Kein Rätsel

Über den Erfolg des Rechtspopulismus

Gerald Falke

Nachdem sich seit einiger Zeit in weiten Teilen der Welt rechtspopulistische Ideologien mit erstaunlicher Leichtigkeit verbreiten können und autoritär und rassistisch ausgerichtete Organisationen immer deutlicher in Erscheinung treten, drängen sich unweigerlich die Fragen auf, wie es dazu kommen konnte und was dagegen zu machen ist. In einer näheren Beschäftigung mit dem Thema zeigt sich rasch, dass es dazu keine eindimensionale Antwort geben kann. Jeder Versuch, dieses Phänomen aus lediglich ökonomischen, soziologischen, psychologischen oder anderen spezifischen Konzeptionen erklärbar und damit besser überwindbar machen zu können, landet im Ökonomismus, Soziologismus, Psychologismus oder ähnlichen Einseitigkeiten. Die Komplexität kann damit natürlich auch nicht in wenigen Seiten dargestellt werden. Es kann hier nur darum gehen, einige Überlegungen vorzustellen, die anregen sollen, das Verständnis über den angewachsenen Erfolg der politischen Reaktion zu erweitern und eigene Möglichkeiten für eine geeignete politische Praxis dagegen zu finden.

Konkurrenz als tragendes Prinzip

Als wesentliche Bestandteile der aktuellen rechtspopulistischen Erscheinungen treten meistens rassistische Anschauungen und chauvinistische Ideologien auf sowie idealisierend verklärende Bezüge zur Vergangenheit und Sehnsüchte nach einer starken Führung, welche die damit verbundenen Wünsche durchzusetzen vermag. Geschichtlich gesehen sind diese Phänomene keineswegs immer schon da gewesen – etwa im Sinne einer stets vorhandenen und unabänderlichen Äußerung einer überhistorischen menschlichen Natur, die auf Fremdes prinzipiell ängstlich reagiert. Aus historischer Perspektive erweisen sich die verschiedenen Bestandteile dieser reaktionären Phänomene als relativ neuartig. Frühere Klassenverhältnisse mussten nicht in vergleichbarer Weise eine Ideologie hervorbringen, die zur Legitimierung einer Unterdrückung dient. So galten beispielsweise versklavte Menschen als rechtlos und käufliche Handelsware, weil sie eben unterworfen werden konnten, Leibeigene wurden aufgrund ihrer Stellung in einer ständischen Feudalordnung und ihrer Bindung an den Boden unterdrückt  und mussten Abgaben leisten und unter kapitalistischen Bedingungen befinden sich formal freie und gleichberechtigte Menschen in einem Ausbeutungsverhältnis, in dem sie über kein Eigentum an Produktionsmitteln verfügen. Eine Versklavung musste sich nicht durch irgendwelche Ängste vor Fremden rechtfertigen, sondern legitimierte sich schlichtweg aus einer militärischen Überlegenheit und der Kaufkraft des Sklavenhalters. Auch die Ungleichbehandlung der Leibeigenen wurde nicht durch deren Fremdartigkeit begründet, sondern ihnen wurde die verpflichtende Heimatverbundenheit zur Quelle ihrer Unterdrückung. Erst im Kapitalismus entstehen Bedingungen, in denen die Arbeitenden auch einer allgemeinen Konkurrenz untereinander und den Schwankungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ausgeliefert werden. Soweit hier über eine gewerkschaftliche Organisierung und eine Partei zur Zusammenfassung ihres gemeinsamen Klasseninteresses diese Bedingungen eingeschränkt oder überwunden werden können, werden soziale Errungenschaften erreichbar. Gelingt dies nicht, bleibt die Konkurrenz das tragende Prinzip, das sich dann die jeweils passenden Spaltungslinien sucht. Seit der durchgeführten Nationenbildung werden dazu beispielsweise bevorzugt die nationalen Trennlinien benutzt, um die Konkurrenz bis hin zu kriegerischen Feindschaften zu entfesseln. Besonders in der imperialistischen Ausprägung des Kapitalismus, in der es nicht nur um die Aufteilung der Welt geht, sondern auch um einen Anspruch um eine Verfügung über die Schicksale aller Menschen, die gegenüber Ausbeutung und Unterdrückung im globalen Maßstab wehrlos gegenüberstehen, ergibt sich ein deutlicher Widerspruch zwischen dem bürgerlichen Anspruch auf eine Gleichberechtigung und die sich im imperialistischen Wettkampf ergebende Praxis der Unterdrückung und Ausbeutung. Die Selbstverständlichkeit einer Versklavung oder eine religiös verbrämte persönliche Verpflichtung aus den feudalen Verhältnissen eignet sich hier kaum noch als ideologisches Rüstzeug. Da müssen schon andere Vorstellungen geschaffen werden. Und es müssen Vorstellungen sein, welche die von dem bürgerlichen Rechtsverständnis erklärte Gleichberechtigung für alle, für viele wieder ungültig machen sollen. So wurden beispielsweise im Faschismus ‚nicht-arische’ Menschen schlichtweg als ‚Untermenschen’ verstanden und damit letztlich rechtlos behandelt. Gegenüber solchen biologistisch inspirierten Ideologien dominieren aktuell diesbezüglich eher rechtspopulistische Vorstellungen von einer kulturellen Gegensätzlichkeit, in deren Zentrum das Schreckgespenst der Armut anderer steht, die den eigenen Wohlstand zu gefährden oder eine eigene Verarmung durch eine zusätzliche Konkurrenz zu beschleunigen scheint. Es sind jedenfalls vor allem die gesellschaftlichen Verhältnisse der imperialistischen Epoche, die den Bedarf nach einer Legitimation ungleicher Behandlung durch eine dazu geeignte Weltanschauung herstellt. So gesehen, werden rechtspopulistische Ideologien nicht eher verschwinden, als die gesellschaftlichen Verhältnisse, die sie notwendigerweise hervorbringen, überwunden sind.

Hier speiste sich Herrschaft noch aus militärischer Überlegenheit.

Freuds Massenpsychologie

Wie entsteht nun die Deckung dieses Bedarfes? An dieser Stelle können vielfältige wissenschaftliche Ansätze hilfreich sein, um die entsprechenden Entstehungsprozesse zu verstehen. Hier kann besonders die Psychoanalyse wertvolle Dienste leisten. Wenn wir uns die verschiedenen rechtspopulistischen Erscheinungsweisen zu Gemüte führen, lohnt es sich beispielsweise, die Überlegungen Freuds zur Massenpsychologie einzubeziehen, weil sie zu einer Erklärung reaktionärer Bewegungen wertvolle Beiträge liefern kann. Freud beschreibt wie in der Masse eine Rückführung auf einen gemeinsamen Nenner des gleichartigen unbewussten Fundaments und eine Abtragung des psychischen Oberbaus, eine Aufhebung der individuellen Hemmungen, eine kollektive Intelligenzhemmung, eine Einschränkung der Realitätsprüfung und Kritikfähigkeit, einen Schwund des Gewissens – also insgesamt eine Regression in primitive Seelentätigkeit. Die Einzelnen ersetzen ihr Idealbild ihrer eigenen Persönlichkeit durch das in führenden Personen verkörperte Massenideal. Der suggestive Einfluss steigt dabei und die Gefühle werden einfacher und gegenseitig aufgeladen. Die individuellen Neurosen scheinen sich über ein Zusammengehörigkeitsgefühl und eine Identifizierung mit Gleichgesinnten zu verringern, während sich nach außen eine Angst vor Fremdem vergrößert und eine entsprechende Intoleranz steigert.

Die hier beschriebene Art der Massenbildung passt zweifellos sehr gut zu einer sozialpsychologischen Erfassung rechtpopulistischer Phänomene. Freud bezieht sich dabei auf das Heer und die Kirche als Massenorganisationen. Abgesehen davon sind natürlich Organisationen möglich, in denen die Ich-Qualitäten sich nicht verringern, sondern in einem weiten Sinn ein Gruppen-Ich herstellen können, das nicht nur der erreichbaren Qualität der Einzelnen überlegen ist, sondern auch Grundlage für eine fortschrittliche Entwicklung bilden. Seit Freuds massenpsychologischer Analyse wurden zahlreiche weitere psychische Mechanismen erforscht, die bei den beschriebenen regressiven Prozessen wieder mehr zur Geltung kommen. Vor allem treten hierdurch wieder vermehrt in Erscheinung eine Leugnung der Realität, die zur Beseitigung von Außenweltreizen zur Abwehr von Unlust und Angst dient, die Projektion, mit der eigene unterdrückte Bedürfnisse in anderen angenommen werden sowie Spaltungsvorgänge, durch welche die Erfahrungen in schlichtweg gute auf der einen und schlechte oder böse auf der anderen Seite fixiert werden. Solche Mechanismen haben ihren Ursprung und ihre Notwendigkeit in unserer allerersten Lebenszeit und sollen helfen, die erlebten Schwierigkeiten zu bewältigen. Die Spaltung etwa dient einem Schutz idealisierter Anteile der inneren Welt vor aggressiven Anteilen und damit vor einer noch überfordernden Integrationsleistung von gegensätzlichen Eindrücken. Erinnerungen an vorausgegangene gegensätzliche Vorstellungen werden ohne emotionale Relevanz erlebt. Solche Mechanismen werden in der Regel im Lauf unserer Entwicklung später von reiferen überlagert und ersetzt. Unter besonders schwierigen Entwicklungsbedingungen bleiben sie stärker fixiert und im Falle eines Versagens reiferer Mechanismen unter stärkerer späterer Belastungen können sie auch wieder aktiviert werden. Dann erscheint alles nicht Vertraute als feindselig und wenn sich die Realität in die damit verbundenen Wahrnehmungsmuster nicht zwängen lässt, wird sie schlichtweg durch ‚alternative Fakten’ ersetzt.  

Idealisierung des Unmittelbaren

Rechtspopulistische Anschauungen erweisen sich so gesehen als eine spezifische Idealisierung des Unmittelbaren, eine Ausblendung von realen Zusammenhängen und eine dominante Nutzung unreifer psychischer Mechanismen. Eine vereinfachte Anschauungsweise aus einem unübersichtlich erscheinenden Lebensumfeld wird dann als gesellschaftliches Gesamtbild behauptet. Was vertraut und ähnlich erscheint, wird dann völkischen Größenfantasien zugeordnet und was fremd erscheint als Unterschiedenes diskriminiert oder als Feindliches bekämpft. Mängel im Selbstwertgefühl werden äußerlich zu kompensieren versucht in stark überhöhten Idealisierungen eines empfundenen Bezugs zu Gleichgesinnten und die Angst vor sozialer Isolierung durch die Herstellung eines Zusammenhalts mit Gleichgesinnten mithilfe gemeinsamer Abgrenzung und Aggression nach außen. Die Hintergründe eigener Minderwertigkeitsgefühle und Ängste werden abgespalten, an anderen wahrgenommen und damit äußerlich bekämpfbar gemacht. Eine reife Auseinandersetzung mit inneren Konflikten und äußeren Problemstellungen ist hierbei schlichtweg störend.

Insgesamt zeigt sich damit, dass es eine Spezialität rechtspopulistischer Vorstellungen ist, nicht nur im gesellschaftlichen Maßstab eine Rückbesinnung darzustellen, sondern auch eine Rückbildung in der persönlichen Geschichte zu weniger reifen Bewältigungsmechanismen zu bedienen. Damit dies geschehen kann, sind nun wiederum Bedingungen erforderlich, die über das Gebiet der Psychologie hinausweisen. Also etwa spezielle Belastungssituationen aus einer besonderen Betroffenheit im Zuge wirtschaftlicher Krisen, aus prekären Lebensbedingungen infolge einer mangelhaften regionalen Infrastruktur, vermehrter Deregulierungen oder einer anhaltenden Erwerbsarbeitslosigkeit. So zeigt sich etwa bei Menschen, die von einer Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind, eine entsprechend erlebte Perspektivlosigkeit, eine zunehmende Verringerung des inneren Antriebs und ein Verlust der Wertvorstellung für Zeit, ein Gefühl des Abgleitens in eine Ungebundenheit und Sinnlosigkeit sowie ein Schrumpfen des Horizonts der Interessen auf die unmittelbare Umgebung durch die geringeren Möglichkeiten zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse und allgemein zur sozialen Teilhabe. In solchen Situationen kann sich dann eine Zugänglichkeit für simplifizierende Sichtweisen leichter ausbreiten. Aus praktischer Perspektive resultiert daraus auf der einen Seite ein Gefühl der Passivität und Bewegungslosigkeit bis hin zu einer Apathie, woraus nur noch eine Hoffnung auf bessere Konsummöglichkeiten resultiert, auf der anderen Seite aber auch ein Bedürfnis nach praktischer Einflussnahme. Soweit dieses Bedürfnis aus der unmittelbaren Gegebenheit nicht zu einer Vermittlung gesellschaftlicher Zusammenhänge findet, kann es im Falle eines vorzugsweise weniger ausgereiften Handelns durchaus dazu neigen, sich gewalttätig nach außen auszudrücken. Die ‚unsichtbaren Hand’ im Wirtschaftsgefüge soll dann durch eine ‚starke Hand’ der Politik gefügig gemacht werden. Und die eigene Ohnmacht in der Konfrontation mit verdinglichten Machtstrukturen soll so durch grandiose Fantasien und ein Gefühl von Macht verringert werden. Trifft dann ein Handlungsbedürfnis mit einem wenig ausgereiften Potential zum Ausdruck von Aggressionen zusammen, dann sucht es nach einer personalisierbaren Angriffsfläche und entlädt sich bei Gelegenheit auch als spontane Gewalt.

Vergleichbare Phänomene können sich grundsätzlich an allen sozialen Orten der Gesellschaft ergeben. Wenn beispielsweise jemand aus den Mittelschichten oder wohlhabenden Kreisen einen plötzlichen sozialen Absturz erlebt oder diesen befürchtet, können sich die beschriebenen Erscheinungen sogar besonders drastisch ausdrücken. Um daraus aber letztlich eine systematische Gewalt zu erschaffen, die eine reaktionäre Anschauung gegen äußere Widerstände durchsetzen kann, ist aber noch eine relevante Unterstützung durch eine Fraktion des Kapitals erforderlich, die sich dadurch strategische Wettbewerbsvorteile verspricht und darum eine staatliche Umsetzungsform anstrebt. So gelangte etwa der Faschismus nicht einfach durch eine massenhafte Verführungsbereitschaft verzweifelter Menschen und die rhetorische Fähigkeit einiger Reaktionäre zur Macht, sondern erst durch die massive Unterstützung einiger Kapitalfraktionen.    

Solidarische Ich-Stärkung

Was sich damit verdeutlicht, ist, dass sich keineswegs alles zum Besseren wenden muss, wenn immer mehr Menschen immer schlechtere Lebensbedingungen haben. Vielmehr scheint eine objektive Verelendung von sich aus auch zu einer subjektiven Verarmung zu führen, die das Elend zusätzlich sich ausweiten und verfestigen lässt. Es wird auch nicht reichen, einem objektiven Rückbildungsdruck ein richtiges Bewusstsein entgegenzuhalten. Wie Marx zurecht feststellt, kommt es letztlich auf die realen Veränderungen an. Dazu ist eine entsprechend starke Bewegung erforderlich, die sich mit einem effektiven organisatorischen Gerüst ausstatten kann. Die Gewerkschaften verlieren aber in ihren sozialpartnerschaftlich eingeübten Konfliktregelungen zunehmend ihre Durchsetzungskraft, die betrieblichen Vertretungen der Arbeitenden bemühen sich gegeneinander um Standortsicherung und ihre politischen Vertretungen gebärden sich als Co-Manager. Woran sollen sich dann die verunsicherten Menschen in einer immer bedrohlicher erscheinenden Welt orientieren? Was vor allem fehlt, ist eine organisierende Kraft, die den Angriffen auf soziale Errungenschaften nicht nur einen erfolgreichen Widerstand entgegensetzen kann, sondern auch in eine gesellschaftliche Perspektive ohne Unterdrückung und Ausbeutung weist, die anstelle einer ‚wutbürgerlichen’ Bedienung unreifer Prozesse eine solidarische Ich-Stärkung erreichen kann und als gesellschaftliche Gemeinschaftsstruktur progressiv wirken kann. Diese Perspektive kann nicht aus einer unmittelbaren Anschauung vereinzelter Individuen entstehen. Sie braucht vielmehr eine organisierte Zusammenfassung verschiedenster Erfahrungen mit Ausbeutung und Unterdrückung, in der die augenblickliche Situation in einem historischen Kontext verstanden werden kann und einen gesellschaftlichen Zusammenhang erfasst, der nicht an regionalen oder nationalen Grenzen endet, sondern stets auch die internationalen Verbindungen einbezieht. Während sich in sklavenhaltenden und feudalen Gesellschaften die Repression umittelbar zeigte, ist sie unter kapitalistischen Bedingungen zwar in umfassender Weise präsent, aber nicht mehr in unmittelbarer Weise in ihrem Zusammenhang verständlich. Hier ist ein Verständnis für die Herausbildung gesellschaftlicher Verhältnisse erforderlich, das in den verdinglichten und formal legitimierten Erscheinungen den Ausdruck bürgerlicher Herrschaft erkennbar macht. Und wenn sich angesichts der Erfahrung einer Entwertung und eines ohnmächtig erlebten Elends ein Bedürfnis zu grundlegender Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse ergibt, wirkt es sich letztlich entscheidend aus, ob dieses Bedürfnis zu einer konsequenten und international organisierenden Form findet, die in eine progressive Richtung führt, oder ob es sich spontan zu einer rückwärtsgewandten Ausdrucksform hinreißen lässt. Solange keine geeignete Möglichkeit einer entsprechend progressiven Organisierung geschaffen ist und sich damit kein Weg nach vorne öffnet, werden weiterhin viele enttäuschte und bedrängte Menschen eher den Rückweg bevorzugen. So gesehen ist das Fehlen dieser Möglichkeit eine wesentliche Voraussetzung für die Erstarkung rechtspopulistischer Kräfte.

Gerald Falke