Von Graf Zahl zur Linkspartei

Thesen der Redaktion über Wahlen und die Freude am Zählen

Christina B Castro (CC BY-NC 2.0)

Wahlen als revolutionäre Errungenschaft

In einer berühmten Folge der Kinderserie Sesamstrasse fragt die Haushälterin, was Graf Zahl mit seiner Gräfin am vorigen Abend gemacht hat. Graf Zahl antwortet nüchtern: Wir haben gezählt! Und er kann nicht damit aufhören, er singt auch am morgen danach los: 1,2,3, usw. usf. Das Zählen ist Graf Zahls Lebenselixier. Er singt Lieder übers Zählen, zählt die Gegenstände in seiner Wohnung – das Zählen alleine macht ihn glücklich. Auch in der Demokratie ist das Zählen ein Lebenselixier. Wahlen sind im Alltagsverstand nahezu gleichbedeutend mit Politik. Wer Politik sagt, meint Wahlen und in der Regel die Konkurrenz von Personen und politischen Parteien. Am Ende wird jedes mal gezählt. Aber wie und vor allem was wird gezählt? Das allgemeine Wahlrecht war eine revolutionäre Errungenschaft. Die Arbeiter*innenbewegung und nicht das Bürgertum, hat es erkämpft. Alle sollten gleich sein. Alle sollen eine Stimme haben. Darüber hinaus hatte das Wahlrecht auch eine wichtige organisatorische Funktion: Es beförderte die Bildung politischer Parteien und deren Zentralisierung.

Revolutionäre Errungenschaft - Die Arbeiterinnenbewegung lernt Wählen

Kheel Center (CC BY 2.0)

Die Kehrseite: Politik als Wahl- und Zählverein

Auf der Vorderseite präsentiert sich konkurrenzfähiges Personal - Die Kehrseite: inhaltliche Leere

Matthias Parthesius (CC BY-NC-SA 2.0)

Doch die eingesetzten Mittel (Wahlrecht) gingen nicht einfach so am Zweck (Einführung des Sozialismus) vorbei. Die Arbeiter*innenbewegung fand sich in den vielfältigen Schützengräben der modernen Gesellschaft wieder, konnte nicht einfach zur Mehrheit werden und „durchziehen“. Wer die Mehrheit haben will, muss Politik für alle machen, für das Volk, für die Beamten und für den Staatsapparat, natürlich auch für konservative Wähler*innen und für das Allgemeinwohl. Und die Linke hat als oppositionelle Bewegung in der kapitalistischen Gesellschaft eben gerade keinen privilegierten Zugriff darauf zu definieren, was nun das Allgemeinwohl ist, auch wenn sie politisch darum kämpft. Die Orientierung an Wahlen zeigte schnell ihre Kehrseite: Das Proletariat wurde zum Wahlvolk und die Kraft zur eigenen sozialistischen Initiative ging verloren. Wer an Wahlen teilnimmt, macht zwangsläufig Staatspolitik. Das ist nichts Schlechtes, hat aber einen Preis. Man arbeitet sich an der Regierung ab. Man muss konkurrenzfähiges Personal präsentieren. Die Opposition ist Regierung im Wartestand. Eine Klasse an Berufspolitiker*innen entsteht, die auch materiell vom politischen System abhängig ist. Sie führt die Partei. In der Regel wollen die Berufspolitiker*innen wieder gewählt werden und der Alltagsverstand schlägt durch: So wichtig dieses oder jenes Anliegen sein mag, am Ende müssen die Wahlen gewonnen werden. Das ist entscheidend – alles andere ist Quark. Bewegungsromantik, Intellektualisiererei, die Künste, die Bücher, die Argumente, die Anderen, alles Quark, solange am Ende die richtige Zahl dasteht.

Wahlen als Terrain der Auseinandersetzung

Es spricht viel dafür sich intensiv mit Wahlen und Wahlverfahren auseinanderzusetzen. In der linken Rede von Klassen und sozialen Kämpfen wird der Einfluss der Wahlarithmetik häufig unterschätzt. Sie strukturiert in der Regel das vor, was politisch geht. So wurde im Frankreich der 1950er Jahre das Mehrheitswahlrecht eingeführt, um den Einfluss der Kommunistischen Partei zu schmälern. Alle linken Parteien in Ländern mit Sperrklauseln, wie der 5%-Prozent Hürde, können ein Lied davon singen: Man kann sich radikal selbst beschreiben – grün, sozialistisch, kommunistisch o.ä. – am Ende muss man eine Politik machen, die einen dauerhaft über 5% hält. Und auch in der Linkspartei wird im Vorfeld von Listenaufstellungen zu Bundestags- oder Landtagswahlen in der Regel vor allem über eine Frage gestritten: Wie ist das Wahlverfahren? Wie wird gezählt und wer gewinnt? Wer darf sich als erstes vorstellen und wer als letztes?

Yes or No reicht nicht immer

Frankie Roberto (CC BY 2.0)

Chancen und Grenzen von Wahlverfahren

Angesichts dieser widersprüchlichen Bilanz von Wahlverfahren stellt sich die Frage, wie damit umzugehen ist. Gerade neuere soziale Bewegungen versuchen neue Verfahren zu entwickeln, um die Dominanz klassischer Mehrheitswahlen zu überwinden. Sie experimentieren mit Konsensverfahren. Die Occupy-Bewegung hat gar mit dem „human microphone[1]“ ein verfremdendes Verfahren ins Spiel gebracht: Die Teilnehmer werden hier in eine gewisse Distanz zu ihren eigenen Aussagen gebracht. Auch das „Institut solidarische Moderne[2]“ experimentiert schon seit längerer Zeit erfolgreich mit Verfahren jenseits des Lottoclubs.

Wir möchten an dieser Stelle dafür plädieren, dass die Frage nach dem richtigen Verfahren in hohem Maße kontextabhängig ist. Mehrheits- und Verhältniswahlen, Konsensbildung oder verfremdende Verfahren können jeweils hochgradig sinnvoll sein. So entschied der Vorstand der österreichischen Sozialdemokratie etwa in ihrer Frühphase im Konsens, was angesichts der Realität eines Vielvölkerstaats sicherlich sinnvoll war. Plebiszitäre Elemente können sowohl in politischen Organisationen als auch der Gesellschaft sinnvoll sein, müssen es aber nicht als Allheilmittel.

Stimme verschenkt?

Keith Bacongco (CC BY 2.0)

Liberalismus und Anarchismus sind blind für Diskussion und Vermittlung

In der neueren Euphorie für Bürger*innenbeteiligung und horizontale Verfahren besteht die große Gefahr, dass sich die Verfahrensfragen vollkommen verselbstständigen und am Ende in keinem Zusammenhang zur Durchsetzung politischer Ziele mehr stehen.

Ein kontextabhängiges Herangehen richtet sich einerseits gegen die liberale Vorstellung, dass Politik vor allem nur die sowieso schon vernünftigen Privatinteressen der Bürger*innen spiegelt und am Ende gezählt wird. In diesem Modell muss im Grunde nicht mehr diskutiert werden, weil alle ihre Meinung sowieso schon haben. Ein solches Herangehen richtet sich aber auch gegen die neoanarchistische Suche einer radikalen Unmittelbarkeit, in der das demokratische Verfahren am besten ist, das am Unmittelbarsten den Interessen der Einzelnen zur Geltung verhilft. Beide Herangehensweisen unterlaufen den Umstand, dass linke Politik gemeinsame Räume der Beratung und Entscheidung, des Zuhörens und Argumentierens und natürlich auch der institutionellen Repräsentation – also der Vermittlung – bedarf. Es geht eben nicht nur um voluntas, sondern auch um ratio – um die Frage, wie Verfahren gefunden werden können, in denen gute und tragfähige Entscheidungen entstehen.

Linkspartei: Obsessive Bindung ans staatspolitische Zählen irritieren

Im Hinblick auf die Linkspartei geht es dann vor allem darum zu erkennen, dass ein Verfahrenspluralismus Einzug halten muss. Obwohl die LINKE Teil des politischen Systems ist, besteht kein sklavischer Zwang dazu innerparteiliche Politik einseitig nach Mehrheitsverfahren auszugestalten. Man muss in einer sozialistischen Partei kein triviales Politikverständnis pflegen. Es geht schließlich um mehr als die Entscheidung zwischen Personen , die „Angebote“ an ihr Wahlvolk machen, das danach viel klatscht und am Ende wird gezählt. Nötig wäre eine Art „zweite Säule“ des Politikmachens, die in viel stärkerem Maße auf Konsensverfahren, Verständigung, Bildung und Selbstbildung oder sogar Verfremdungseffekte zielt. Dies ist natürlich eine Herangehensweise, die die innerparteilichen Hackordnungen und den Einfluss (meist männlicher) Strömungsgurus auf die Probe stellt und zu einem Kontrollverlust einführt. Deshalb wird dies schwer durchzusetzen sein. Trotzdem gilt: Eine verbindende Partei ist nicht eine Frage der Inhalte und der Großstrategie, sie braucht auch das harte Holz alternativer Verfahren und Heransgehensweisen im Politischen. Dass unsere Genoss_innen von der spanischen Partei PODEMOS, der griechischen Syriza oder der italienischen Sinistra E Liberta aktuell genau über solche Fragen diskutieren, ist kein Zufall. Ohne einen solchen Kontrollverlust ist eine emanzipatorische Politik nicht zu machen. Die obsessive Bindung des Grafen Zahl ans Zählen wird man nicht vollständig aufheben können, aber die Gräfin sollte einfach aufhören jeden Abend einfach so mitzuzählen und dafür lieber ins Kino gehen.