Wegtreten

Kurz vor dem 70. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus ventilierte eine Gruppe von friedlich ergrauten NVA-Generälen unter dem Titel „Soldaten für den Frieden“ einen Aufruf über junge welt[1] und Russia Today[2]. Unter der Überschrift einer Warnung vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine wurden einige Klassiker der revisionistischen Verklärung des DDR-Militarismus aufgewärmt.

Das Dokument mag ein skurriles Relikt post-realsozialistischer Soldatenmännlichkeit sein. Seine positive Rezeption in Teilen der Friedensbewegung[1] gibt dennoch Anlass für eine kritische Reflektion des Konzepts von Frieden, das die selbst ernannten Friedenskämpfer vertreten. Zudem lohnt die Erinnerung an die Schäden, die die Unterwanderungsversuche von DDR-Geheimdiensten u.a. durch die — welch Zufall — „Generäle für den Frieden“ in der westdeutschen Friedensbewegung angerichtet haben.

Angesichts des Kriegs in der Ukraine und der Aufrüstungsbestrebungen in Osteuropa bräuchte es eine starke Friedensbewegung dringender denn je — sowohl in Russland und der Ukraine, als auch in den Nato-Mitgliedstaaten. Die Appelle kalter Krieger aus Ost und West sind dabei von zweifelhaftem Wert. Zwar gäbe es einige Lehren aus der Rolle des Militärs beim Zerfall des Ostblocks zu ziehen, genau diese sind aber bei den „Friedenssoldaten“ die große Leerstelle.

Nicht zu verwechseln: Frieg und Krieden

„Weil wir sehr gut wissen, was Krieg bedeutet, erheben wir unsere Stimme gegen den Krieg, für den Frieden“ führen die Verfasser als Legitimation an, um einen Friedensaufruf ausgerechnet in der Reihenfolge ihrer früheren militärischen Ränge zu unterzeichnen. Sie qualifiziere ihr Dienst in der NVA. Die sei schließlich „keinen einzigen Tag an kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt“ gewesen und „Frieden […] immer die wichtigste Maxime [ihres] Handelns“ gewesen. Außerdem, so loben sich die Verfasser selbst, sei es der NVA zu verdanken, dass 1989 keine Waffen zum Einsatz gekommen seien.

Nun wären nach dieser Logik auch die Bundeswehr bis 1989 ein reiner weißer Friedensengel und mit ihr die Hälfte der europäischen Nato-Armeen. An dieser Logik ist noch einiges mehr verquer, immerhin entsandte die DDR mehrere tausend Militärberater in die Staaten des globalen Südens. Die „Waffenbrüder“ im Warschauer Pakt[2] marschierten in Ungarn, Afghanistan und der Tschechoslowakei ein und dass bei der Niederschlagung des Prager Frühling die an der Grenze unter erhöhter Gefechtsbereitschaft stehenden NVA-Divisionen (ca. 20.000 Soldaten) nicht eingesetzt wurden, entschied Moskau, nicht Ostberlin. Davon, dass sich NVA-Kommandeure geweigert hätten in die Tschechoslowakei einzumarschieren, ist nichts überliefert.[3]

Möglich ist diese Perspektive, weil in der DDR der Begriff Frieden gezielt umgedeutet wurde: beispielhaft in der Parole: „Der Frieden muss bewaffnet sein.“ Jegliche militärische Planung des Ostblocks war damit „friedensfördernd“, selbst wenn sie bis zur Ära Gorbatschow als nuklearer Präemptivkrieg geplant wurden. Im Übrigen war es insbesondere die NVA-Führung, die Glasnost und Perestroika sowie den Abrüstungsbestrebungen der Gorbatschow-Ära besonders kritisch gegenüberstand.[4]

Da Militarismus ein Wesensmerkmal von kapitalistischen bzw. imperialistischen Staaten war, stand der im Selbstverständnis „sozialistische“ Warschauer Pakt per Definition auf der Seite des Friedens.

Dabei wäre die Definition des „Militarismus“ im ostdeutschen „Kleinen Lexikon der politischen Begriffe“, ironischer Weise auf die selbst DDR selbst zutreffend: „Die gesamte Wirtschaft wird militarisiert, […] die Gesellschaft mit einem Netz militaristischer Macht- und Propagandainstitutionen [umklammtert]“, heißt es dort.[5]

Immerhin gehörten NVA und Grenztruppen fast 200.000 Personen an. Rechnet man noch die Truppen des Ministerium des Innern sowie der paramilitärischen Organisationen GST und Betriebskampfgruppen hinzu, gehörten fast 2 Mio. Menschen den sogenannten „bewaffneten Organen“ an.[6] Die Militarisierung der Wirtschaft wurde nicht zuletzt dadurch deutlich, dass 1989 der Verteidigungsminister nicht wegen äußerer Bedrohung vor Abrüstungsbestrebungen warnte, sondern mit dem Verweis auf den drohenden Kollaps der DDR-Ökonomie. Das Rüstungsbudget war streng geheim und das Kommando wurde vom Nationalen Verteidigungsrat ausgeführt, dessen Mitglieder geheim waren. Wehrkunde war ab 1978 verbindliches Unterrichtsfach, das Tragen von Emblemen wie „Schwerter zu Pflugscharen“ zog regelmäßig Schulverweise und Schlimmeres nach sich. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gab es nicht.

Friedensbewegung — unabhängig oder überflüssig

Der Text der „Soldaten gegen den Frieden“ folgt der Logik, dass Gefahren für den Frieden ausschließlich von USA und Nato ausgehen. Während deren Kriege der letzten zwei Jahrzehnte aufgeführt werden, sind den „Soldaten für den Frieden“ weder die Annexion der Krim noch die Kriege Russlands in Tschetschenien und Georgien, sowie die fragwürdige Rolle im Transnistrien-Konflikt ein einziges Zeichen wert. Als wäre die Sowjetunion nicht 1991 aufgelöst worden und die Russische Föderation keine kapitalistische Großmacht, halten die Generäle an ihren Schablonen aus dem Kalten Krieg fest. Wenn Vizeverteidigungsminister Manfred Grätz im Interview bei Russia Today davon spricht, die Nato sei „bis an die Grenzen der Sowjetunion herangerückt“ ist dies mehr als ein Versprecher.[7]

Man könnte diese Verklärungen einiger alter Soldaten a.D. rechts liegen lassen. Die Friedensbewegung schafft sich jedoch ab, wenn sie Partei für eine Seite in militärischen Konflikten nimmt, statt militärisches Denken und militärische Konfliktlösungsstrategien zu kritisieren. In den 1980er versuchte das Ministerium für Staatssicherheit mit gesteuerten Gruppen die Proteste gegen den Nato-Doppelbeschluss zu vereinnahmen und in eine der Sowjetunion genehme Richtung zu lenken. An vorderster Front bezeichnender Weise „Generäle für den Frieden“ – eine von einem IM gegründete und geleitete Gruppe ehemaliger Nato-Generäle. Die Schlagseite der lautstarken Kritik an der Pershing-II- Stationierung und das Schweigen zur SS-20-Aufrüstung auf der anderen Seite, hat der Friedensbewegung geschadet. Die Gelder, welche die SED in die westdeutsche Friedensbewegung investierte waren ein Danaergeschenk. Die Unterwanderungsversuche durch das MfS haben nicht nur die Glaubwürdigkeit gefährdet, der Versuch der Einflussnahme brachte eben auch Bespitzelung und Denunziation mit sich. Wer Kontakte zu den kirchlichen Friedensgruppen in der DDR pflegte, musste mit Überwachung durch die Stasi rechnen und sich gleichzeitig von Jugend- und Presseoffizieren der Bundeswehr in Diskussionen die vermeintliche Steuerung durch diese vorwerfen lassen.

Lehren aus dem Herbst 1989

Dabei gibt es durchaus Lehren, die sich aus der Geschichte der „bewaffneten Organe“ ziehen lassen. Im Herbst 1989 wurde Einsatz der NVA gegen Protestierende diskutiert, hektisch geprobt und mit einer Ausnahme dann doch nicht durchgeführt.[8] Der zentrale Grund, der eine Eskalation verhinderte, war neben der angekündigten Nichteinmischung aus Moskau, Zweifel über die Durchführbarkeit des Einsatzes. Es gab ein Bewusstsein für die fehlende Legimität eines möglichen Militäreinsatzes, das sich bis auf die Mitglieder der Betriebskampfgruppen und sogar einige Generale der NVA erstreckte. Erstere verließen in Scharen die Organisation, als Einsatzszenarien im Innern geprobt wurden, Letztere stellten sich Verteidigungsminister Heinz Keßler und Vizeverteidigungsminister Fritz Streletz (beide Unterzeichner des Aufrufs) explizit entgegen. Statt sich also mit Konfliktparteien zu solidarisieren, gilt es sich mit allen zu solidarisieren, die sich dem Militär verweigern. In der Ukraine und in Russland. Bisher gibt es von ihnen zu wenige.

Stefan Gerbing ist Redakteur des prager frühling.

[1] http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Austria1/soldaten.html

[2] Umgangssprachlich für die Warschauer Vertragsorganisation (WVO).

[3] Das russische staatliche Fernsehen arbeitet allerdings schon an der Verklärung des Einmarsches. Jüngst wurde auf Rossija 1 eine Dokumentation gezeigt, die den Einmarsch in der Tschechoslowakei als Abwehr eines Umsturzes durch die Nato sowie ehemalige SS-Leute und Nazis dargestellt.

[4] Wenzke, Rüdiger (Hg.) (2014): "Damit hatten wir die Initiative verloren". Berlin, S. 148.

[5] Eifler, Christine (2009): Gender and the Military in East Germany. Defence Policies and the Women Question in the GDR. In: Sarah Colvin und Helen Watanabe-O'Kelly (Hg.): Warlike women in the German literary and cultural imagination since 1500. Rochester, NY: Camden House, S. 214.

[6] Heinemann, Winfried (2011): Die DDR und ihr Militär. München, S. 65.

[7] https://www.youtube.com/watch?v=t69osL518uw&feature=youtu.be&t=2m15s

[8] Einige wenige NVA-Soldaten wurden bei Protesten in Dresden — allerdings ohne Schusswaffen — eingesetzt.

Links:

1. https://www.jungewelt.de/2015/05-06/023.php
2. https://www.youtube.com/watch?v=t69osL518uw&feature=youtu.be&list=PL1eFyfyVP6gg3PQnMSITW6Sg_v0c2KmSU&t