Die Debatte hat begonnen!
Erste Stellungnahmen zur Programmdebatte der Linkspartei
- Norbert Schepers
Zum jüngst veröffentlichen Programmentwurf der Partei DIE LINKE hat Katja Kipping[1], Redaktionsmitglied beim prager frühling und stellvertretende Parteivorsitzende DIE LINKE, Stellung genommen.
Der von der Programmkommission der Partei DIE LINKE vorgelegte Programmentwurf enthält viele zu begrüßende Aspekte, z.B. das klare Bekenntnis zu Selbstbestimmung, die strategische Ausrichtung auf die Verbindung von parlamentarischer mit außerparlamentarischer Arbeit und die eindeutige friedenspolitische Ausrichtung. Aus sozialpolitischer Sicht jedoch muss dieser Entwurf dringend verbessert werden. So ist die Idee des demokratischen Sozialstaats, also die Begründung sozialer Rechte durch die Idee der Teilhabe aller an der Demokratie, im Entwurf komplett unterbelichtet. Vor dem Hintergrund des aktuellen Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Hartz-IV-Regelsätzen ist das besonders blamabel für DIE LINKE.
Der Text findet sich in der LesBar[2] auf dieser Website:
Ebenfalls zu Wort gemeldet haben sich die beiden BundesprecherInnen der Emanzipatorischen Linken, Julia Bonk und Christoph Spehr, beide ebenfalls AutorInnen unseres Magazins.
Näheres auf der Website der Emanzipatorischen Linken[3].
Links:
- http://www.katja-kipping.de/
- http://pfmag.info/article/429.erste-ueberlegungen-zum-vorliegenden-programmentwurf.html
- http://www.emanzipatorische-linke.de/node/154