Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)
11.04.2017

Bücher zum Rechtsruck

Doppelrezension „Angst für Deutschland“ und „Kulturkampf von rechts“

Bodo Niendel

„Kulturkampf von rechts“

Die Aufsatzsammlung „Kulturkampf von rechts“ ist Ergebnis einer wissenschaftlichen Tagung. Es wird ein Überblick über den Aufschwung der AfD und die Veränderung der deutschen Verhältnisse geboten. Die ersten Beiträge des Buchs widmen sich der Frage des Zusammenhangs ökonomischer Verhältnisse und des Rechtrucks. Der Neoliberalismus und die Zerstörung gesellschaftlichen Bindungskräfte stehen im Mittelpunkt. Die theoretische Köpfe des Neoliberalismus werden beleuchtet und ihre sozialdarwinistische Schlagseite offengelegt. Kastrup zitiert den Ökonomen Friedrich Hayek „Wenn wir einmal garantieren, dass jeder am Leben erhalten wird, der erst einmal geboren ist, werden wir bald nicht mehr in der Lage sein, dieses Versprechen zu erfüllen“ (50) Kastrup verweist darauf, dass das erste Experimentierfeld der neoliberalen Theoretiker um Hayek und Milton Friedman das Chile unter der faschistischen Pinochet-Diktatur wurde. Der Markt würde sich von alleine regeln, Sozialleistungen wurden gestrichen, Bildung und Gesundheit privatisiert und störende Einflüsse wie Gewerkschaften geschwächt oder verboten. Menschen werden grundsätzlich nach ihrer Nutzbarkeit beurteilt, und an diesem Punkt treffen sich neoliberale Theorie und Rechtsextremismus, fasst Kastrup zusammen. Doch in den Beiträgen von Kastrup und Kellersohn zum Neoliberalismus gehen Schattierungen und Differenzen verloren. In den Beiträgen zur rechten Jugendbewegung der Identitären und zum Rechtsintellektuellen Götz Kubitschek wird detailliert auf ihren kaum camouflierten Rechtsextremismus und ihre Nähe zum Nationalsozialismus eingegangen. Jobst Paul nimmt sich die berüchtigte Rede von Björn Höcke vom Oktober 2015 in Schnellroda beim Institut für Staatspolitik, dessen Leiter Götz Kubitschek ist, zu Brust, worin dieser versuchte einen „wissenschaftlichen Rassismus“ salonfähig zu machen. Paul folgert, die Rede könne daher als Versuchsballon gewertet werden, „um das Sagbarkeitsfeld in Sachen NS-Ideologie  und Rassismus anzutesten.“ Andreas Kemper widmet sich der Familien- und Geschlechterpolitik der AfD. Er folgert, dass diese als Bindemittel zwischen den Flügeln, den konservativen Marktradikalen, den christlichen Fundamentalisten und den Völkischen, fungiere und gerade für die Zusammenhalt der AfD von großer Bedeutung ist. Ein starker Beitrag, der zum Nachdenken anregt. Richard Gebhardt plädiert dafür, dass man mit dem zugänglichen Teil der AfD unbedingt die sachliche Auseinandersetzung führen müsse. Hier ist ihm unbedingt zuzustimmen. Der Reader bietet einen soliden und weiterhin aktuellen Überblick. Einzelne Beiträge bestechen durch ihre analytische Tiefe.

 

„Angst für Deutschland“

Die Spiegeljournalistin Melanie Amann hat mit „Angst für Deutschland“ ein flott geschriebenes und leicht zugängliches Buch über die AfD verfasst. Seit fast vier Jahren beschäftigt sich Amann im Auftrag des Spiegel mit der AfD. Die Veränderungsfähigkeit der jungen Partei überraschte sie, und so gesteht sie gleich zu Beginn ein „Immer wieder habe ich die Entwicklungen der AfD falsch eingeschätzt, immer wieder musste ich meine Erwartungen korrigieren.“ Die Stärken dieses Buchs liegen in dem Gespür, die Vorentwicklungen, die Brüche und die Intrigen spannend zu beleuchten. Sie besucht das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin, der mit seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ Stichwortgeber für die AfD wurde. Sie sichtet mit Sarrazin einige der unzähligen Leserbriefe. Fans bedankten euphorisch sich und wollten sich mitteilen, „es brodelte etwas in den Leuten. (...) Es musste etwas geschehen!“ Erstmals erhielt Vorurteil und Ressentiment eine Stimme durch eine honorige und etablierte Persönlichkeit. Das Feld des Sagbaren hat Sarrazin mit seinen Büchern nachhaltig verändert. Nach dieser Feldbestellung betrat die AfD, noch gemäßigt und noch unter Führung von Bernd Lucke, die Bühne. Amann zeichnet präzise den Sturz des Parteivorsitzenden Bernd Luckes auf dem Essener Parteitag im November 2015 nach. Amann erläutert die Intrigen und Netzwerke die Frauke Petry befeuerte oder nutzte, um Lucke zu stürzen. Petry schließt in der Gunst der Stunde ein strategisches Bündnis mit dem völkischen Lager in der AfD um Björn Höcke, Peter Gauland und Andrè Poggenburg. Zwar besteht die AfD auch nach dem Essener Parteitag aus den drei großen Flügeln, den konservativen Marktradikalen, den christlichen Fundamentalisten und den Völkischen, doch die Kräfteverhältnisse haben sich deutlich zu letzterem verschoben. Auch weil der Parteiflügel der Völkischen über gefestigte Netzwerke und ein ideologisches Fundament verfügt. Petry operiert als Zentristin, die die Flügel zusammenhält und die Zugleich blass erscheint, da sie selbst keine strategischen oder programmatischen Vorstöße betreibt. Auch genießt sie in ihrer Partei kaum Ansehen. So steht sie bei einer Wahlparty einsam an einem Tisch und niemand macht Anstalten sich zu ihr zu gesellen. Doch Amann beschreibt Petry als hochintelligent, die in den entscheidenden Momenten Intrigen an sich abperlen lässt und zugleich strategische Netzwerke aufbaut, um selbst welche zu spinnen. Amanns Buch wird dort schwach, wo es um analytische Schärfe und theoretische Einordnung ginge. Bernd Höckes Äußerungen, z.B. dass das  Christentum und Judentum „Antagonisten“ seien, beschwichtigt sie damit das „Höcke“ keine Vernichtungsgedanken hege, außerdem schätze er die Intelligenz der Juden (Wer Hannah Arends Buch „Eichmann in Jerusalem“ gelesen hat, muss Amann hier mindestens Unterkomplexität attestieren). Der Antisemitismus in der AfD bleibt in Amanns Darstellung außen vor. In Amanns Ausführungen zu den Gegenstrategien fehlt eine gewisse Schärfe, dennoch gibt sie wertvolle Hinweise: Nicht den Opferkult der AfD bedienen, sich gut und vor allem inhaltlich präzise auf Auseinandersetzungen mit AfD-Funktionären vorbereiten, die zum Teil unversöhnlichen programmatischen Gegensätze im Programm der AfD benennen, nicht Ton und Inhalt der AfD kopieren und statt die AfD-Wähler zu beschimpfen, muss man mit Herz die demokratische Positionen vermitteln. Amann zeigt, dass sie eine Kennerin der AfD ist. Das Buch zeigt die inneren gerade auch personellen Zerwürfnisse auf und hat profunde demokratische Ratschläge, damit bietet es eine gute Grundlage für DemokratInnen, die sich auf einem Podium mit einer/einem AfD-PolitikerIn wiederfinden.

Bodo Niendel, Referent für queer-Politik der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

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Bange machen gilt nicht ....

Wir stehen an einem Wendepunkt. Seit zwei Jahren erleben wir eine neue Welle von Protesten und Ordnungskämpfen . Gleichzeitig gibt es einen neuen Rechtsterrorismus und den Versuch der Landnahme rechter Netzwerke bis weit hinein in Polizei und Militär ...

Stadion, Serien, Sozialismus

Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.

Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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