Democracy against the machine

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am Anfang schien alles einfach. „Die Kommunisten, weit entfernt, unter den gegenwärtigen Verhältnissen mit den Demokraten nutzlose Streitigkeiten anzufangen, treten vielmehr für den Augenblick in allen praktischen Parteifragen selbst als Demokraten auf. Die Demokratie hat in allen zivilisierten Ländern die politische Herrschaft des Proletariats zur notwendigen Folge, und die politische Herrschaft des Proletariats ist die erste Voraussetzung aller kommunistischen Maßregeln.

Der Sozialstaat steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts, nach dem Ende der „langen Nach­kriegszeit“, vor großen Herausforderungen. Der entgrenzte, flexible, wissensbasierte und finanzmarktgetriebene Kapitalismus des späten 20. Jahrhunderts, der gegen­wärtig – mit noch offenem Ausgang – zum Gegenstand massiver, international koordinierter staatlicher Sorgearbeit geworden ist, hat das auf den nationalen, standardisierten, industriellen Kapitalismus zugeschnittene Nachkriegs­modell des (west-)europäischen Sozialstaats zunehmend „alt aussehen“ lassen.

Berlin im Februar 2008: Während der laufenden bundesweiten Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel kündigt die Supermarktkette Kaiser’s der Kassiererin Barbara E. – genannt Emmely – fristlos. Sie hatte, anders als viele andere im Einzelhandel Beschäftigte, einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Seit 31 Jahren arbeitete sie als Kassiererin der Kaiser's-Tengelmann AG. Der Kündigungsgrund: Sie soll angeblich Pfandbons im Wert von 1,30 ¤ falsch abgerechnet haben.

1. When we wrote ‘Hegemony and Socialist Strategy’at the beginning of the 80’s, our aim was to contribute to the reformulation of the socialist project in a way that would overcome the limitations that we saw both in the marxist and in the social democratic traditions. By then it had already become clear that a left wing project could not be formulated any more exclusively in terms of ‘class’ and that it was necessary to take account of the variety of struggles against subordination that were expressed in the new social movements.

„Keynes für Anfänger. Ein Crashkurs“. Eine ganze Seite widmet die Sonntags-FAZ vom 4.1.09 im Wirtschaftsteil, eigentlich stets neoliberale Orientierungshilfe, John Maynard Keynes. ÖkonomInnen würden, so die FAS, wieder sein „uraltes Buch“ mit dem Titel „The General Theory of Employment, Interest and Money“ aus ihren Regalen kramen. Auch die Politik übertrifft sich in Vorschlägen, wie die Konjunktur anzukurbeln sei. Staatliche Konjunkturprogramme, vor wenigen Monaten noch Teufelszeug Ewiggestriger, sind heute nur für wenige gläubige AnhängerInnen des Neoliberalismus ein Problem. Was ist geschehen?

Ende der 1960er Jahre forderte der belgische Marxist und Gründer der IV. Internationalen, Ernest Mandel, dass die europäische Linke der „internationalen Kapitalverflechtung (...) die Alternative eines sozialistisch vereinten Europas“ gegenüberstellen müsse. „Rückfall in Kleinstaaterei“ jedenfalls sei — so Mandel — keine sinnvolle Antwort auf die Internationalisierung der Produktionsverhältnisse.*¹ Doch sein Plädoyer bleibt ungehört.

„Bezeichnest Du Dich eigentlich als Feministin und was bedeutet das für Dich?“ werde ich auf einer Veranstaltung gefragt, bei der ich mit anderen jungen Frauen auf dem Podium sitze. Thema ist „die Gener@tion im Gespräch“, geladen haben Frauen aus der Generation unserer Mütter. Es sind Frauen der zweiten Frauenbewegung, die hören wollen, wo die jungen Frauen heute stehen.

Im Kino war der Neoliberalismus schon 2006 tot, ästhetisch liquidiert von James Bond. Nach Jahren des Bombasts war die Bond-Filmreihe an einem Endpunkt angelangt. Pierce Brosnan, Bond-Darsteller seit 1994, war zum Inbegriff neoliberaler Überheblichkeit geworden: immer locker, immer das gute Leben, ein zynischer Genussmensch mit teurer Kleidung und gepflegten Upper-Class-Manieren, für den nichts mehr Bedeutung hat. Das wollte nach 9/11 niemand mehr sehen.