Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

unsolidarische exportweltmeister

Fragwürdige Standortsicherung in Zeiten globaler Überproduktion

Siegfried Heim

Wie Gewerkschaftsfolklore aus den 70er Jahren wirkte der Auftritt der Arbeiter/-innen des Eko-Stahlwerks von Eisenhüttenstadt beim DGB-Kapitalismuskongress. Mit Drucklufthupen forderten Kumpels in metallglänzenden Schutzanzügen Solidarität für ihren Standort. Der internationale Stahlkonzern Arcelor-Mittal hatte entschieden, dort die Produktion drastisch herunterzufahren, was 2500 Arbeitsplätze gefährdete. Die Delegation der Beschäftigten bekam die gewünschte Solidaritätserklärung und dazu jede Menge Unterschriften für die Forderung „Stahl muss in Eisenhüttenstadt eine Zukunft haben“. Der Auftritt stand in seltsamem Gegensatz zu den Diskussionen des Kongresses. In diesen suchten Betriebsräte und hauptamtliche Gewerkschaftsfunktionär/-innen mit Wissenschaftler/-innen, Journalist/-innen und internationalen Gästen gewerkschaftliche Antworten auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. Beim DGB-Kapitalismuskongress ging es gerade nicht um den Wunsch von Arbeitnehmer/-innen in Deutschland, ihre Arbeitsplätze durch Erhalt ihres Standorts zu sichern, sondern um die Frage, wie weltweite gewerkschaftliche Aktivitäten ein wirksames Gegengewicht zur politischen Macht global agierender Finanzkonzerne schaffen können.

Der Auftritt der Eisenhüttenstädter illustriert auch den Kern der Debatte innerhalb der deutschen Gewerkschaftsbewegung. Auf der einen Seite diejenigen, die hoffen, dass Abwrackprämien, Konjunkturpakete und die staatlich moderierte Herauslösung von Opel aus dem GM-Konzern dazu führen, dass die gut organisierten Facharbeits-Kernbereiche exportorientierter Industrien die Krise halbwegs unbeschadet überstehen. Politisch folgen sie Kanzlerin Merkel, die die Parole ausgab, dass Deutschland nach der Krise wieder Exportweltmeister werden müsse. Auf der anderen Seite diejenigen, die nicht glauben wollen, dass angesichts einer weltweiten Überproduktionskrise die Standortsicherung Ziel gewerkschaftlicher Aktivitäten sein sollte. Dahinter steht die Erfahrung, dass Standortsicherung im renditegetriebenen Kapitalismus immer mit Lohnverzicht erkauft wird – und letztlich nur vorübergehend Arbeitsplätze rettet, da die so erreichten Standortvorteile nur jeweils ein Schritt in der Konkurrenzspirale nach unten sind.

Es wäre allerdings eine kurzsichtige Zuspitzung, die Pole dieser Debatte zwischen Industrie- und Dienstleistungsgewerkschaften zu verorten. Selbst in der IG BCE gibt es die betriebliche Erfahrung, dass der Aktienpaketekauf durch internationale Investmentfonds den Befriedungskonsens des „rheinischen Kapitalismus“ zerstört und die Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft nur noch dort vom Management gepflegt wird, wo es den Renditezielen der „Heuschrecken“ dienlich ist. Umgekehrt sind auch Linke in ver.di nicht davor gefeit, milliardenschwere staatliche Konjunkturpakete für die wichtigste aller Maßnahmen auf dem Weg ins ArbeiterInnenparadies zu halten.

Es kommt auf die konkrete Situation an, ob gewerkschaftliche Aktionen positiv oder negativ wirken. Wenn die Unterstützung der IG Metall für die Schaeffler-Gruppe dazu führt, dass Arbeitnehmervertreter/-innen in den Aufsichtsrat einziehen, ist dies ein Mitbestimmungs-Fortschritt. Dagegen wirkt manche Notlagenvereinbarung in der Druckindustrie negativ, weil sie Unternehmern hilft, in einem von Überkapazitäten geprägten Markt über die Preiskonkurrenz Druck auf die Beschäftigten in noch tariftreuen Betrieben auszuüben. Die Gründung des Verbandes europäischer Wanderarbeiter/-innen ist ein Schritt in die richtige Richtung; der anfängliche Erfolg rechtsextremer britischer Parteien bei Arbeitnehmer/-innen in der Frage der Vergabe von Bauaufträgen in England an französische Firmen ein Warnsignal. Standortsicherung birgt die Gefahr, dass sie zu Lasten der Beschäftigten an anderen Standorten organisiert wird – unabhängig davon, ob diese Standortkonkurrenz im nationalen oder im internationalen Rahmen ausgetragen wird. Gewerkschaftliche („Rettungs-“)Aktivitäten, die diesen Aspekt missachten, tragen zur Entsolidarisierung bei.

Oberhalb der betrieblichen und tariflichen Auseinandersetzungen stehen die Gewerkschaftsmitglieder vor der Aufgabe, ihre politischen Forderungen anhand solidarischer Leitlinien zu überprüfen und neu auszurichten. Das weltweite Bruttosozialprodukt kann beim heutigen Produktivitätsstand mit 20 Prozent der Menschheit erwirtschaftet werden. So entpuppt sich die Standortdebatte auch als Nord-Süd-Debatte. Eine weltweit solidarische Politik – von der Re-Regulierung der entfesselten Finanzmärkte über Mindestlöhne und Arbeitszeitverkürzung bis zur Sicherung des Rechts auf gewerkschaftliche Selbstorganisation – stellt sich damit auch der Aufgabe einer engeren Vernetzung mit Globalisierungskritiker/-innen und sozialen Bewegungen. Die Auseinandersetzungen innerhalb der Gewerkschaften um Aufrufe zu den globalisierungskritischen Demonstrationen Ende März und die Debatte um Rederechte für Attac-Vertreter/-innen bei Kundgebungen des DGB im Mai zeigen, wie weit der Weg hier noch ist.

Autoreninfo:

Siegfried Heim ist Betriebsratsvorsitzender im Verlag der Südwest Presse in Ulm und Mitglied des ver.di-Landesvorstandes Baden-Württemberg. Er betreibt den Krisenblog www.gegenstrom.net und beschäftigt sich intensiv mit den Folgen der weltweiten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen in der Gewerkschaftsbewegung.

  • Mögen

  • Ausdrucken

Artikel versenden

Absender

Empfänger

Nutzungsbedingungen*

Ich verpflichte mich zur wahrheitsgemäßen Angabe meiner Daten. Ich weiß sicher, dass der/die Empfänger/in mit dem Empfang der E-Mail einverstanden ist. Ich übernehme die Verantwortung, wenn dies nicht der Fall ist. Zur Entlastung des Websitebetreibers gestatte ich, dass Datum, Uhrzeit, beide E-Mail-Adressen und meine IP-Adresse gespeichert werden. Nicht gespeichert wird die Nachricht an den Empfänger.

Schließen
Artikel aus der Ausgabe Oktober 2009
Prager Frühling Oktober 2009
Bange machen gilt nicht ....

Wir stehen an einem Wendepunkt. Seit zwei Jahren erleben wir eine neue Welle von Protesten und Ordnungskämpfen . Gleichzeitig gibt es einen neuen Rechtsterrorismus und den Versuch der Landnahme rechter Netzwerke bis weit hinein in Polizei und Militär ...

Stadion, Serien, Sozialismus

Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.

Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

Sprungmarken: Zum Seitenanfang, Zur Navigation, Zum Inhalt.