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26.07.2010: Robuste Öffentlichkeit
Linke zwischen Kommunikation und Verweigerung

Es gibt Begegnungen, die niemals stattgefunden haben, die aber spekulativ nachzuholen sich lohnt. Ein solches Gedankenexperiment erhellt vergangene Möglichkeiten und mit ihnen die Geschichte, die ja dann doch anders kam. Der Reiz solcher Spekulationen steigt, wenn es sich um Begegnungen handelt, die in einer spezifischen historischen Situation geradezu in der Luft lagen. Eine solche Begegnung hätte sich im Jahre 1916 in der Züricher Spiegelgasse ereignen können, zwischen zwei exponierten Vertretern der politischen und der künstlerischer Avantgarde.
Holger Schmidt
26.07.2010: Wissen schafft Neues
Wie die Wissensproduktion das Eigentum von der Arbeit trennt und was die Linke davon hat

Das Ende des Eigentums» ist die prophetische Unterzeile des neuen Werks der postmodernen Theoretiker Michael Hardt und Antonio Negri, FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher sinniert in seiner Zeitung über die «Revolution der Piraten», die partiell kommerzfeindlich und marxistisch seien (vgl. FAS v. 21.9.09) und Spiegel Online fordert während der Opelkrise «Lasst Google Autos bauen!». Geistiges Eigentum, Urheberrecht oder Commons-based Peer Production sind längst nicht mehr nur Stichworte einer intellektuellen Feuilleton-Debatte oder linksradikaler Computer-Nerds.
Thomas Lohmeier
07.07.2010: Staatliche Herrschaft – ein blinder Fleck im Programmentwurf
„Die Linke“ handelt politisch in der Spannung, daß sie als parlamentarische Partei an Wahlen, an der öffentlichen Willensbildung und parlamentarischen Entscheidungen, also an der repräsentativ-demokratisch verfassten Staatsgewalt teilnimmt. Gleichzeitig zielt sie, dem neuen Programmentwurf zufolge, darauf, mittels Politik, gesetzlichen Regelungen und administrativen Maßnahmen alle gesellschaftlichen Verhältnisse zu überwinden, in denen Menschen ausgebeutet, entrechtet und entmündigt werden; grundlegende Veränderungen der herrschenden Eigentums-, Verfügungs- und Machtverhältnisse, Demokratie und Freiheit ohne Ausbeutung und Unterdrückung sind Ziel. Zu recht wird auf dem demokratischen Weg bestanden, dieses Ziel zu erreichen. Obwohl der Einschätzung des Staates durchaus eine wichtige Rolle zukäme, bleibt er im Programmentwurf eine Blindstelle. Das birgt zwei Gefahren für die Linke: die der Überschätzung, da der Staat überschätzt wird hinsichtlich dessen, was mit ihm erreichbar ist; die der Unterschätzung hinsichtlich seiner Gefährlichkeit.
Alex Demirović
29.06.2010: Crossoverprojekt Zukunftsvertrag
Die GRÜNEN fordern den „Green New Deal“[1], Katja Kipping von den Linken setzt dagegen lieber auf einen „Red-Green-Deal“[2]. Dazu eine Antwort von Marco Bülow (SPD MdB, Mitglied im ISM)
Marco Bülow
21.06.2010: Zwei Neuerscheinungen zur Geschichte der KPÖ
Rezension: Walter Baier: Das kurze Jahrhundert. Kommunismus in Österreich. KPÖ 1918 bis 2008; Edition Steinbauer: Wien 2009. 22,50 EUR; Manfred Mugrauer (Hg.) 90 Jahre KPÖ. Studien zur Geschichte der KPÖ; Verl. A. Klahr Gesellschaft: Wien 2009, 15 EUR

Walter Baier legt mit seinem Buch eine umfangreiche Geschichte der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) von ihrer Gründung im November 1918 bis zur Gegenwart vor. Der 1954 geborene Baier war selbst lange Zeit in der KPÖ engagiert, er trat ihr schon als Jugendlicher bei und wirkte von 1994 bis 2006 als ihr Vorsitzender. Trotz seiner persönlichen Verwobenheit schafft Baier es, eine relativ undogmatische Sichtweise einzunehmen, die vor allem die Bedeutung des Stalinismus als Geißel der Linken deutlich herausstellt.
Bernd Hüttner