Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

Gretchenfrage

„Sag mir, wie hältst Du es mit der Sozialdemokratie?“

„Sag mir, wie hältst Du es mit der Sozialdemokratie?“ Man kann ihr nicht entkommen, noch nicht einmal durch verbale Abgrenzung. Man muss sich zur Ihr ins Verhältnis setzen. Nur in welches?  Wie sozialdemokratisch muss eine Linke im Allgemeinen und DIE LINKE im Besonderen sein? Muss sie? Und was heißt das?

Yanis Varoufakis

Die SPD hat der Sozialdemokratie ein schreckliches Image verschafft; nicht unähnlich der Art und Weise in der George W Bush die Idee der Demokratie im mittleren Osten beschädigt hat, indem er sie als Ausrede für die Invasion des Irak benutzte. „Mehr Sozialdemokratie wagen“ heißt, in diesem Kontext, vor allem eins: Dass die Linke der SPD dabei folgt den Plan von Merkel und Schäuble zu übernehmen, die deutschen Arbeiter mit dem falschen Versprechen von „Wohlstand durch steigende Außenhandelsüberschüsse“ gegen ihre Kollegen anderswo in Europa in Stellung zu bringen – ein Versprechen was tatsächlich die Arbeiter in ganz Europa ins Elend führt.

Manche werden vielleicht sagen, dass die Linke mehr Sozialdemokratie im Sinne von Willi Brandt wagen sollte. Aber das ist heute unmöglich, da der Euro und der gemeinsame Binnenmarkt eine Politik zu Gunsten der deutschen Arbeiterklasse (durch den Transfer von industriellen Profiten) unmöglich gemacht hat, ohne die ökonomische und finanzielle Architektur der EU als Ganzes zu konterkarieren. Das heißt: Um soziale Gerechtigkeit und Demokratie, einmal die großen Ziele der Sozialdemokratie, zu fördern, muss die LINKE sich von der SPD distanzieren und endlich eine Partei werden, die für einen europäischen New Deal kämpft.

Yanis Varoufakis ist Ökonom und Mitbegründer von Diem25.

Alex Fischer

Als sich im April 2017 die Gründung der USPD zum 100. Mal jährte, war das weder linken Medien noch der Partei DIE LINKE eine Würdigung wert. Ich gehe Wetten ein, dass das zum 100. Gründungstag der KPD Ende 2018 anders sein wird. DIE LINKE hat ein ambivalentes Verhältnis zu ihrem linkssozialdemokratischen Erbe, sie beschweigt es meist. Zu Unrecht. Der Impuls, den utopischen Überschuss durch die Verbesserung der Lebenslagen und Mitbestimmungsrechte derjenigen zu ergänzen, die nicht durch die Arbeit anderer reich werden, ist ursozialdemokratisch. Er prägt die Praxis der Partei. Über die Pole Utopie und Pragmatismus im Sinne der Idee einer verbindenden Partei zu reflektieren, wäre lohnend. Es könnte in eine tragfähige Leitidee für linke Regierungspolitik münden, die ich mit dem Begriffspaar „Regieren in Bewegung“ beschreibe. Soll DIE LINKE wie die SPD werden? Ganz sicher nicht. Es wäre ihr Ende. Ein wenig mehr sozialdemokratische Freude an den kleinen Schritten? Keine schlechte Idee.

Alex Fischer ist Staatssekretär in Berlin und für die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zuständig.

Mario Neumann

„Sozialdemokratisch“: Es gibt wohl kaum ein politisches Adjektiv, das mit derartig unterschiedlichen historischen Bedeutungen aufgeladen ist. Was die Sozialdemokratie war oder ist, ist Gegenstand einer regelrechten Erbschlacht: Meint „sozialdemokratisch“ die frühe, kämpfende Arbeiter*innen-Bewegung? Den nationalen Wohlfahrtstaat und die institutionalisierte Rolle von Partei und Gewerkschaft in der Verwaltung des Klassenkampfs? Oder meint „sozialdemokratisch“ das moderne Mitregieren als kleineres Übel? 

Es gibt in den Strömungen der LINKEN eine je eigene, positive Bezugnahme auf unterschiedliche Episoden der Sozialdemokratie. Der „alte“ Klassenkampf – vor allem derjenige der 1920er Jahre — ist ein weiterhin gültiges Vorbild für viele, die auf eine nicht selten antiquierte Weise revolutionär sind oder sein wollen. Andere wiederum orientieren in ihren Politiken vor allem auf das goldene Zeitalter des Wohlfahrtsstaates und die politische Anerkennung der Arbeiter*innen-Bewegung in Staat und Tarifverträgen - und rechnen dabei dem Nationalstaat die wesentlichen Funktionen in der Bearbeitung der sozialen Frage zu. Für eine dritte Gruppe ist sicherlich charakteristisch, dass sie einseitig auf Regierung orientiert und dabei - häufig im guten alten sozialdemokratischen Sinne - deren Gestaltungsmacht überbewertet.

In jeder dieser Hinsichten wäre „sozialdemokratisch“ etwas, für das gilt: Je weniger, desto besser. Nostalgie, Nationalismus und Neoliberalismus gibt's genug. Sollte die LINKE dennoch sozialdemokratischer sein? Vielleicht schon, aber eher so: Wir brauchen dringend einen politischen Akteur, der gesellschaftliche Kämpfe in die institutionelle Auseinandersetzung projiziert und dabei in der Lage ist, erfolgreich zu sein. Insofern sollte die LINKE heute – ähnlich wie es sich z.B. bei Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn andeutet - gewisse Funktionen erfüllen können, die einstmals „sozialdemokratisch“ hießen. Aber bitte nicht so staatstragend, nicht so kartoffelig und nicht so von gestern. 

Mario Neumann ist in der IL organisiert und war u.a. im Blockupy-Netzwerk aktiv.

Werner Dreibus

Wie sozialdemokratisch sollte DIE LINKE sein? Das sozialdemokratische Zeitalter ist doch eigentlich schon vorbei. Oder? Nicht nur in Deutschland, aber auch hier haben neoliberale Sozialdemokraten  Diese Partei erst in Blairs „Neue Mitte“ und dann ins Abseits geführt. Schröder, die „Stones“, Schulz und viele andere. Am Anfang dieses Zeitalters standen die Zustimmung zu Kriegskrediten und Noskes Polizei. Danach gab es immer wieder hoffnungsvolle Neubelebungen, so u.a. gegen die Faschisten, im Widerstand, die Entspannungs- und Friedenspolitik Willy Brandts, Oskar Lafontaines Grundüberzeugungen gegen Schröders Prinzipienlosigkeit. Was, was bleibt also sozialdemokratisch? Wie sozialdemokratisch kann, darf, soll DIE LINKE da heute sein? Zur Erinnerung: Die Gründerinnen und Gründer der WASG, ohne die es DIE LINKE heute nicht geben würde, haben die neue Partei auf der Grundlage einer scharfen Kritik an sozialdemokratischem Programm, Geschichte und politischer Praxis gegründet. DIE LINKE hat gerade nach den jüngsten Wahlergebnissen genügend Stoff für Kritik und Selbstkritik. Die Entwicklung der SPD kann für DIE LINKE dabei bestenfalls als abschreckendes Beispiel dienen.

Werner Dreibus war Gründungsmitglied der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) und Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE.

 

  • Mögen

  • Versenden
  • Ausdrucken

Artikel versenden

Absender

Empfänger

Nutzungsbedingungen*

Ich verpflichte mich zur wahrheitsgemäßen Angabe meiner Daten. Ich weiß sicher, dass der/die Empfänger/in mit dem Empfang der E-Mail einverstanden ist. Ich übernehme die Verantwortung, wenn dies nicht der Fall ist. Zur Entlastung des Websitebetreibers gestatte ich, dass Datum, Uhrzeit, beide E-Mail-Adressen und meine IP-Adresse gespeichert werden. Nicht gespeichert wird die Nachricht an den Empfänger.

Schließen
Artikel aus der Ausgabe November 2017
Prager Frühling November 2017

Kommentar abgeben

Stadion, Serien, Sozialismus

Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.

Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

Sprungmarken: Zum Seitenanfang, Zur Navigation, Zum Inhalt.