Parteipolitiken

• „It’s the internet, stupid“

  05.11.2010, Bodo Ramelow, Petra Sitte u.a.

  DIE LINKE muss in ihrem Programmentwurf die Herausforderungen einer internetbasierten Informationsgesellschaft und Ökonomie berücksichtigen und sich Positionen zur entstehenden digitalen Gesellschaft erarbeiten. Dieses Papier soll auf drängende politische Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung unserer Lebenswelt hinweisen ...

• Staatliche Herrschaft – ein blinder Fleck im Programmentwurf

  07.07.2010, Alex Demirović

  „Die Linke“ handelt politisch in der Spannung, daß sie als parlamentarische Partei an Wahlen, an der öffentlichen Willensbildung und parlamentarischen Entscheidungen, also an der repräsentativ-demokratisch verfassten Staatsgewalt teilnimmt. Gleichzeitig zielt sie, dem neuen Programmentwurf ...

• Rot-grün-rot: Eine Art Schadensabwicklung

  01.06.2010, Alban Werner

  Erster Akt: Mission StatementFrau Kraft, mit Clausewitz gesprochen ist der Zweck ihres Vorgehens, dass die SPD auch nach dem katastrophalen Ergebnis der Europawahlen und der Bundestagswahlen von 2009 mit ihrem bisherigen Kurs fortfahren kann und nicht mehr als rhetorische Zugeständnisse an KritikerInnen aus den eigenen Reihen und ihrem Bündnisspektrum zu machen braucht ...

• Erste Überlegungen zum vorliegenden Programmentwurf

  

  01.04.2010, Katja Kipping

  Der von der Programmkommission vorgelegte Programmentwurf enthält viele zu begrüßende Aspekte, z.B. das klare Bekenntnis zu Selbstbestimmung, die strategische Ausrichtung auf die Verbindung von parlamentarischer mit außerparlamentarischer Arbeit und die eindeutige friedenspolitische Ausrichtung. Aus sozialpolitischer Sicht jedoch muss dieser Entwurf dringend verbessert werden ...

• Jeder Nebensatz ist wichtiger als tausende Bewegungen

  31.03.2010, Alban Werner

  Es ist nun also soweit – seit dem 20. März liegt der Entwurf eines Grundsatzprogramms für DIE LINKE vor. Und die Tinte der ersten gedruckten Exemplare war noch kaum getrocknet, da wurde die Debatte um eben jenes Programm Schnurrstracks wieder in die Bahnen gelenkt, die aus altbekannten Auseinandersetzungen schon bekannt sind ...

• Den Tiger reiten!

  

  07.03.2010, Alban Werner

  Jörgs und Koljas Vorschläge für die Demokratisierung der Partei DIE LINKE kommen genau zum richtigen Zeitpunkt; sie sind hoch erwünscht, reagieren sensibel auf die Schwierigkeiten und Probleme, denen sich eine linke Partei mehr als alle ihre politischen KonkurrentInnen ausgesetzt sieht. Ich möchte diese Vorschläge nur ergänzen und in einem einzigen Fall kritisieren ...

• Fünf Vorschläge für eine demokratische Partei

  

  01.03.2010, Jörg Schindler/Kolja Möller

  Der Soziologe Robert Michels entdeckte schon 1911 in seiner „Soziologie des Parteiwesens“ einen Charakterzug moderner Parteien: Das „eherne Gesetz der Oligarchie“. Eine zahlenmäßig nicht unansehnliche Kaste von Berufspolitikern, Mitarbeitern und Mulitfunktionären bestimmt den politischen Willensbildungsprozess in den parteipolitischen Massenorganisationen ...

• "Wie hältst Du es mit der Braunkohle in der Regierung?"

  20.02.2010, Kerstin Kaiser

  Es ist eine Binsenwahrheit: In Koalitionsverträgen kann keine der beteiligten Seiten ihr Wahlprogramm in Gänze umsetzen. Jedoch hat DIE LINKE im Koalitionsvertrag zentrale Forderungen ihres Wahlprogramms festschreiben können. Das betrifft Regelungen zum Vorrang und Ausbau erneuerbarer Energien, zur Steigerung der Energieeffizienz bzw ...

• In der Pflicht für die Menschen!

  20.02.2010, Wolfgang Nesković

  Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Unverzügliches Handeln ist nicht aufschiebbar. Auch in Brandenburg ist es höchste Zeit, eine Energiewende einzuleiten. Zum nachhaltigen Klimaschutz und zur Erhaltung einer lebenswerten Region braucht es dringend eine Abkehr von der bisherigen Energiepolitik ...

• Eskalation oder Isolation?

  10.01.2010, Dominik Düber (Mitglied im Beirat des BdWi und Gründungsmitglied von Die Linke.SDS)

  Die beiden Bildungsstreiks im Juni und November 2009 sind ohne Frage die erfolgreichsten Proteste gegen ein sich stetig verschlechterndes Bildungssystem seit einigen Jahren. Selbst gegenüber den beiden vorausgegangenen großen Protestbewegungen, dem Lucky Streik 1997 und UNiMUT 1988 weisen sie einige Vorzüge aus: Sie wurden von langer Hand von einem breiten Bündnis geplant und entstanden nicht aus spontanem Unmut ...

• Breit statt eng

  10.01.2010, Steffi Graf, Friederike Benda (Bundesgeschäftsführerinnen Linke.SDS), Oskar Stolz, Ben Stotz (Mitglieder im Bundesvorstand Linke.SDS)

  Der Bildungsstreik ist neben den Antiatomprotesten die erste große soziale Bewegung unter der neuen schwarz-gelben Bundesregierung. Nachdem Hunderttausende im Juni protestierten, gingen am 17. November erneut 85000 Menschen auf die Straße. Während die Proteste im Sommer noch auf eine Woche beschränkt blieben, besetzen Studierende diesmal – inspiriert von der österreichischen Unibrenntbewegung – an insgesamt über 50 Hochschulen einzelne Hörsäle ...

• Lieber Weihnachtsmann

  

  27.11.2008, Christoph Spehr

  Lieber Weihnachtsmann, ich wünsche mir eine Linke. So eine wie Greta sie hat, nur nicht so schlecht gelaunt und ein bisschen moderner. Eine, die man überall hin mitnehmen kann, auch zu ganz normalen Puppen, nicht bloß zu anderen Linken. Sie soll richtig reden können, mit echten Sätzen. Wenn man sie was fragt, soll sie was sagen ...

• The Piper at the Gates of Dawn

  

  25.11.2008, Stefan Janson, Marcus Hawel, Gregor Kritidis

  „Die Emanzipation der Arbeiter ist das unmittelbare Ergebnis der moralischen Emanzipation; erstere wird nicht erlangen, wer weiterhin moralisch Sklave eines anderen ist. Und Sklave ist, wer nicht eigenständig denkt, wer nicht spontan in Übereinstimmung mit seiner Vernunft und kraft eigener Anstrengung handelt ...

• Was ist Realpolitik?

  

  25.09.2008, Thies Gleiss

  Die Mädels und Jungs vom prager frühling wollen es wissen und zwar am besten für alle Jahreszeiten: Was ist Realpolitik? Deshalb eine kleine Anfrage bei einem Mitglied des Parteivorstands der Partei DIE LINKE, in dessen Vorstandspostenvorstellungsvorschau im Rahmen der Parteiinternetseite als Motto steht: de omnibus dubitandum – An allem ist zu zweifeln ...

• Veränderungen der Verändernden

  

  05.06.2008, Wolfgang Gehrcke

  Viele Medien hatten darauf gesetzt, der 1. Parteitag der LINKEN würde zum Beginn ihrer Selbstdemontage. Das ist nicht eingetreten, im Gegenteil. Der Parteitag hat mit dem Leitantrag die Linie zu den Bundestags- und Europawahlen abgesteckt, im Referat von Oskar Lafontaine Strategie und Selbstverständnis der LINKEN in grundsätzlicher Art vorgestellt, er hat mit dem Beschluss zur Familienpolitik ein strittiges Thema entschieden und für die nächsten zwei Jahre die Leitungen und Gremien gewählt ...

• Ein Tsunami hat die Linke weggefegt

  

  29.05.2008, Paola Giaculli

  Das Parlament hat der Regierung Berlusconi grünes Licht gegeben, aber die Linke konnte nichts dagegen tun, denn mit einem Wahlergebnis von nur etwas mehr als 3 Prozent war sie erstmalig in der Nachkriegsgeschichte dort nicht mehr vertreten. Eine Art Tsunami-Welle hat die Linke weggefegt und Italien nach rechts gerückt ...