Democracy against the machine
Radikaldemokratie statt FdGO
Sehr geehrte Redaktion,
ich habe zum ersten Mal und erfreut eine Ausgabe des Magazins „prager frühling“ gelesen.
Spontan habe ich mich deshalb auch zu einer Fördermitgliedschaft entschlossen, da ich der Meinung bin, dass die Linke eine klare visionäre Politik benötigt, die nicht nur geprägt ist von aktuellen Tagesgeschehnissen, sondern aus der wissenschaftlichen Analyse von Gegenwart und Geschichte resultiert.
Gerade dies fehlt mir derzeitig. Zu oft widersprechen sich aktuelle Politik und Ziele bzw. Visionen, die ich einer linken Politik unterstellen würde. Allerdings bin ich nicht mit allen Thesen einverstanden, die Sie im Heft 3/09 formulierten.
Sie widersprechen teilweise meinen Erfahrungen und Erkenntnissen und somit meinem gesellschaftstheoretischen Modell. Obwohl ich selbstverständlich davon ausgehe, dass auch
mein Modell subjektiv und fehlerbehaftet ist, möchte ich meine diesbezüglichen Gedanken zu einigen Thesen mit Ihnen teilen.
Ich konzentriere mich hier auf die Thesen 1 bis 5, da diese Thesen m.E. vorrangig eine gewollte zukünftige Gesellschaftsordnung skizzieren, die folgenden Thesen für mich eher Trajektorien (Weg-Zeitkurven) zu diesem Ziel definieren. Insoweit möchte ich meine Bemerkungen als Diskussionsansatz zur Verbesserung der Thesen verstanden wissen.
Viele Grüße
Dr. G. Ahnert
1.Die Linke hat sich seit ihrem Entstehen für Demokratie eingesetzt. Das Ziel dabei war kurzfristig, die Wehrhaftigkeit der Beherrschten zu verbessern. Perspektivisch ging es um eine Gesellschaft, in der alle frei und gleich ihre Interessen artikulieren können, um auf dieser Basis eine gesellschaftliche Selbststeuerung zu erreichen. Deshalb stellt die bürgerliche Demokratie eine Errungenschaft dar: Wahlrecht, Gewaltenteilung, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit sind Essentials linker Politik.
Was ist „gesellschaftliche Selbststeuerung“?
> Dies erscheint mir zu unkonkret, da auch in der heutigen Gesellschaftsordnung das System die Beziehungen in der Gesellschaft widerspiegelt, also auch hier eine „Selbststeuerung“ existiert; wohl aber keine erstrebenswerte, welche die Rechte ihrer Individuen auf gleichberechtigter Weise verwirklichen will. Insoweit bedarf es ein Stück Theorie um diesen Begriff möglichst widerspruchsfrei zu definieren.
> Gleiches trifft auf en Begriff „Rechtsstaat“ und „Meinungsfreiheit“ zu. Auch diesen sehe ich in der heutigen gesellschaftlichen Ordnung höchstens ansatzweise erfüllt, wenngleich bürgerliche Visionäre dies auch wortgetreu umsetzen wollten und wollen. Ist zum Beispiel Meinungsfreiheit bei der Vielzahl von manipulativen Elementen, denen wir unterliegen, überhaupt möglich? Ist das Führen von Interessengruppen ohne Manipulation möglich? Inwieweit ist somit Information ebenfalls eine Produktivkraft mit ungerechten Eigentumsverhältnissen und gehört unter gesellschaftlicher Kontrolle? – Ich vermisse hier einen visionären Ansatz (wobei mir klar ist, dass dieser in Thesen nicht oder schlecht darstellbar ist). Da jede Vision nur über eine zu schaffende Massenbasis materialisierbar ist, finde ich, dass der Begriff der Meinungsfreiheit so substanziell ist, dass man ihn eine eigene These widmen sollte.
3. Die bürgerliche Demokratie ist eine Herrschaftsordnung, die durch systematische Privatisierung der Produktionsverhältnisse und durch Naturalisierung ökonomischer Prozesse gekennzeichnet ist. Dies führt dazu, dass sich die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten hinter dem Rücken der Menschen vollziehen und sich der bewussten demokratischen Steuerung entziehen. Sie führen zudem zu ungleichem Einfluss: Interessen können nicht mehr gleichberechtigt vertreten werden, wenn sie mit unterschiedlicher ökonomischer Potenz wahrgenommen werden.
4. Die Linke begnügt sich deshalb nicht mit der bürgerlichen Demokratie, sondern zielt auf eine sozialistische, auf radikale Demokratie: Nicht nur im politischen System, sondern auch in Schule, Betrieb und Familie sollen Aushandlungs- und partizipative Entscheidungsprozesse nicht-legitimierte Herrschaft zurückdrängen. Zum einen müssen hierfür die volkswirtschaftliche Produktionsweise und die betriebswirtschaftlichen Methoden einer demokratischen Steuerung unterstellt werden (Wirtschaftsdemokratie). Zum zweiten muss die durch soziale Ungleichheit hervorgerufene Machtdifferenz beseitigt werden (demokratischer Sozialstaat). Zum dritten muss die Macht von Bürokratie und Expertokratie durch kooperative Formen der Willensbildung ersetzt werden (Vitalisierung der Demokratie). Dabei geht es auch darum, Rechte von BürgerInnen gegenüber Verwaltungsabläufen zu stärken. Damit sollen Möglichkeiten eröffnet werden, scheinbar „sachliche“ Verwaltungsentscheidungen zu politisieren. Diese Projekte setzen wir der aktuellen Demontage der Demokratie entgegen.
5. Zentrale Planwirtschaftsmodelle sind gescheitert. Aber auch der Kapitalismus ist offensichtlich unfähig, die Lebensbedingungen dauerhaft abzusichern. Wirtschaftsdemokratische Ansätze haben hingegen den Vorteil, dass sie die Verfügungsgewalt über die Produktionsbedingungen sowie die demokratische Steuerung der Wirtschaft ohne zentralistische Detailplanung ermöglichen. Infrastrukturentscheidunge dürfen nicht durch privatwirtschaftliche Gewinninteressen bestimmt werden, sondern müssen im Ausgleich der Interessen aller Betroffenen getroffen werden. Dafür bedarf es wirtschaftsdemokratischer Entscheidungsprozesse und Institutionen. Auf einzelbetrieblicher Ebene ist die Mitbestimmung der Beschäftigten auszubauen. Auf regionaler, nationaler, europäischer und globaler Ebene mündet dies in eine zu entwickelnde Rahmenplanung. Notwendig sind dafür Eingriffe in das Privateigentum, um dieses demokratisch zu ver„öffentlichen“.
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Radikaldemokratie statt FdGO
Liebe LeserInnen,
Thesen der Redaktion zu Demokratie und Herrschaft
Gegenwart und Zukunft des Sozialstaats
Über betriebliche Herrschaft, Prekarisierung und Widerstand
Sonja Buckel und Franziska Drohsel im Gespräch
Chantal Mouffe über Äquivalenzketten und Hegemoniepolitik (Text in englisch)
Über den Fetischcharakter der Demokratie
Klare Kante für Eurosozialismus
Zweite Frauenbewegung und linker Feminismus heute
Eingreifende Populärliteratur am Beispiel der Ariadne Krimis
trash revisited: James Bond
Wir stehen an einem Wendepunkt. Seit zwei Jahren erleben wir eine neue Welle von Protesten und Ordnungskämpfen . Gleichzeitig gibt es einen neuen Rechtsterrorismus und den Versuch der Landnahme rechter Netzwerke bis weit hinein in Polizei und Militär ...
Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.
Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...
Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?
Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.
Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.
In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?
Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.
Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...
Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.
Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.
Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung
Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.
Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.
Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.
Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.
Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...
Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.
Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...
Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...
Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...
prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...
Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.
Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...
„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...
Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...
Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...
Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...
Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...
Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...
Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.