Die Bewegung hinter Jeremy Corbyn

Warum und wie der Labour-Chef Großbritanniens den Kritikern zum Trotz an Zustimmung gewinnt

Bruno Leipold

In Großbritannien war es eine der wenigen guten politischen Nachrichten zu Beginn des Herbstes: Am 24. September wurde Jeremy Corbyn beim Parteikongress in Liverpool mit zum Vorsitzenden der Labour-Partei wiedergewählt. Damit verbesserte Corbyn sein Ergebnis von 2015 sogar noch. Das ist erstaunlich, weil die britische Presse seit gut einem Jahr eine vehemente Kampagne gegen Corbyn führt und Labour-Abgeordnete bei einem Misstrauensvotum am 28. Juni 2016 mehrheitlich gegen Corbyn gestimmt hatten. Seine Gegner in der Parteibürokratie haben die Gebühren für sogenannte registrierte Unterstützer vorsorglich von drei auf 25 britische Pfund erhöht und etwa 130.000 Mitgliedern, die nach dem Januar 2016 beigetreten waren, wurde das Wahlrecht auf dem Parteikongress nicht gewährt. In beiden Gruppen fanden sich überwiegend Corbyn- Unterstützer: durchsichtige Manöver also. Noch dazu wurde eine „Säuberungsaktion“ gegen vermeintliche „EntristInnen“ organisiert, Leute, die angeblich nur zur Unterstützung von Corbyn der Labour-Partei beigetreten waren.

Wie also hat es Jeremy Corbyn geschafft trotz solcher Hindernisse seinen Stimmenanteil sogar noch zu vergrößern? Ein Teil der Erklärung ist, dass die Anti-Corbyn-Kräfte in der Partei immer noch nicht begriffen haben, dass es an der Basis keinerlei Unterstützung für eine Rückkehr zum neoliberalen Kurs von Tony Blair oder die etwas mildere Version von Ed Miliband gibt. Zur Erklärung gehört aber auch, dass Corbyn die Unterstützung von einer politischen Organisation namens Momentum[1] bekam und bekommt.

Falafel fertig - dann kann es ja jetzt weitergehen ...

Funk Dooby (CC BY-SA 2.0)

Was ist Momentum?

Wer steckt hinter dieser politischen Bewegung? Schauen wir uns zuerst an, was ihre GegnerInnen über sie sagen: Laut Owen Smith — Corbyns glücklosem Wahlgegner — handelt es sich bei Momentum um einen „Parasiten“, der die Partei „als Wirt“ benutzen will „bis sie ausgehöhlt ist“, um „sie schließlich wie einen toten Corpus wegzuwerfen.“ Smith deutete an, im Fall seines Sieges würden die Momentum-Mitglieder womöglich aus der Partei ausgeschlossen. Diese Drohung hat allerdings nicht gefruchtet. Ein anderer Momentum-Kritiker, Tom Watson, stellvertretender Vorsitzender von Labour, beschrieb die Mitglieder von Momentum als „Pöbel’[2], der aus „E[3]ntristInnen“ bestünde. Er verglich sie mit der trotzkistischen Gruppe „Militant“[4], die in den 1980er Jahren versucht hatte, die Partei zu unterwandern. Auf dem britischen Fernsehsender Channel 4 wurde ein dreißig Minuten langer Beitrag[5] gezeigt, der heimliche Mitschnitte von Treffen der Momentum-AnhängerInnen enthielt, als hätte man nicht frei über die öffentliche Versammlung berichten dürfen. Durch diese Art der Darstellung entstanden verzerrende Portraits von sinisteren, aggressiven RevoluzzerInnen.

Als Momentum vor ein paar Wochen ankündigte, man werde eine Kinder- und Jugendorganisation gründen, um z.B. kooperative Kinderkrippen bei Momentum-Veranstaltungen zu organisieren, witterte Corbyns panische Gegnerschaft hinter der Idee eine neue Hitlerjugend[6]. Dieses Bild von Momentum ist lächerlich und weit entfernt von der Realität. Fakt ist: Die Gruppe umfasst bis jetzt ca. 17.000 zahlende Mitglieder sowie rund 100.000 nicht zahlende UnterstützerInnen. Schön wäre, gäbe es tatsächlich 17.000 revolutionäre SozialistInnen in Großbritannien. Wie Richard Seymour schreibt, ist Momentum allerdings eher „ein loses, ideologisch heterogenes Netzwerk mit einen Lenkungsausschuss, weit entfernt von „Militant“, einer straff organisierten, infiltrierenden Gruppe mit Zweigstellen und interner Disziplin.

Meine Erfahrung aus Momentum-Meetings in Oxford ist, dass gerade die jüngeren Leute bei Momentum durch die Finanzkrise und die rigide Sparpolitik der konservativ-liberalen Koalition und durch Erfahrungen, die sie bei Protestbewegungen wie Occupy machen konnten, motiviert sind.

Die Idee von Momentum

Momentum wurde im Oktober 2015 als Nachfolgeorganisation der Wahlkampagne für den Parteivorsitz Corbyns gegründet. Die Idee war es, der politischen Energie und Begeisterung, die von der ersten Corbyn-Kampagne geweckt wurde, einen dauerhaften institutionellen Rahmen zu verschaffen. Viele, die für Corbyn gestimmt hatten, waren zunächst keine Parteimitglieder, sondern registrierte UnterstützerInnen, die ihre drei Pfund bezahlt hatten, um mitstimmen zu dürfen. Diese Idee stammte ironischerweise ursprünglich vom rechten Flügel der Partei. Momentum will dieser Gruppe ein politisches Zuhause geben und Unterstützer dazu bewegen, Vollmitglieder der Partei zu werden.

Besonders wichtig war dabei anfangs auch die Einschätzung, dass Corbyns Macht im Inneren der parlamentarischen und bürokratischen Strukturen der Partei, bei nahezu null lag. Um für einen vorhersehbaren Gegenangriff der Parteieliten gerüstet zu sein, brauchten Corbyns AnhängerInnen eine eigene, organisierte und unabhängige Unterstützung. Bisher gibt es rund einhundert lokale Gruppen[7] von freiwilligen Aktivisten, die von einer erstaunlich kleinen Zentrale[8] in London unterstützt werden.

Praxistest für Momentum

Der Praxistest für Momentum kam, als in den Tagen nach der Brexit-Abstimmung Corbyn’s GegnerInnen in der Partei das Ergebnis als Vorwand für einen Coup benutzten. Am Sonntag nach dem Referendum verließen Labour-Politiker im Stundentakt das Schattenkabinett und forderten, Corbyn solle als Parteivorsitzender zurücktreten. Er trage durch seine angebliche Halbherzigkeit in Sachen Brexit eine Mitschuld am Ausgang des Referendums. Am Montag forderte der überwiegende Mehrheit der Labour-Abgeordneten, dass er seinen Posten räumt. Es sollte derart viel Druck auf ihn ausgeübt werden, dass ihm keine andere Wahl bliebe, als aufzugeben.

Momentum-Demonstration in Canterbury

Funk Dooby (CC BY-SA 2.0)

Hier kam Momentum ins Spiel. Mit nur 24 Stunden Vorbereitung hatte die Gruppe zum Protest auf dem Parliament Square aufgerufen und es geschafft 10.000 Leute [9]zu mobilisieren. Die Empörung von RednerInnen und Publikum war deutlich spürbar. Ihr Zorn galt den Schattenministern und der Fraktion, die in just dem Moment, wo sich eigentlich die Tory-Partei in einer Art Brexit-Bürgerkrieg zerlegen müsste, das demokratische Mandat von Corbyn unterminierten. Schließlich verließ Corbyn nach seiner zermürbenden Konfrontation mit der Fraktion das Parlamentsgebäude und versprach vor den versammelten UnterstützerInnen, dass er keineswegs den Plan habe, aufzugeben. Ohne diese Mobilisierung von Momentum hätte Corbyn wohl zurücktreten müssen. Momentum hatte den ersten, großen Test erfolgreich bestanden.

Momentum in Bewegung

Seitdem gibt es einen spürbaren Aufschwung in der Gruppierung. Die Zahl der Mitglieder stieg rasant von etwa 4.000 vor dem Umsturzversuch[10] auf die jetzigen 17.000. Allein auf dem ersten Meeting in Oxford nach dem Umsturzversuch waren auf Anhieb dreimal mehr Leute anwesend als vorher. Das Engagement setzte sich dann in der zweiten Wahlkampagne für Corbyn diesen Sommer fort. Fast jede zweite Woche gab es in Oxford Generalversammlungen mit über 50 Teilnehmenden. Zwei bis dreimal der Woche wurden „Call for Corbyn“- Abende organisiert. Sie sollten registrierte Unterstützerinnen ermutigen, die inzwischen geforderte, erhöhte Summe von 25 Pfund für die registrierte Mitgliedschaft zu zahlen, und sie sollten Labour-Mitglieder überzeugen, für Corbyn zu stimmen. Mit einer App[11] der Kampagne „Jeremy for Labour“- konnte man Mitglieder anrufen und ihre Antworten online stellen. Diese „Get Out The Vote“-Aktionen, wie sie in Amerika genannt werden, waren ein wichtiges Element für Corbyns erneuten Sieg Ende September.

Zudem hat Momentum ein spannendes politisches Bildungsprogramm gestartet. Parallel zum Labour-Parteitag in Liverpool wurde das Festival “The World Transformed“[12] organisiert. Zusammen mit Filmvorführungen von Ken Loachs preisgekröntem Spielfilm zur Sparpolitik „I, Daniel Blake“ gab es ein tägliches Kinderprogramm, Kunstaustellungen, Workshops über Themen wie „Black Lives Matter“ und „Fußball und soziale Gerechtigkeit“. Besonders interessant war die Zusammenarbeit auf der Konferenz mit dem in New York ansässigen Magazin Jacobin[13]. Die RedakteurInnen stellten ein eigenes Programm[14] zusammen, das etwa Reden von prominenten JournalistInnen wie Glenn Greenwald und Paul Mason sowie einen Workshop über die aktuelle Relevanz der Ideen des linken Politikwissenschaftlers Ralph Miliband (1924 – 1994), dem Vater von Ed, enthielt. Dahinter stand der Gedanke Antonio Gramscis, mit einer neuen intellektuell und kulturell hegemonialen Bewegung, Labour wieder an die Regierung zu verhelfen.

Gewiss steht die Partei gewaltigen Hindernissen gegenüber, um 2020 den Machtwechsel zu bewirken. Sie liegt in den Meinungsumfragen 10 bis 15 Prozent hinter den Konservativen - vor dem Umsturzversuch war die Differenz um einiges geringer. Schottland, traditionelles Labour-Kernland, ist für die vorhersehbare Zukunft an die Scottish National Party verloren, und die kontroverse neue Wahlkreiseinteilung[15], die 2018 eingeführt werden soll, könnte Labour etwa zwanzig weitere Sitze kosten[16]. Die einzige Art wie Labour diese Hindernisse überwinden kann, ist wenn die Partei ihre aktuell rund 650,000 Mitglieder in eine engagierte Streitmacht verwandelt, und sich dabei, wie linke Kommentator[17]en argumentieren, zu einer genuin sozialen Bewegung transformiert. Mit solch beeindruckenden Mitgliederzahlen könne Labour, wie Paul Mason[18] sagt, erneut eine spürbare Präsenz in den Kommunen und unter der arbeitenden Bevölkerung erreichen.

Die Hoffnung besteht, dass Momentum dieses Projekt mittragen kann, indem die Gruppe sich extern mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und anderen progressiven Kampagnen vernetzt, und intern stetig für die Demokratisierung der Parteistrukturen streitet. Somit funktioniert Momentum nicht nur als eine Art populärer „Prätorianergarde“ für Jeremy Corbyns Position als Parteivorsitzender, sondern auch als kraftvoller Motor der politischen Erneuerung und Wiederbelebung einer großen Partei.