Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

Liebende Feinde

Thesen der Redaktion zu autoritärer Selbstermächtigung und reaktionärer Identitätspolitik

Redaktion

1. Es gibt keinen Grund zur Entspannung, leider …

In Meinungsumfragen schrumpft der Stimmenanteil der AfD bei der „Sonntagsfrage” auf einen einstelligen Wert, die Teilnehmerzahlen von Pegida fallen deutlich. Die ersten Monate der Trump-Administration waren durch Patzer, Pleiten, Pannen sowie breiten Protest gegen die neue Administration gekennzeichnet. In der Türkei hat nur wegen des aggressiven Wahlkampfs, Tricks der Wahlkommission und einer brutalen Repression aller auch nur entfernt Erdoğan-kritischen Stimmen eine hauchdünne Mehrheit der Wahlberechtigten beim Referendum „evet” zu dem von der AKP angestrebten Präsidalsystem gesagt. Dennoch: Das sich wechselseitig stabilisierende Arrangement reaktionärer Identitätspolitik wird die politische Geographie die kommenden Jahre nachhaltig prägen.

2. Reaktionäre Politik falsch beschrieben …

Liberale Gegner neuer identitärer Strömungen der völkischen Rechten, des fundamentalistischen Islamismus oder des neuen türkischen National-Islamismus verweisen auf deren vermeintliche Rückwärtsgewandtheit. Bei den völkischen Rechten wird dann gern auf den absurden und unzeitgemäßen Nationalismus, den Rassismus und das den 50er Jahren entlehnte Frauenbild verwiesen. Bei den Dschihadisten wird in der Regel der Versuch die Welt nach frühmittelalterlichen Texten wie dem Koran oder den Hadithen umzugestalten als absurdes „Zurück in die Steinzeit” verspottet.

Dieser Verweis auf Steinzeitlichkeit und die Betonung der Repressivität früher Verhältnisse ignoriert die autoritäre Selbstermächtigung, die jene reaktionäre Identitätspolitik bedient. Denn die Geschichte, auf die sich die als Gläubige verkleidenden Islamisten und die sich als Konservative verkleidenden Faschisten berufen, sind durchgängig erfundene Tradition. Ihre politischen Strategien sind hypermodern.

3. Obsessive Grenzziehungen stabilisieren verunsicherte Subjekte

Die Differenzen und Ausschlüsse, die diese Bewegungen permanent anrufen, die Obsessivität mit der das Gerede von islamisierungsbedrohten Abendländlern hier und von den „Kuffar“ unterdrückten Rechtgläubigen da, dienen als Anker gegen Verunsicherungen aus der Komplexitätszunahme postmoderner Gesellschaften.

Das Beschwören von Grenzen, staatlicher Souveränität sowie vermeintlich eindeutigen, hierarchischen Geschlechterordnungen früherer Tage bedient ein Verlangen nach Übersichtlichkeit und Orientierung. Es ruft Bilder einer romantisch verklärten Vergangenheit wach und appelliert gleichzeitig an Bedrohungsgefühle, die hochgradig mobilisierend wirken.

Von wegen „Verteidigung”: Anhänger der English Defence League.

4. Als Opfer fühlen, um Täter zu werden

Die Selbstinszenierung als Bedrohte und als Opfer verleiht den identitären Bewegungen einen Heroismus zum kleinen Preis. Der kleinkriminelle Pegida-Häuptling Bachmann aus Dresden, die FeierabendterroristInnen aus Freithal oder die der Oldschool-Society werden in ihrem Rassismus plötzlich zu Kämpfern um ein vermeintlich bedrohtes Abendland. Hier wird das Gefühl, Opfer zu sein, zur Waffe und der Mordanschlag zum gerechten Krieg.

Bewohner aus den abgehängten Vorstädten wie Ahmed Coulibaly oder Schulabbrecher aus der tunesischen Provinz wie Anis Amri werden zu dschihadistischen „Märtyrern” und theologisch Halbalphabetisierte gehen in der Salafistenszene als Relegionsgelehrte durch.

Ähnliche Selbstveredlungen sind bei jenen zu sehen, denen Lebenschancen günstiger zugeteilt wurden. Abiturnazis wie die „Identitäre Bewegung“ können sich als Speerspitze einer rechten APO fühlen.

5. Autoritarismus ist eine Bewältigungsstrategie von Krisenerfahrungen

Bei aller Ähnlichkeit und gegenseitiger Abhängigkeit repräsentieren die verschieden autoritären Angebote unterschiedliche ideologische Bewältigungsangebote tatsächlicher oder wahrgenommener Krisenerfahrungen. Der rechte Autoritarismus setzt vermeintlichen oder tatsächlichen Prekarisierungserfahrungen Etabliertenvorrechte im neoliberalen Normalbetrieb entgegen. (s. dazu „Prekäre Selbstverständlichkeiten“ in dieser Ausgabe) Der fundamentalistische Islamismus stellt ein Verteilungsregime und Stabilitätsangebot in Krisenökonomien bereit.

6. Die autoritäre Revolte ist eine Antwort auf die Tristesse der Postdemokratie

Viele Montagsmarschierer von Pegida, zahlreiche AfD-WutbürgerInnen und „Anti-Heim“-ProtestiererInnen haben zum ersten Mal seit Jahrzehnten demonstriert. Die Wortergreifung des rassistischen Mobs in den vielen hektisch einberufenen Bürgerversammlungen während des Sommers der Migration ist für viele das erste Mal seit langem, dass sie sich in öffentlicher Rede Ausdruck verleihen. Die Lust den tatsächlich oder vermeintlich Mächtigen — und sei es nur dem Stellvertreter der Baustadträtin — mal richtig die Meinung zu geigen, bedient auch ein lustvolles, anarchisches Element. Aber auch die islamistischen Ideologen werben mit dem Versprechen, ein Zeichen zu setzen, als Person durch eigenes Handeln einen Unterschied zu machen um Anhänger. Die große Zahl der KonvertitInnen zeigt, dass dies nicht nur für sich ausgegrenzt fühlende Muslime/as ein verheißungsvolles Versprechen darstellt.

Diese Selbstermächtigung durch Unterwerfung unter autoritäre Bewegungen ist eine der Nebenfolgen postdemokratischer Verhältnisse.

7. Erste, zweite, dritte identitäre Internationale

Die skizzierten identitären Bewegungen benötigen und stabilisieren sich gegenseitig sowohl in ihrer wechselseitigen Abgrenzung wie auch in ihrer gemeinsamen Feindbestimmung. Schließlich eint die dschihadistischen und nationalistisch-islamistischen Bewegungen mehr mit dem breiten Bündnis aus Völkischen, Ultrakonservativen, Nationalliberalen und Nazis das unter dem Banner von AfD, Front National und Trumpgefolge auftritt, als sie trennt.

Erstere versuchen AnhängerInnen mit der Behauptung zu rekrutieren, dass es für Muslime keinen Platz im „Westen” gebe. Sie sollten sich daher besser als Krieger eines selbsternannten islamischen Staates in den Kampf gegen die Kreuzzügler einreihen oder zumindest wie die fünfte Kolonne von Recep Tayyip Erdoğan auftreten. Die Identitären von Rechts stimmen dem im Wesentlichen zu. Sie rationalisieren ihren Rassismus, der sich nicht allein gegen Muslime richtet mit der Bedrohung durch die „gefährlichen Anderen”.

Da wo sich die identitären Bewegungen treffen, in ihrer Homophobie und ihrem Sexismus sind sie zu Allianzen fähig. In Frankreich wurde dies sichtbar als Islamisten und katholische Konservative gemeinsam auf der „manif pour tous” - dem Vorbild der „Demo für alle“ marschierten oder bei den „Tagen der Schulverweigerung” vor allem muslimische SchülerInnen gegen das Lieblingsfeindbild der rechten protestierten: Das ABCD de l‘égalité, ein Programm, das die Gleichheit der Geschlechter propagierte.

8. Die Antwort auf Identitätspolitik ist nicht Identitätspolitik

Nun wird zuweilen auch von Linken aus dem zutreffenden Verweis auf die zum Teil verweigerten Lebenschancen einiger Anhänger der neuen Identitären ein falscher Schluß gezogen. Man müsse sich wieder mehr um den abgehängten „kleinen weißen Mann“ kümmern oder aber: Man müsse mal die ganzen Minderheitenthemen beiseitelassen und schamvoll Gendertheorien und den Kampf gegen Homophobie nach hinten stellen, wo sie doch solche Abwehr erzeugen. Die Forderung nach einer Gesellschaft mit offenen Grenzen müsse eher schamhaft versteckt werden, weil sie nicht in eine Zeit passe, in der das Bedürfnis nach Grenzziehungen so stark sei. Das andere Extrem besteht in einer linken, emanzipatorisch gemeinten Identitätspolitik, die so fixiert auf die Bewachung der eigenen Szenegrenzen gepolt ist, dass sie weder bündnis- noch hegemoniefähig ist. Kurz: Wer nicht fließend den eigenen Subszenenjargon spricht, wird schnell exkommuniziert oder gar nicht erst aufgenommen.

Das antiautoritäre Momentum zurückgewinnen, klappt hier schon ganz gut. Asamblea in Madrid.

9. Aufgaben der politischen Linken …

Die Aufgabe einer Linken, klein oder großgeschrieben, ist es das antiautoritäre Moment wieder zu erringen. Der reaktionären Mobilisierung von Hass und Hetze muss eine ebenso leidenschaftliche radikal demokratische Organisierung gemeinsamer Interessen entgegengesetzt werden. Statt trennende Identitätspositionen einzubetonieren, gilt es die vielfältigen Identitäten der Subjekte nach Andockstellen für solidarisches Handeln zu durchsuchen. Das kann erstens heißen: abstiegsfürchtenden Eingeborenen nicht einzutrichtern, dass sie angeblich mit MigrantInnen objektiv um knappe Ressourcen konkurrieren, wie es gerade mal wieder Mode ist. Sondern zweitens, zu schauen welche Kämpfe um Wohnraum und Bildung sich verbinden lassen und wie Menschen von einander lernen können.

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Artikel aus der Ausgabe April 2017
Prager Frühling April 2017
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Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

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In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

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Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

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Krieg und Frieden

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Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

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Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

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Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

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Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

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Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

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Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

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Reinheitsverbot

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Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

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Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

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System change not climate change!

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Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

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Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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