Her mit dem schönen Leben!

im Jahr 2009 hat es die Wahrheit nicht leicht. Aus der Krise will nicht so recht die Alternative wachsen. Die Wirtschaftskrise tobt, die Akkumulation stockt und die Einschläge von Sozial- und Arbeitsplatzabbau rücken näher. Doch den Kräften des Fortschritts fällt wenig Substanzielles ein. Außer: größere Konjunkturprogramme. Soweit, so richtig. Aber das ganz Andere sieht eigentlich doch etwas anders aus.

Die Bühne ist leer. Gespannte Stille im Zuschauerraum. Da erhebt sich aus dem Publikum plötzlich eine Stimme: „Ich bin arm. Aber ich schäme mich nicht dafür!“ Die Frau, die das gerufen hat, geht auf die Bühne. Weitere Stimmen aus dem Publikum folgen: „Ich bin froh, dass ich nicht bezahlt werde!“; „Frei für das Leben – Solidarität mit allen Menschen, die sich gegen die Ungerechtigkeit des ALG II wehren!“

Jörg Schindler, Direktkandidat der LINKEN in Wittenberg für den Bundestag und Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN diskutieren über das Grundeinkommen. Das Interview mit den beiden Redaktionsmitgliedern des prager frühlings führte Thomas Lohmeier.

Spätestens seit den Sozialprotesten 2004 hat sich eine tief greifende Veränderung der gesellschaftlichen Linken vollzogen: Ob gegen die Agenda 2010, bei den Gipfelprotesten in Heiligendamm, bei der Fraktion der LINKEN im Bundestag, bei der Interventionistischen Linken oder in der alltäglichen Durchschnittspraxis: Im Mittelpunkt linker Politik stehen konkrete Forderungen, die aus den Demütigungserfahrungen der Subalternen erwachsen. „Weg mit Hartz IV!“ oder „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ heißen die Slogans.

Ein wohlverstandener Infrastruktursozialismus macht das Leben für die Menschen angenehmer und ist ein Beitrag gegen die Folgen der Krise. Zudem entzieht er elementare gesellschaftliche Aufgaben wie Kommunikation, Mobilität, Kultur, Bildung und Gesundheit der Warenförmigkeit.

Am 11. November 2008 verabschiedete das uruguayische Parlament ein Gesetz über reproduktive Gesundheit, das den Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten 12 Wochen legalisierte. Präsident Tabaré Vázquez, Vertreter des Linsbündnisses Frente Amplio, legte nur wenige Tage später sein Veto gegen diese Entscheidung ein. Diese Nachricht löste Bestürzung und Unmut aus – allerdings wenig Überraschung: Vázquez hatte schon bei seinem Amtsantritt angekündigt, dass er ein solches Gesetz aufgrund seiner persönlichen Überzeugung in jedem Fall verhindern würde.

In den letzten Wochen hat sich das griechische Parlament mit einem erneuten Korruptionsfall beschäftigt, der Teil einer langen Serie von Korruptionsvorfällen ist. Die liberale Regierung und sozialdemokratische Opposition streiten sich um den Grad und die Tiefe der Verwicklungen und darüber, wie in den einzelnen Ministerien damit umgegangen wird. Das Ganze findet in einem Land statt, in dem normale SchülerInnen die meiste Zeit des Tages die öffentliche Bildung mit Privatstunden anreichern, die sich viele Familien kaum leisten können.

Wir treffen Wladimir Kaminer und seine Familie bei einem Italiener im Prenzelberg. Zwischen Rotwein, Tintenfisch und Pizza kommen wir mit ihm ins Gespräch über den Kapitalismus, übers Arbeiten, übers Ausschlafen sowie über den Sex im Sozialismus.

Gerne fährt man mal auf Demons trationen, Sozialforen, Konferenzen, Tagungen oder Seminare. Und dort diskutiert, demonstriert und kifft man oder versucht einfach neue FreundInnen zu finden. Doch dann trennt sich die Spreu vom Weizen: Manche laufen mit und bleiben kulturelle TrittbrettfahrerInnen, andere machen sich das Rumreisen und Händeschütteln zur Lebensaufgabe: Sie werden BerufspolitikerInnen in ihrem jeweiligen Arbeitsfeld. Und ein politisch interessiertes Mittelfeld gibt es auch noch. Das hat zu allem eine Meinung, setzt es aber dann meistens nicht in Einfluss um. prager frühling meint: Alles kein Problem. Solange TrittbrettfahrerInnen, MittelfeldspielerInnen und BerufswichtigtuerInnen morgens Tageszeitung lesen und sich mit politischen Fragen inhaltlich auseinandersetzen, sind Minderwertigkeits komplexe fehl am Platz. Also teste, welcher Typ Du bist.