Prager Frühling - Magazin für Freiheit und Sozialismus

Redaktionsblog

  • Norbert Schepers, 13. Mai 2010, 22:00

    Crossover

    Siebte Ausgabe vom "prager frühling" kommt Mitte Juni 2010

    Auch in der siebten Ausgabe vom "prager frühling" Magazins wird es wieder spannend:

    „Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch. Es fehlt an halbwegs kohärenten theoretischen und praktischen Ansätzen, an Erfahrungen über Chancen und Grenzen solcher Kooperationen, an Vertrauen der Akteure zueinander, an Kenntnis der eigenen Stärke als auch Schwäche.
    Nicht zuletzt fehlt der Charme des Neuen, des nach vorn Gerichteten. Ganz besonders nerven deshalb diejenigen, die erst gar nicht drüber reden wollen, wie eine rot-rot-grüne Kooperation aussehen könnte. Gleichzeitig treibt das scheele Schielen auf das blockierte Naheliegende Sumpfblüten: rosa-rot-grüne Funktionäre treffen sich und „loten aus“ – ja, was eigentlich? Der Hinterzimmer-Crossover gleicht zuweilen dem Grabschfieber in einem Kleinstadt-Anbaggerschuppen.
    Rot-Rot-Grün: Wir wollen wissen, was da geht – und was nicht. Und wie es geht – und wie nicht.

    Flotter Dreier!
    Mit links GegenMacht regieren
    Regieren wollen Martin Sonneborn, Andrea Ypsilanti, Doris Achelwilm, Klaus Dörre, Anne Knauf, Sonja Buckel, Robert Zion, Benjamin Hoff, Peter Siller und Kai Burmeister.

    Oder tote Hose?
    Europäisches Sozialforum am Wendepunkt
    Ausblicke auf Istanbul geben Silke Veth, Julia Strutz und Juliane Nagel.

    Ab 15. Juni in Deinem Briefkasten, wenn Du es willst: Jetzt abonnieren oder bestellen!
  • Norbert Schepers, 13. Mai 2010, 22:00

    Kapitalismus dot com

    Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven - Berlin, 29.05.2010

    Tagung in Berlin, 29. Mai 2010, 10 Uhr bis 17:30 Uhr
    Haus der Demokratie und Menschenrechte,
    Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

    Die Entwicklung von Technologien ist wesentlicher Bestandteil kapitalistischer Reproduktion. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts wird die kapitalistische Dynamik durch digitale Informations- und Kommunikationstechnologien geprägt. Von der "Wissens- und Informationsgesellschaft" ist die Rede, von der "Digitalen Revolution", dem "Information Super Highway" oder dem "Cyberspace". Die neuen Technologien durchdringen alle Sphären bürgerlicher Gesellschaft wie Kapital, Eigentum, Arbeit, Staat, Recht und Öffentlichkeit. Diese waren zwar in der Geschichte der Linken immer wieder Gegenstand politischer Kritik und Praxis, vor dem Hintergrund der "digitalisierten" gesellschaftlichen Realität stellt sich jedoch die Frage einer angemessenen Situationsanalyse und Ausrichtung emanzipativer Politik neu. Entsprechend sollen auf der Tagung folgende Fragen diskutiert werden: Wie funktioniert Ausbeutung und Herrschaft im "digitalisierten" Kapitalismus? Welche gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, Kräfteverhältnisse und Widerstandspotentiale entstehen? Welche Debatten werden darum geführt und wie könnte linke Intervention aussehen?

    Kapitalismus dot com: Die globale Wissensökonomie • Konflikte um Arbeit und Eigentum im "digitalen" Kapitalismus • Regieren und Regiert werden 2.0 • Linke Intervention und Digitalisierung.
    Mit Ursula Huws, Constanze Kurz, Susanne Lang, Andrea Baukrowitz, Nadine Müller, Stefan Meretz, Sabine Nuss, Christoph Engemann, Boris Traue, Albrecht Maurer, Lars Bretthauer, Tobias Schulze, Katharina Weise, Norbert Schepers.

    Programm und weitere Informationen sowie Anmeldung bei den VeranstalterInnen der Tagung:
    Rosa-Luxemburg-Stiftung und »Helle Panke« e.V. - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin.

    Kapitalismus dot com
    Foto: www.rosalux.de
  • Redaktion und Haris Triandafilidou, 5. Mai 2010, 21:00

    Massenproteste mit Todesopfern

    Was passiert in Griechenland?

    Heute hat in Griechenland ein Generalstreik mit hundertausenden DemonstrantInnen stattgefunden. prager frühling veröffentlicht einen Bericht über die Hintergründe. Die Autorin Haris Triandafilidou ist gegenwärtig in Athen und engagiert sich in der griechischen Linken. Doch lest selbst:

    Mit dem Tod dreier Menschen bei einem vermutlich von protestierenden aus Reihen des Black Blocks ausgelösten Feuer, nahm die verzweifelte Wut über die harte Sparmaßnahmen der griechischen Regierung, bisher unbekannte Ausmaße an. Zuvor hatte Athen beim gestrigen Generalstreik mit 200.000 Teilnehmern die größte Demonstration seit über fünfunddreißig Jahren erlebt. Trotz sommerlicher Temperaturen um die dreißig Grad erinnerte das Klima bereits am Morgen stark an den Dezember 2008, als der Tod einer Jugendlichen durch Hand eines Polizisten wochenlange, zum Teil gewaltsame Proteste ausgelöst hatte.
    Vor dem Parlament ging die Polizei mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die gestern dort versammelten Gewerkschafter vor, welche das Wort an den abwesenden Ministerpräsidenten richteten und immer wieder „Du hast uns verraten! Nie wieder werden wir dich Wählen“ riefen, bevor sie versuchten, in das Parlamentsgebäude einzudringen.
    Die Luft für die Regierung von Ministerpräsident Papandreou wird zunehmend dünner. Deren Bemühungen, die Griechen davon zu überzeugen, dass es keine Alternativen zu den von ihr propagierten antisozialen Maßnahmen gibt, sind wenig erfolgreich.
    Bereits am Montag hatten Lehrergewerkschaften und verschiedene Initiativen der vielen stundenweise im öffentlichen Schulwesen beschäftigten Lehrer Büros des Bildungsministeriums in Thessaloniki besetzt. Am Abend drangen einige von ihnen in während der Hauptnachrichtensendung des Staatsfernsehens ein und forderten die Regierung auf, endlich eine Politik zu verfolgen, die an den Bedürfnissen ihrer Bevölkerung statt an den Interessen des IWF und der internationalen Märkte orientiert ist.
    Wie in keinem anderen Wahlkampf zuvor standen die wirtschaftlichen Probleme des Landes und das große Finanzdefizit des Landes bei den Parlamentswahlen im vergangenen Herbst im Zentrum der politischen Auseinandersetzung. Der überwältigende Wahlsieg der sozialdemokratischen PASOK war dabei vor allem Resultat eines Programmes, das durch die Umverteilung von Reichtum, sozialstaatliche und arbeitsrechtliche Absicherung sowie die lange überfällige Sanierung des Bildungs- und Gesundheitswesens versprach. Statt diese Versprechen in die Tat umzusetzen, stellte die PASOK Regierung, am vergangenen Sonntag nun das dritte neoliberale Maßnahmenpaket in weniger als drei Monaten vor. Dieses sieht die erneute Erhöhung der Mehrwertsteuer auf nun 23%, die Kürzung eines weiteren Monatsgehalts für die im Angestellten des Öffentlichen Dienstes sowie die Erhöhung der gesetzlich zulässigen Entlassungen von 2% der in einem Betrieb Angesellten pro Monat auf 4% vor. Darüber hinaus wird die Höhe der bei Kündigungen fälligen Abfindung für die Beschäftigten aller Bereiche dem bisher geltenden Minimum angepasst und das Tarifrecht durch ein Bündel von Regelungen praktisch abgeschafft. Vor allem junge Arbeitnehmer trifft das neue Maßnahmenpaket der Regierung hart. Der Lohn für Berufseinsteiger wird nach dessen Vorgaben nicht mehr als 560 Euro betragen und das unversichert.
    Welches Ausmaß die Proteste in den kommenden Tagen und Wochen annehmen werden ist im Augenblick schwer absehbar. Ebenso wie die politischen Konsequenzen, die auf diese folgen werden. Eine Bevölkerung, die zu zwanzig Prozent unterhalb der Armutsgrenze lebt, die schon vor Erhöhung der Mehrwertsteuer mit niedrigen Einkommen und einer Teuerungsrate zu kämpfen hatte, die deutlich über EU Durchschnitt lag dürfte jedoch wenig Bereitschaft zu Kompromisse zeigen, die ihnen noch weitere Opfer abverlangen.






  • Norbert Schepers, 3. Mai 2010, 11:00

    Geschichte – Modelle – Debatten

    Neuerscheinung zum Grundeinkommen

    Anfang Mai 2010 erscheint beim Karl Dietz Verlag Berlin:
    Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten
    von Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

    Die Idee des Grundeinkommens hat eine lange Geschichte hinter sich gebracht und eine spannende Geschichte vor sich. In Deutschland, in Europa und im globalen Kontext nimmt die Debatte um das Grundeinkommen an Fahrt auf – auch vorangetrieben von Linken. Dieses Handbuch nähert sich auf unterschiedliche Art und Weise dem Thema Grundeinkommen – auf einer eher prinzipiellen und grundsätzlichen und auf einer eher konkrete Ansätze und Modelle diskutierenden Ebene.

    Neben einer umfassenden historischen und ideengeschichtlichen Darstellung werden die verschiedenen aktuellen Modelle steuerfinanzierter Sozialtransfers vergleichend dargestellt. Des weiteren werden linke Ansprüche an ein Grundeinkommen
    entwickelt und Beiträge aus der europäischen Debatte dokumentiert.
    Mit einem Essay zum Thema Demokratie und Grundeinkommen ist auch "prager frühling" Redakteurin Katja Kipping vertreten.

    Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)
    Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten
    Karl Dietz Verlag Berlin 2010
    (Reihe Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nr. 67)
    ISBN 978-3-320-02223-5, 422 Seiten, Broschur
    Ab etwa 05. Mai 2010 im Buchhandel.

    Weitere Information (Werbeflyer zum Buch, Umschlag und Titelbild, sowie die Einleitung nebst ausführlichem Inhaltsverzeichnis) finden sich hier bei mindestsinn.de.
    Grundeinkommen, RLS-Texte 67
    Foto: www.rosalux.de
  • Norbert Schepers, 22. April 2010, 23:45

    Die Anti-Atom-Bewegung bittet zur Menschenkette

    KETTENreAKTION am 24. April 2010 zwischen Brunsbüttel und Krümmel

    Die Anti-Atom-Bewegung erfährt spätestens seit den letzten zwei Jahren eine deutliche Revitalisierung. Zentrale Mobilisierungen sind v.a. der Protest gegen Atommülltransporte („Castoren“) und gegen Verlängerungen der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Letztere Auseinandersetzung steht für Versuche, die Atomkraft wieder als Zukunftsoption für die Energieversorgung politisch zu setzen.
    Nach dem Atomkompromiss der Rot-Grünen Bundesregierung kam es teilweise zum Bruch der Anti-Atom-Bewegung mit den beiden Parteien, da dieser Kompromiss in recht weiten Teilen der Bewegung nicht mitgetragen wurde. Die darauf folgende Bewegungsflaute von Anfang des Jahrzehnts ist inzwischen jedoch überwunden. Dies betrifft auch die klassischen Bewegungsstrukturen, die seit mehreren Jahrzehnten das Rückrat dieser immer wieder neu auflebenden Bewegung bilden, nicht zuletzt z.B. der Widerstand im Wendland gegen die Atommülllagerung. Letzte Highlights der Bewegung waren 2008 die Aktionen und Proteste gegen den Castor, sowie eine besonders gut besuchte Demonstration vor der Bundestagswahl 2009.

    Die Vorbereitung der Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel am 24. April 2010 (vor dem Tschernobyl-Gedenktag) zeigt wahrscheinlich die Rückkehr des gesellschaftlichen Bündnisses, welches jahrelang die Anti-Atom-Bewegung trug: Hier sind zum ersten Mal bei einer Anti-Atom-Großaktion mit der SPD wieder alle Rot-Grün-Roten-Parteien – neben BewegungsaktivistInnen, Gewerkschaften, Kirchen – im Trägerkreis der „KETTENreAKTION“ vertreten. Dies war seit der Rot-Grünen Regierung nicht mehr der Fall, Rot-Grüne Akteure mussten sich im letzten Jahrzehnt als Folge des Regierungsprojektes mit spürbaren Vertrauensverlusten von Seiten der BewegungaktivistInnen auseinandersetzen und hatten sich teilweise auch aus Bewegungsstrukturen zurück gezogen. (Der vorläufige Tiefpunkt dieses Verhältnisses ist wohl mit den G8-Protesten 2008 in Heiligendamm markiert.)

    Zu dieser Protestaktion kommen wieder Spektren zusammen, die politisch zusammen gehören: Der Widerstand gegen die Nutzung der Atomenergie ist offensichtlich ein Essential eines jeden übergreifenden linksalternativen gesellschaftlichen Bündnisses. Wie weit das aktuelle Bündnis trägt, mag sich schon bald beweisen: Die nächsten Castoren kommen im Herbst 2010...

    KETTENreAKTION, Großaktion wegen der durch die Bundesregierung beabsichtigten Laufzeitverkürzungen: Am 24. April 2010 sollen Zigtausende mit einer eine Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel auf ca. 120 Kilometern ein starkes Zeichen für das Ende der Atomenergie und eine zukunftsfähige, ökologische Energiewende setzen.
    Siehe www.anti-atom-kette.de

    Logo KETTENreAKTION
    Foto: www.anti-atom-kette.de
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