Der Eric-Cantona-Effekt
Thesen zu populistischer Repräsentation
1. What’s the news?
Populismus ist ein spezifischer Politikstil in modernen Massendemokratien: Der Name des Volkes wird verallgemeinernd in Anspruch genommen und gegen die herrschenden Eliten gewendet. In Regel verkörpert sich das „Volk“ des Populismus in einer Person, einer Kampagne oder einer politischen Organisation.
2. We the people?!
Dass dies möglich ist, liegt am Doppelcharakter des Volkes. Das Volk umfasst alle Staatsbürger eines Territoriums: Das Volk ist Staatsvolk. Es bezeichnet aber auch das „bas-peuple“, also das niedere, das einfache Volk . Daraus ergibt sich eine grundlegende Unbestimmtheit wie die Formel „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ zu verstehen ist.
Liberale Demokratiekonzeptionen bestehen auf den fiktiven Charakter eines Volk es freier und gleicher Bürger. Das Volk wird zu einer bloßen Argumentationsfigur, die rückblickend die Einsetzung der Demokratie als Verfassungsordnung rechtfertigt. Die Verfassung legitimiert sich „im Namen des Volkes“, danach tritt aber ein Bilderverbot ein. Tritt das Volk als Bezugsgröße danach im „normalen“ (d.h. nicht-verfassungsgebenden) politischen Prozess auf, handelt es sich um einen Kategorienfehler. Jeder Versuch „im Namen des Volkes“ zu sprechen stellt ein höchst prekäres Unternehmen dar, da so das Volk als Ganzes stets Gefahr läuft von seiner Gründungsmacht enteignet zu werden. Das Volk wird zu einer rechtlichen Argumentationsfigur (und verliert damit das Recht auf Revolution). Das „bas-peuple“ hat keine originäre Rolle mehr.
3. Das populistische Moment
Normalerweise wandert der Name des Volkes in den Konflikt zwischen Regierung und Opposition und zwischen links und rechts. Hier lassen sich dann „populistische“ Ansprachen ausmachen. Die Auseinandersetzung findet darum statt, wer den Mehrheitswillen am besten repräsentiert. Es gibt Situationen, in denen sich dieser Kampf um die Repräsentation nicht mehr horizontal zwischen unterschiedlichen politischen Kräften vollzieht, sondern sich zunehmend vertikalisiert. Dies ist der Fall, wenn die Funktionseliten nicht mehr in der Lage sind, den Konflikt zwischen Eliten und „bas peuple“ in politische Alternativen zu kanalisieren und zu einem „Machtblock“ gerinnen zu lassen.[1] Das eröffnet die Möglichkeit einer Artikulation, die der „bas-peuple“ wiederum gegen die Eliten in Stellung bringt, die Codierung Regierung/Opposition klassischer Reformauseinandersetzung wird dann mit einem „oben/unten“-Code überschrieben.
- Tanja Djordjevic (CC BY-NC-ND 2.0)
4. Paradox des Populismus
Dabei wird der grundlegende Mechanismus demokratischer Repräsentation genutzt. Das Volk wird repräsentiert, um die bestehende Repräsentation infrage zu stellen: Ihr wird abgesprochen die „wahren“ Interessen des Volkes zu vertreten. Insofern ist der Populismus eine paradoxe Grenzfigur des politischen Systems: Er durchkreuzt das Wechselspiel aus Regierung und Opposition sowie die Trennung zwischen Verfassungspolitik und normaler parlamentarischer Repräsentation. Der Populismus steht somit außerhalb des Systems und gleichzeitig in dessen Zentrum. Er wendet die „Gesellschaft“ gegen die „Politik“ und macht sich dabei einen zentralen Mechanismus der „Politik“, nämlich die Logik demokratischer Repräsentation, zu nutze. Er kommt deshalb in der Regel auf die etablierten Mechanismen des politischen Systems (Wahlen, Charisma, Medien) zurück — das ist seine Stärke und gleichzeitig seine Schwäche.
5. Populismus als negative Machtstrategie
Die Hauptfunktionsweise dieses Politiktyps ist dabei negativ: Es geht darum, dem Machtblock Angst vor Machtverlust zu machen, ihm seine Legitimationsgrundlage zu berauben und so politische Verschiebungen zu bewirken. Deshalb gehen Kritiken am Populismus, die ihm mangelnde Sachorientierung, Professionalität und Vereinfachung vorwerfen, am Phänomen vorbei. Es gehört zu demokratischer Politik, dass sie nicht wie eine Verwaltung funktionieren muss.
6. There is no alternative?!
Dass der Populismus im Zuge eines globalisierten Finanzmarktkapitalismus an Fahrt gewinnt, ist nachvollziehbar: Der genannte „negative“ Mechanismus ist die einzige Form überhaupt noch politische Veränderungen zu denken, wenn Reform und Revolution als Veränderungsstrategien ausfallen, also die bewusste „Gestaltung“ der Gesellschaft als Option unrealistisch wird.[2] Dann kehrt das Wechselspiel aus gouvernementaler Verwaltung und „Angst“ vor dem Mob zurück, das historisch eigentlich der dominante Modus war.
- Herry Lawford (CC BY 2.0)
7. Fragilität des Populismus an der Macht …
Sind Populisten an der Regierung müssen sie zwangsläufig zur „Verwaltung“ werden. Das kann populistische Bewegungen, die sich entlang der Unterscheidung Volk /Machtblock gebildet haben, leicht pulverisieren. Nimmt man den gefühlten Mehrheitswillen zum Maßstab aller Dinge, kippt der Populismus in einen umfragetechnokratischen Opportunismus. In der Regel kommen linkspopulistische Bewegungen, wenn sie an der Regierung sind, auf einen sozialdemokratischen Ansatz (Lateinamerika), rechtspopulistische auf einen konservativ-liberalen Ansatz zurück (Rechtspopulisten in Europa, z.B. FPÖ).
Die möglichst unmittelbare „Verkörperung“ des „bas-peuple“ beinhaltet eine Geringschätzung von institutioneller Vermittlung. Dies kann zu einem Stabilitätsproblem populistischer Bewegungen führen, die darauf beruhen Komplexität massiv zu reduzieren, dabei aber aus dem Auge verlieren, dass sie Wege im Umgang mit Komplexität ausbilden müssen, um dauerhaft lebensfähig zu sein.
8. Linker und rechter Populismus
Populismus wurde von einer Vielzahl an politischen Kräften und Projekten eingesetzt. Die Liste reicht vom amerikanischen Agrarpopulismus im 19. Jahrhundert über den lateinamerikanischen Linkspopulismus bis zum europäischen Rechtspopulismus. Es gibt aber einen zentralen Unterschied zwischen demokratischem und rechtem Populismus. Ein demokratischer Populismus zieht die Grenze einzig im Hinblick auf den Machtblock. Ihm liegt ein Verständnis des Volkes als „bas peuple“ zu Grunde, d.h. das Volk wird nicht auf der Grundlage kultureller Gemeinsamkeiten oder ethnischer Herkunft, sondern einzig auf der Grundlage des Unterworfen-Seins bestimmt.
Linkspopulismus ist selbst dann, wenn er die Interessen einer spezifischen Gruppe in den Mittelpunkt stellt offen gegenüber anderen Unterdrückungsverhältnissen. Die Flüchtlinge bspw. sind nicht das „Andere“ des Volkes, sondern essentieller Bestandteil des Volkes in einem linken Populismus. Damit übersteigt das Volk des Linkspopulismus notwendig das Volk des Nationalstaats.
9. Check yourself before you wreck yourself!
Jede linkspopulistische Artikulation ist daran gebunden eine Art „Universalisierungstest“ zu vollziehen. Selbst wenn sie spezifische Interessen in den Mittelpunkt stellt, muss sie die Folgen für die Nicht-Repräsentierten und Nicht-Repräsentierbaren mitdenken. Das heißt gerade nicht (wie es ja seit einigen Jahren im Zuge einer vulgären Repräsentationskritik in Mode gekommen ist) auf Repräsentation zu verzichten, es führt aber zu einer „responsiven Repräsentation“, die ihre Grenzen variabel hält.
10. Völkischer Vorsprung
Vor diesem Hintergrund wird klar, wieso es Rechtspopulisten in kapitalistischen Gesellschaften leichter haben als Linkspopulisten: Sie können sich aufs etablierte Staatsvolk beziehen. Sie müssen nicht mühsam ein Volk der Unterdrückten herbei organisieren und die unsolidarischen Verhaltensweisen gegen andere Beherrschte für sich nutzbar machen. Damit schreiben sie die Thematisierung der Beherrschungsverhältnisse der politischen Linken völkisch um. Das erklärt den massiven Erfolg der Rechtspopulisten und ist gleichzeitig ein Grund, wieso der politischen Linken der Rechtspopulismus nicht egal sein kann.
- Thomas Hawk (CC BY-NC 2.0)
11. Linksrechte Missverständnisse
Der Versuch von Leuten, wie Georges Marchais (KPF-Vorsitzender 1972 bis 1994) bis Lafontaine eine populistische Ansprache zu entwickeln, krankt daran, dass sie deren Themen, Stil und deren „Volkskonzeption“ aufgreifen. Damit stärken sie die Rechten und nicht die Linken. Es handelt sich hier nicht um linken oder demokratischen Populismus.
12. Linkspopulismus ist mehr als demokratische Klassenpolitik
Linkspopulismus folgt als Grenzfigur einer Logik der Überschreitung, er kann deshalb nicht nur auf einfacher Betroffenheit aufbauen, sondern muss über die Betroffenheit und die unmittelbaren Interessen hinweg ein „populares“ Projekt - d.h. kommunikativ anschlussfähiges Projekt – entwickeln. Er funktioniert wie Pop-Musik und nicht wie Indie-Subkultur. Diese Anschlussfähigkeit im Hinblick auf das politische System und das Mediensystem (was rein „gewerkschaftliche“ Ansprachen ausschließt), ist dabei einerseits „grenzüberschreitend“, andererseits aber nicht „universell“. Denn faktisch gruppiert sich das Volk des Populismus um spezifische Sozialfiguren, die in ihrer Spezifik das allgemeine Anliegen transportieren: In der römischen Republik waren es die verschuldeten Soldaten, bei Hartz IV der ALG-Beziehende, die 40-Jahre eingezahlt haben, die Geflüchtete, die etablierten deutschen Bürger, die um ihre Lebensweise fürchten. Diese notwendige Konkretisierungsleistung macht Ansprachen vom Typ „Das ist gut für alle“ schwer, weil sie nicht kommunikationsfähig sind. Mit Gramsci gesprochen: „Die Geschichte einer Gesellschaftsformation ist immer die Geschichte einer sozialen Gruppe“. … und eben nicht aller unterdrückten sozialen Gruppen.
13. Linkspopulismus ist keine Antwort auf die „Organisationsfrage“
Populistische Repräsentation zehrt nicht nur vom politischen System, sondern ist von „nicht-populistischen“ Rahmenbedingungen abhängig: Ohne die organisierte (nicht-populistische) Rechte würden die PEGIDA-Demonstrationen nicht funktionieren, ohne das Eingreifen der radikalen Linken hätte die Hartz IV-Bewegung nicht an linkspopulistischer Fahrt aufgenommen. Linkspopulismus kann linke Organisierungsansätze nicht ersetzen. Zwar stellt linkspopulistische Repräsentation relativ leicht und schnell eine Handlungskoordinierung her und suggeriert damit „Organisation“, sie ist es aber nicht. Auch das wäre eine Lehre aus der Ära Lafontaine.
14. Populismus bedeutet nicht zwingend Selbstermächtigung
Linker Populismus ist keine unmittelbare Selbstermächtigung der Betroffenen, auch wenn in seinem Fahrwasser solche Ansätze fruchtbar gemacht werden können. Populistische Bewegungen verkörpern sich in Führungsfiguren, die eben explizit nicht einfach dem bas-peuple entspringen, sondern „Dissidenten“ der Funktionseliten sind. Populismus zielt darauf populare „Verkörperungen“ subalterner Anliegen in Gang zu setzen. Insofern sind Bemühungen um zivilgesellschaftliche Selbstermächtigung, assoziativ-lebensweltliche Politikansätze usw. zwar absolut notwendig. Sie sind aber keine direkte Antwort auf die populistische Herausforderung.
15. Der Cantona-Effekt: Looking for Eric
- Duncan Hull (CC BY 2.0)
Ein linker Populismus kann einen selbstermächtigenden Effekt haben. Wie dies vorzustellen ist, lässt sich am Film „Looking for Eric“ von Ken Loach beschreiben. Im Mittelpunkt steht der depressive Busfahrer Eric aus Manchester, der sein Leben eigentlich aufgegeben hat: Die Frau ist weg, der Sohn tanzt ihm der Nase herum. Plötzlich erscheint ihm Fussballstar und Manchester United-Stürmer Eric Cantona. Zwischen dem Busfahrer Eric und Eric, dem enfant terrible des Profifußballs, setzt dann gerade kein therapeutisches Gespräch ein, sondern ein vorgängiger Identifikationsmechanismus: Cantona brabbelt irgendwas auf Französisch und gibt dem Busfahrer Eric damit Anweisungen, was zu tun sei. Cantona klappt seinem Kragen hoch und empfiehlt Eric „grenzsetzende“ Verhaltensweisen: Man muss nicht alles mit sich machen lassen. Damit induziert der eine Eric, dem anderen Eric eine Art von grundlegender „Aktivierungsenergie“, die ihm schließlich hilft kollektive Handlungsstrategien im Umgang mit seinen Problemen zu erkunden.
Populistische Repräsentation haben das Potential diesen asymmetrischen und oft vorsprachlichem „Cantona-Effekt“ zu zeitigen. Die Identifikation mit einer Person ermöglicht, sich an ihr festzuhalten und an ihr „hochzuziehen“, um zumindest kurzzeitig aus Scham und Entwürdigung herauszutreten. Linkspopulistische Repräsentation sollte mit genau diesem Identifikationsmechanismus arbeiten und auch von dort aus funktionalisiert werden.
16. Podemos als Beispiel …
Am Beispiel der spanischen Bewegung PODEMOS können wenigstens Eckpunkte einer solchen Strategie nachvollzogen werden. Die Führungsgruppe besteht aus jungen Politikwissenschaftler_innen, denen man die Fähigkeit, um die „Macht“ zu kämpfen, abnimmt. PODEMOS ist kommunikativ anschlussfähig: Sie speisen einen systemkritischen Diskurs in die bestehenden Formen des politischen Systems ein und erzählen dabei nicht nur die allgemeine Geschichte der kapitalistischen Krise, sondern sind noch spezifischer auf das Schicksal junger, gutausgebildeter Leute als „Sozialfigur“ ausgerichtet.
PODEMOS zehrt dabei auch von nicht-populistischen Politikformen: Der Selbstorganisation der Wohnungslosen etc. pp.. und kann damit an eine etablierte „linke“ Tradition des Landes (Anarchosyndikalismus, dezentrale Selbstorganisation, Regionalismus) anknüpfen.
17. … und Vorbild?
Daraus resultieren die Fragen: Was wäre eine solche „Gegen-Eliten“ in der Bundesrepublik? Was wäre die passende „Sozialfigur“? Was wären Anknüpfungspunkte für nicht-populistische „linke“ Organisationsformen in der BRD, zu denen man ein positives Verhältnis aufbauen kann? Der Vorschlag populistische Politik als Typ politischer Repräsentation zu verstehen macht erst einmal vieles einfacher: DIE LINKE könnte zunächst daran arbeiten die bestehenden Mechanismen der Repräsentation umzugestalten, umzuarbeiten oder neue Typen der Repräsentation zu erfinden. Sowohl der Ansatz maximaler als auch der Ansatz minimaler Distanz zum „etablierten“ Politikbetrieb werden der Herausforderung nicht gerecht. Populismus ist nicht primär eine Organisationsfrage, sie ist auch keine rein programmatische Frage der „Forderungen“; vielmehr geht es um einen spezifischen Typ politischer Repräsentation. Man kann dann durchdeklinieren, was das bedeuten könnte: Vom Habitus der Repräsentanten, über die inhaltliche Zuspitzung bis zum Charakter politischer Kampagnen.
Anmerkungen
[1] Damit ist die populistische Konstellation nicht nur eine Entfremdung zwischen „Politischer Klasse“ und „Volk“ geprägt, sondern verweist in der Regel auch auf das Fehlen von alternativen Funktionseliten, die in der Lage wären, das System in seinem Normalbetrieb am Laufen zu halten.
[2] Eine solche bewusste „Gestaltung“ war natürlich schon immer illusionär, aber man kann wohl sagen, dass der keynesianische Wohlfahrtsstaat wenigstens ansatzweise in der Lage war Machtmittel zu konzentrieren, die schließlich auch für eine solche Gestaltung eingesetzt werden können.