen Bewegungen. Denn, wie schon festgestellt (siehe Kritik der politischen Theologie II), stellt sich die Regierungsfrage auch im Kontext gesellschaftlicher Protestbewegungen ab einem bestimmten Zeitpunkt.
Prekarität I: Beide Optionen sind durch hohe Prekarität gekennzeichnet. Die Reformoption (a) ist prekär, weil mit der Krise des Linksreformismus (siehe These 4 zu seiner Gegenwart) deutlich wird, dass sinnvolle, etwa keynesianisch inspirierte Reformpolitik im neoliberalen Konstitutionalismus, d.h. einer global vernetzten Weltwirtschaft mit entgegenkommenden rechtlichen und politischen Handlungseinschränkungen der Möglichkeitsspielräume im Grunde nicht ohne erhebliche Friktionen und Brüche umsetzbar ist. Die Protestoption (b) ist prekär, weil ein Großteil der Wähler_innen natürlich den Anspruch hat, dass ab einem bestimmte Zeitpunkt auch eine Durchsetzungsperspektive für ihre Interessen entsteht.
Prekarität II: Die Regierungsoption (a) ist prekär, weil sie die Partei normalerweise in einen Regierungsapparat transformiert und an die Stelle eines diskutierenden und offenen Organismus einen der Verteidigung der Regierungspolitik setzt (das ist keine Frage des Willens und auch nicht eines möglichst linken Programms: Ist die Partei an der Regierung, wird das in der Regel so). Die Partei verliert also nicht nur an Zustimmung, sondern auch Substanz und Regenerierungsfähigkeit für die Zeit danach. Dieses Substanzproblem stellt sich aber auch bei der Protestoption (b) ein. Wird die Partei einseitig zu einem Lautsprecher von Protest, degeneriert sie zu einer substanzlosen Mobilisierungsagentur. Sie läuft Gefahr – weil inhaltliche Positionen im politischen System in der Regel auf Einzelpersonen heruntergebrochen werden – so sehr von diesen Einzelpersonen abhängig zu sein, dass sie auch kein Ort der Herstellung von Gemeinsamkeiten werden kann. Leiden die Führungspersonen dann noch an komplett veralteten Vorstellungen souveräner politischer Führung, die schon im frühen Christentum überwunden worden sind, verkommt die Partei zum Akklamationsverein oder zerlegt sich in herbeigeredeten Entscheidungssituationen, die zum Wirkungskreis der politischen Theologie gehören.
Kritik der politischen Theologie III: Eine Vereinseitigung i.S. einer Entscheidung für die eine oder andere Option, die gerne im innerparteilichen Machtkampf bemüht wird, um so etwas wie eine eigene Entscheidungsstärke zu inszenieren, hat fatale Folgen. Die Partei muss lernen ihre Politik als intern widerspruchsvoll anzuerkennen (was eine linke im Systemkritik im System immer ist, das lässt sich auch durch politische Beschlüsse nicht ändern, siehe dazu Text PF: „Öko-soziale Paradoxie). Gerade das Mehrheitsprinzip erweist sich in dieser Perspektive als äußerst problematisch, da es die Fiktion bedient, dass man Entscheidungen mit knapper Mehrheit treffen könne, die tatsächliche Bindungswirkungen für alle entfalten. Dies führt zu Instabilität und sitzt einer vollkommen falschen Perspektive auf, wie man die jeweiligen eigenen Interessen dauerhaft und tatsächlich wirksam verallgemeinert. An die Stelle von Entscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip sollten deshalb Prozeduren öffentlicher und nachvollziehbarer Diskussion und Rechtfertigung treten, die sich auf das Ziel einer möglichst breiten Konsensbildung ausrichten. Bei Parteitagsbeschlüssen und Personalentscheidungen sind die unterschiedlichen Grundströmungen der Partei zu berücksichtigen, Zustimmungsquoten von mindestens 60-70% sind in der Regel anzustreben. Dadurch entsteht ein erhöhter Druck zur Rechtfertigung auf allen Seiten: Einerseits sind klassische knappe Mehrheiten dazu gezwungen Ansprüche und Forderungen minderheitlicher Positionen aufzunehmen und weiter zum Dialog gezwungen, was das Durchstimmen massiv erschwert. Zum anderen erhalten Minderheiten ein erhöhtes Veto-Potential. Sind dabei auch gezwungen zu rechtfertigen, wie und aus welchen Gründen sie zum Veto greifen und welche Vorschläge sie für die Gesamtpartei hätten.
Priorität des Parteiaufbaus: Eine bisher noch nicht behandelte Ressource für den Stabilitätsgewinn der Partei ist die Partei als „assoziativer Akteur“ selbst (siehe dazu den Artikel “Funktions- und Sozialbereich”). Die Partei als sozialer Organismus und gesellschaftlicher Akteur ist nicht die einzige, aber eine zentrale Ressource, um den Zirkel des Auf und Ab ein wenig einzuhegen. Dies fängt bei der Herausforderung an, dass Leute vor Ort (und nicht nur die Bundesprominenz) der Partei ein Gesicht geben und eine gewisse Eigenständigkeit von Bundestrends schaffen. Es endet bei den assoziativen Bindekräften, die auch dann wirksam bleiben, wenn sich die Partei in der Krise befindet. Ferner ist die Partei als sozialer Organismus, als „Sozialbereich“ (nicht als „Funktionsbereich“ des politischen Systems) der Ort, an dem die Partei in der Lage ist zu beiden Optionen in Distanz zu treten und sie als Instrumente (nicht als Ziel ihrer Politik) einzusetzen. Insofern hat der Parteiaufbau nicht nur eine stabilisierende Wirkung auf die Partei, sondern auch eine kritisch-aufklärerische Funktion: Hier könnte der Ort, an dem es möglich ist eine gewisse Distanz zu den Funktionszwängen des politischen Systems aufzubauen (also eine grundlegende Reflexivität zu gewährleisten) und damit eine andere Art der Politik denkbar zu machen. Deshalb erscheint es geboten einen Schwerpunkt auf die Stabilisierung der Partei und ihren Substanzgewinn zu legen. Da gibt es ungleich mehr zu entscheiden und zu gestalten als im Wirkungskreis politischer Theologie. Schließlich stellt sich die Frage, wie eine linke Linkspartei im 21. Jahrhundert aussehen soll. Die bisherige Organisationsstruktur kann nicht mit den Anforderungen unserer Zeit mithalten. Oft schreckt sie ab und bietet kaum Spielräume für Eigeninitiative und solidarisches Miteinander.
Praktische Vorschläge I: Spielräume für eine solche Erneuerung könnten institutionelle Innovationen sein. Ein Vorschlag würde darin bestehen, einen offenen jährlichen Parteikongress als ständiger Institution der innerparteilichen Diskussion (kein reines Kulturfest, keine reine Abklatschveranstaltung) anzubieten. Methoden, wie sie etwa schon bei den summer factories des Institut solidarische Moderne erfolgreich angewendet wurden, sollen ausdrücklich verhindern, dass der Kongress zum Profilierungsplatz der Partei-Schickeria und zum Forum für Fensterredebeiträge der üblichen Verdächtigen verkommt. Ein weiterer und folgenreicherer Vorschlag besteht in der Reform und Versachlichung der Parteitagskultur. Eine Teilung des Parteitags in einen offiziellen Teil für die Medien (Klatschen, Berufspolitikern zuhören, Botschaften senden) und einen diskursiven, der die Antragsberatung in Foren und Arbeitsgruppen verlegt, könnte einen Raum für Diskussion in der Sache bieten, die Beteiligungs- und Redeschwellen senken und eine emanzipatorische Diskussionsweise stärken – jenseits vom Wettbewerb um die frage, wer in seinem Redebeitrag am besten die großen Redner (zumeist Männer) imitiert. Weitere Vorschläge wären eine Stärkung der Verbindungslinien in spezifische gesellschaftliche Teilbereiche, etwa im Bereich der Jugend- und Studierendarbeit, der schrittweise Aufbau einer Kinder-/Jugendfreizeitstruktur oder die Bündelung und Neu-Strukturierung der Arbeit von und mit Erwerbslosen. Ferner die Stärkung einer Bildungsarbeit, die für Mandats- und Funktionsträger der Partei eine gewisse Verbindlichkeit gewinnen sollte. Im Zuge einer inhaltlichen Sachabstimmung (etwa: pro und contra Grundeinkommen, Eurorettung, Offene Grenzen o.ä.) hält die Partei einen Plebiszit ab, zu dem sie alle Nicht-Parteimitglieder einlädt: Wer abstimmt, wird 1 Jahr Probemitglied.[2][2]
Normative Ressourcen und konkrete Utopien: Eine weitere Ressource, die nicht im Spiel von Protest und Parlamentarismus aufgeht, ist normativer Art. Linksparteien halten der Vision einer anderen Gesellschaft und dem emanzipatorischen Ideal die Treue. Das ist ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal. Sie können der Ort sein, wo über andere gesellschaftliche Entwicklungswege diskutiert wird. Sie können ein Forum für die Suchenden bieten. Eine ganze Reihe an Entwicklungen, gerade jenseits des politischen Systems, basieren maßgeblich auf solchen „normativen“ Ressourcen: Seien es die utopischen Überschüsse der Kooperation im Web 2.0, die starken Bewegungen für Post-Wachstum und ein bedingungsloses Grundeinkommen, die Kritik an der Globalisierung, die aktuelle Erneuerung des Feminismus und der Kampf für „globale soziale Rechte“. Linksparteien können solche konkreten Utopien in der öffentlichen Diskussion wenigstens präsent halten, indem sie ihnen Raum geben und sie auch symbolisch (mit-) repräsentieren.
- Auf AEG (CC BY-NC-SA 2.0)
Anmerkungen
[1][3] Damit steht und fällt auch die Macht, die sie in einer Regierungskoalition ausüben kann. Ist der Weg zurück versperrt, schwindet die Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den anderen Koalitionspartnern.
[2][4] Teile diese Vorschläge werden gegenwärtig übrigens auch in der aktuellen Parteireformdiskussion der Parti Socialiste in Frankreich aufgerufen, vgl. Gaël Brustier/David Djaïz, Les outils du combat culturel. Dix propositions pour le Parti socialiste, Les Notes des Observatoires, Fondation Jean-Jaurès 2013.
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