Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)
13.05.2012

Nach dem Neoliberalismus geht’s weiter ...

Aber: Ohne neue soziale Idee gibt keine linken Wahlpartys mehr

Redaktion prager frühling

Vor etwa einem Jahr haben wir die LINKE freundlich darauf hingewiesen, dass die bescheidenen Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Ausdruck eines Wandels der gesellschaftlichen Hegemonie sind und nicht (nur) irgendwelcher hausgemachten Querelen oder der Atomkatastrophe in Japan. Wir empfahlen: kein Schönreden. In einem Beitrag für das Magazin „Sozialismus“ versuchten wir den Wandel des Kapitalismus und seiner ideologischen Formen zu beschreiben und machten Vorschläge, wie die LINKE auf ihn reagieren könnte, um wahlpolitisch erfolgreich zu sein – nicht um seiner selbst Willen, sondern als Voraussetzung für einen sozial-ökologischen Transformationsprozess. Die Debatte kann – wer will - übrigens in unserem Dossier „Öko-Soziale Paradoxie“ nachlesen.

Nun sind wir nicht so vermessen zu glauben, dass ein von uns veröffentlichtes Papier die innerparteilichen Erkenntnisprozesse nachhaltig verändern kann – aber wir hatten zumindest die Hoffnung, dass sich vermittelt durch die Umfragen und Wahlergebnisse die naheliegende Erkenntnis durchsetzt, dass der Abwärtstrend auch Ursachen in einem Wandlungsprozess des kapitalistischen Akkumulationsregimes haben könnte. Wir versuchen deshalb ein weiteres Mal darzulegen, wie die Krise der Partei mit einem sich wandelnden Kapitalismus und einem Riss in der neoliberalen Hegemonie zusammen hängen könnte und welche Schlüsse sich daraus für eine linke, sozialistische Partei ergeben.

Kurz Zusammengefasst geht es in unserem Diskussionsangebot um Folgendes: Die neoliberale Hegemonie ist in einer tiefen Krise – was aber leider nicht nur als gutes Zeichen verstanden werden darf. Vielmehr ist eine „autoritären Wende” in Europa, die als “autoritärer Wettbewerbsetatismus” beschrieben werden kann, ebenso so möglich – vielleicht sogar wahrscheinlicher – wie eine dringend notwendige sozial-ökologische Transformation des Kapitalismus. Das Problem der LINKEN ist nun, dass sie so weitermacht, als gäbe es diese epochalen Veränderungen im Akkumulationsregime nicht. Das spiegelverkehrte Problem der LINKEN hat(te) übrigens die FDP, die Partei des Neoliberalismus. Für die LINKE bedeutet das Ende der neoliberalen Hegemonie als Folge eines sich verändernden Akkumulations- und Regulationsregimes nun, dass die alte fordistische soziale Idee mit ihrer Vorstellung des Normalarbeitstages, der lebenslangen Vollbeschäftigung innerhalb relativ konstanter innerbetrieblicher industrieller Hierarchien den Ansprüchen vieler und den Verwerfungen des postneoliberalen Kapitalismus längst nicht mehr gerecht wird. Um auf die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre einzugehen, muss sie daher endlich ihr Versprechen aus ihrer Gründungsphase einlösen und eine neue soziale Idee formulieren, die das individuelle Recht des Menschen auf Teilhabe am politischen, sozialen und kulturellen Leben zum Ausgangspunkt nimmt. Das Zurverfügungstellen des Lebensnotwendigen, also Gemeingüter und Commons sowie das Grundeinkommen (hier kommt es zumindest auf den Zungenschlag der innerparteilichen Diskussion an) sind Konkretisierungen dieser neuen soziale Idee.

Wir betrachten unser Papier als Einladung zur inhaltlichen Diskussion. Diese ist jetzt wichtiger denn je. Voilà: Nach dem Neoliberalismus geht´s weiter ... DIE LINKE im Postneoliberalismus braucht eine neue soziale Idee. (PDF-Datei)


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Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

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Kommentare

  • neoliberalismus

    Kommentar von Rita Kring
    geschrieben am 14. Mai 2012 17:35

    ich bin leseriin des prager-frühlings. ich bin ebenfalls der meinung,dass es ohne soziale idee keine linken wahlparties mehr geben soll. mitglied Der Linken

  • neoliberalismus

    Kommentar von Rita Kring
    geschrieben am 14. Mai 2012 17:35

    ich bin leseriin des prager-frühlings. ich bin ebenfalls der meinung,dass es ohne soziale idee keine linken wahlparties mehr geben soll. mitglied Der Linken

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