Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

Coverfoto: kallejipp / photocase.de

  • Gretchenfrage

    Diese Frage soll Sie verunsichern: Sag mir, wie hältst Du es mit der Sicherheit? Also ganz konkret: Was heißt Sicherheit und wie finden wir die eigentlich? Die Antwort von folgenden fünf AutorInnen war uns sicher.
  • Zehn Thesen zur allgemeinen Verunsicherung

    Von Redaktion *prager frühling
    Verängstigung prägt mediale und öffentliche Diskurse sowie die Befindlichkeit erheblicher Bevölkerungsteile. Die Gleichzeitigkeit terroristische Anschläge in europäischen Nachbarländern sowie öffentlich sichtbare, kollektiv ausgeübte sexualisierte Gewalt verbungen mit einer Unzahl bewusst in die Welt gesetzter Gerüchte schaffen ein Klima verallgemeinerter Beunruhigung.
  • Mit Sicherheit unsicher

    Von Anna Kern
    Die Anschläge auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo und anschließend auf die Pariser Clubs markieren den Meilenstein einer neuen Konjunktur der sicherheitspolitischen Diskussion in Europa. Längst zählen nicht mehr nur verschiedene „terroristische” Gruppen und „gefährliche“ Staaten als sicherheitspolitisches Problem, sondern nicht zu kontrollierende Individuen und „Einzeltäter“
  • Wer verliert, wenn Sicherheit siegt?

    Von Mark Neocleous
    Die bürgerliche Moderne rückt Sicherheit in den Mittelpunkt. Diese Tradition beginnt in der bürgerlichen politischen Theorie und reicht bis zur ständigen Wiederholung von Sicherheit durch zeitgenössische PolitikerInnen. Von Hobbes stammt die Idee, dass der einzige Ausweg aus der Unsicherheit des Naturzustands der Gehorsam zum Leviathan ist, von dem im Gegenzug Sicherheit erwartet werden kann. Der Staat rückt damit in den Mittelpunkt als Lieferant des einen Gutes, das alle Menschen vermeintlich begehren: Sicherheit.
  • Versagen der Sicherheitspolitik

    Von Jan Philipp Albrecht
    Die Politik der anlasslosen Datenspeicherung hat die Gesellschaft unsicherer gemacht. Die einseitige Forderung nach immer mehr Daten zur Terrorismusbekämpfung war getrieben vom allgegenwärtigen Unsicherheitsgefühl. Es hat die Innenminister und Sicherheitsbehörden blind gemacht für die eigentlichen Notwendigkeiten effektiver Sicherheit. Nun kann nur eine Radikalkur helfen.
  • Leaking und Transparenz

    Von Anna Biselli (Netzpolitik.org)
    Immer wieder finden eingestufte Dokumente aus Geheimdiensten und anderen Behörden ihren Weg an die Öffentlichkeit. Beim Bundesnachrichtendienst stieg die Anzahl der geleakten Dokumente in den vergangenen Jahren stetig an, Zahlen dazu musste das Bundeskanzleramt nach einer Klage des Tagesspiegels im Dezember 2015 offenlegen.
  • „Wir müssen uns auf einen sehr langen Kampf einstellen“

    Von Anne Roth
    Interview mit Bloggerin, Medien- und Netzaktivistin Anne Roth über ihre Erfahrungen mit dem NSA-Untersuchungsausschuss
  • Längst überfällig

    Von Louise Majetschak und Eva Ritte
    In den vergangenen Jahren wurde Deutschland wiederholt von Berichten über massives polizeiliches Fehlverhalten erschüttert, nicht zuletzt im Zuge der politischen Aufarbeitung der NSU-Morde. Schon 1996 empfahl der UN-Menschenrechtsausschuss die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Betroffene von Polizeigewalt in Deutschland ...
  • Die Kosten der Diskriminierung

    Von Stefan Gerbing
    Racial Profiling schädigt jene, die davon betroffen sind. Sie sind es, die gesellschaftlich ausgegrenzt und stigmatisiert werden. Racial Profiling führt allerdings auch zu einer schlechten Polizeiarbeit im Sinne der Zielstellung einer Aufklärung von Straftaten. Wo Kapazitäten für die Verfolgung zu Unrecht Verdächtigter verwandt werden, fehlen sie für zielführende Ermittlungsarbeit.
  • Als ich einmal Mitglied der G-10-Kommission werden wollte

    Von Jörg Schindler
    Nach Geheimdienstskandalen macht die Forderung nach „demokratischer Kontrolle der Geheimdienste” die Runde. Sie, die Geheimdienste, müssten „transparenter werden”, fordern die Jungen Liberalen, und immerhin Justizminister Maas, quasi der Kollege des Chefs der Geheimdienste, fordert, dass der BND „die Grundrechte beachten” müsse ...
  • Unionists in Uniform

    Von Alex Haas
    „Die letzte polizeiliche Räumung dieses Hauses fand 1933 statt – die kommen mir nicht ins Haus“, erklärte ein Funktionär des Deutschen Gewerkschaftsbundes als 2013 zur Debatte stand, ob man angesichts der Besetzung eines süddeutschen Gewerkschaftshauses das Hausrecht mit Hilfe der Polizei durchsetzen solle. So ganz stimmt der letzte Halbsatz natürlich nicht. Als DGB-Mitglied ist die Gewerkschaft der Polizei (GdP) häufig anzutreffen. Und ihre Funktionsträger*innen sind oftmals freigestellte Personalratsmitglieder der Polizei.
  • Plünderungsökonomie und Terror

    Von Tomasz Konicz
    Kein Abgrund scheint größer als der zwischen dem neoliberal-kapitalistischen Westen und den Steinzeitislamisten der Terrorgruppe Islamischer Staat. Dennoch kommen Beobachter nicht umhin, die evidenten Ähnlichkeiten bei Organisationsformen und Öffentlichkeitsarbeit zwischen der Terrortruppe und transnationalen Großkonzernen zu bemerken.
  • We look out for each other

    Von Daniel Loick
    Die meisten Menschen machen im Alltag selten Begegnung mit der Polizei: Höchstens ein gestohlenes Fahrrad, eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder eine Ruhestörung führen mal zum Kontakt mit der Wachtmeisterin. Für die Mehrheit ist die Polizei eine wenn auch gelegentlich unbequeme, so doch keine problematische ...
  • Feindliche Brüder im Geiste

    Von Katja Kipping
    Überall auf der Welt – und quer zu allen „Kulturen“, von christlich-evangelikal über russisch-orthodox bis hin zu islamistischen Kreisen – ist ein Anwachsen reaktionärer Bewegungen zu beobachten, die im Namen von Kultur und Religion in die Schlacht gegen die jeweils „Anderen“ ziehen wollen.
  • „Der Terrorist von nebenan“

    Von Katharina König
    Im vergangenen Jahr begann es. Plötzlich erfuhren wir von Orten, von deren Existenz wir bis zum Hashtag #kaltland nichts wussten: Orte wie Einsiedel, Freital, Jahnsdorf, Lahntal, Marl, Ansbach, Clausnitz die man in sozialen Netzwerken kennenlernte.
  • Was vom Strafrecht übrig bleiben sollte

    Von Lore Crack
    Das Strafrecht ist ein mieses Ding, das je nach gesellschaftlicher Vorliebe Verhalten als sanktionswürdig beschreibt. Dabei beschränkt es sich nicht auf fremdschädigende Taten. Ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz wird genauso pönalisiert wie die Anstiftung zu einem schlussendlich nicht begangenen Verbrechen.
  • Conni, Helmut Schmidt und DIE LINKE

    Von Katalin Gennburg
    Es gibt einen Klassiker der Kinderliteratur der BRD, insbesondere für Mädchen: Conni. Im Mittelpunkt der Buchreihe steht ein Mädchen gleichen Namens. Die Bücher behandeln lebensnah Probleme von Heranwachsenden (Geschwisterkind, Schwimmunterricht, Haustierfragen etc.). Das ganze spielt sich in einem fast schon steinzeitlich anmutenden Mutter-Vater-Kind-Haushalt, samt Ernährermodell ...
  • Gegen falsche Sicherheiten

    Von Ruth May
    Die Stadt ist der Ort der Frauenbewegung und ihrer Kämpfe. Sie hat sich hier gegen mächtige und erbitterte Widerstände Beteiligung und Rechte zäh erstritten. Diese nicht eben leichtfüßig erreichte Aneignung nun zur „westlichen Kultur“ und Überlegenheit zu erklären, sie gegen Einwanderer ins Feld zu führen, verleugnet Emanzipation und zugleich die weiter bestehende Gewalt gegen Frauen.
  • Zum Phänomen Instantfeministin

    Von Katja Kipping
    Nach Köln hat ein kulturalistisches Deutungsmuster Oberwasser, welches sich wie folgt zusammenfassen lässt: Muslime und all die anderen Flüchtlinge seien potentielle Frauenmissachter und Vergewaltiger. Zum Schutz der deutschen Frauen müssten also Asylbewerber entschiedener abgeschoben werden. Wer nicht einstimmt in diesen Chor, sondern auf logische Inkonsistenzen hinweist, ist oft einem heftigen Shitstorm ausgesetzt.
  • Frankreich im politischen Ausnahmezustand

    Von Johanna Bussemer
    In dem kleinen Dorf in Burgund, in dem ich viel Zeit meines Lebens verbracht habe, wählten im ersten Wahlgang der Regionalwahlen Ende vergangenen Jahres 43,6 % Front National. „Die Bäckerin – vielleicht; der Restaurant-Besitzer – eher nein, aber der Bauer unten an der Ecke bestimmt. Womöglich sogar der Bürgermeister selbst?“ ging es mir fortwährend durch den Kopf.
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Artikel aus der Ausgabe Februar 2016
Prager Frühling Februar 2016

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Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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