Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

Etwas Neues entsteht direkt aus der Gesellschaft

​​​​​​​Zu den neuen sozialen Bewegungen und der wachsenden Dringlichkeit grundlegender Veränderung

Wir erleben im Jahr 2019 eine neue Welle von Zivil-Courage. Denken wir nur an den Klimastreik von Schülerinnen und Schülern für Klimaschutz unter dem Motto #Fridaysforfuture, die Proteste um den Erhalt des Hambacher Forsts gegen den weiteren Kohleabbau unter #Hambibleibt, die zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Seenotrettung von Geflüchteten, die ohne diese Initiativen ertrinken würden oder an das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ gegen den #Mietenwahnsinn.

Die Themen dieser Initiativen sind vielfältig. Sie reichen von Kampf gegen die Abschottung über den Kampf gegen den Mietenwahnsinn bis hin zum Klimaschutz. Doch in ihrer inneren Anatomie gibt es viele Gemeinsamkeiten. Die erste Gemeinsamkeit lautet: All diese Bewegungen knüpfen einerseits an Werte und Moralvorstellungen an, die bis weit in die gesellschaftliche Mitte verankert sind bzw. angerufen werden können. Wenn ein Mensch ertrinkt, schaut man nicht zu, sondern hilft. (Seawatch) Wenn unser aller Zukunft auf dem Planeten infolge der Klimaerwärmung in Gefahr ist, dreht man  nicht Däumchen, sondern rüttelt die Verantwortlichen auf. (Klimastreik) Wenn Mieterinnen und Mieter massenhaft aus den Innenstädten vertrieben werden, nur damit die Renditen der Immobilienkonzerne steigen, muss man handeln (Deutsche Wohnen enteignen). Dadurch gibt es viel Zuspruch für diese Bewegungen weit über die üblich Verdächtigen hinaus. Hinzu kommt, dass die Folgen der Mietsteigerungen, auch ganz materiell bei der Mittelschicht angekommen sind und selbst Menschen mit mittleren Einkommen kaum noch eine Wohnung innerhalb des Rings in Berlin finden

Alles andere als harmlos: keine Scheu vor mächtigen Gegnern

Doch all diese neuen Protestinitiativen sind alles andere als harmlos. Sie setzen jeweils gezielt auf Regelüberschreitung, nehmen dabei auch persönliche Nachteile in Kauf. Die Klimastreiks finden bewusst nicht nach der Schule am Nachmittag, sondern während der Unterrichtszeit als Streik statt. So manche Schulleitung sanktioniert die Teilnahme am Klimastreik deshalb mit schlechten Noten oder Schulverweisen.  Sie tun dies, weil sie wissen, dass hier die konfliktive Form gefragt ist, um Veränderungen zu bewirken.

Beim Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ handelt es sich in der Form zwar um eine durchaus in Berlin schon mehrfach praktizierte Form der direkten Demokratie. Hier liegt das Ungeheuerliche im Inhalt: Sie stellen ernsthaft die Eigentumsfrage. Enteignung – das galt im politischen Raum lange Zeit als No Go; als eine Forderung, die man sofort mit der antikommunistischen Keule erschlagen konnte. Doch die Erfahrungen mit den Miethaien, die massenhafte Bedrohung durch Verdrängung hatten etwas verändert. Plötzlich war die Berliner Landespolitik damit konfrontiert, dass diese Forderung in Berlin auf breite Sympathien stieß. Als ob viele ahnten, dass jetzt deutlichere Gegenwehr gefragt ist. Um es mit den Worten einer sechzigjährigen Frau wiederzugeben, die mich nach eine Talkshow ansprach: „Ich bin ja eher konservativ als kommunistisch, aber wenn man denen von Deutsche Wohnen nicht mal so richtig die Instrumente zeigt, passiert ja nichts.“

Bei Immobilienfonds wie Deutsche Wohnen und Vonovia handelt es sich um mächtige Gegner. Über die Schattenbank Blackrock sind sie mit den Ratingagenturen verbunden. Eine dieser Ratingagenturen drohte nach Bekanntwerden der Initiative umgehend damit, im Falle eines erfolgreichen Bürgerbegehrens, die Kreditwürdigkeit der Stadt Berlin herabzustufen. Dass die Agentur selber genauso wie Deutsche Wohnen zum Teil Blackrock gehört und damit befangen ist, verschwieg sie natürlich.

Die Strafe, mit der Seenotretter rechnen müssen, erfordert besondere Einsatzbereitschaft. Sie reicht von Geldstrafen, Beschlagnahmung des Bootes bis hin zu Gefängnisstrafen. Der Seenotretterin Pia Klemp wird in Italien mit 20 Jahren Haft gedroht. Die Sea-Watch Kapitänin Carola Rackete entschied das Leid von erschöpften Menschen, die Wochen lang auf einem Boot festsaßen, zu lindern und fuhr trotz Verbots einen italienischen Hafen an. Gemeinsam mit ihrer Crew bot  sie der Regierung Salvini und der Abschottungspolitik die Stirn. Dafür wird ihr nun in Italien der Prozess gemacht.

Und diese mutigen Kapitäninnen sind kein Einzelfall. Tatsächlich sind in vielen der Proteste junge Frauen tonangebend. Sie sind zugleich diejenigen, die sich viel weniger von patriarchalen rechten Mobilisierungen angesprochen fühlen. Sie stellen sich den Rechten in den Weg und führen die grundsätzlichen Kämpfe um das Leben (Klima, Abtreibung, Menschenrechte). So gesehen nehmen die neuen Bewegungen auch aus feministischer Sicht eine Vorreiterrolle ein.

Die Dringlichkeit des Anliegens führt zu pragmatischer Radikalität und radikalem Pragmatismus

All diese neuen Bewegungen scheuen also nicht den Konflikt, sie übertreten bewusst Regeln, haben keine Scheu vor mächtigen Gegnern. Doch die Radikalität ist für sie kein Selbstzweck. So scheuen sich die Schülerinnen und Schüler vom Klimastreik nicht davor, sich mit Fraktionen und Regierungsvertretern zu treffen. Schließlich wollen sie für ihr Ziel der schnellen Klimaneutralität werben. Sie kommen aus verschiedenen Parteien oder aus gar keinen, mobilisieren aber bewusst am Freitag vor der Europawahl, um zu befördern, dass diese Wahl eine Klimawahl wird. Ihr Anliegen ist dringlich, denn mit dem steigenden Meeresspiegel lässt sich nicht verhandeln.

All die vielen Mieteninitiativen haben ebenfalls ein dringliches Anliegen: Sie wollen sich weiterhin ihre Wohnungen leisten können, so kämpfen gegen die direkte Bedrohung der Verdrängung. Hier brauchen sie Ergebnisse. Wahrscheinlich haben so manche davon im Zuge ihrer Organisierung und Mobilisierung auch Gefallen am Kämpfen und Protestieren gefunden. Doch die Dringlichkeit besteht darin, dass jeder Mensch ein Dach über den Kopf braucht und sie ganz genau wissen, wenn sie einmal aus ihrer Wohnung raus müssen, werden die wenigsten im vertrauten Umfeld eine neue für sie bezahlbare Wohnung finden. Diese existentielle Frage ist für sie so dringend, dass sie sich den Luxus nicht leisten können, abstrakt über die Vorzüge von Reform oder Revolution zu streiten.

Ähnliches ist bei den Aktiven der Seenotrettung zu beobachten: Ihre Argumentation geht ums Ganze: um die Unbedingtheit von Menschenrechten, um die Bewegungsfreiheit für alle. Bei jedem Einsatz geht es jedoch um konkrete Menschenleben. Diese Dringlichkeit beförderte die Zusammenarbeit der Seenotrettung und den fortschrittlichen Stadtregierungen und Kommunen, die sich im Netz der Solidarischen Kommunen zusammengeschlossen haben. Und diese Dringlichkeit erhöht die Verzweiflung über einen Bundesinnenminister wie Horst Seehofer, der die Aufnahme von geretteten Geflüchteten verweigert.

Aus linken Ideen müssen linke Optionen werden

Folgerichtige forderte Ruben Neugebauer, der Vertreter von Seawatch, deshalb auf dem Europa-Konvent der Linken im Mai 2019: Aus linken Ideen müssen linke Optionen werden. Für seinen Einsatz und für die Aussage gab es viel Applaus. Doch diese Aufforderung enthält einen enormen Handlungsauftrag. Konkret geht es darum, dafür zu sorgen, dass Politiker wie Horst Seehofer nicht mehr Bundesinnenminister sind. Das heißt aber im Klartext, erstens dafür zu sorgen, dass es Regierungsmehrheiten links der Union gibt (was erstmal erstritten werden muss) und dann dafür zu sorgen, dass fortschrittliche Regierungsmehrheiten auch tatsächlich für eine fortschrittliche Politik einstehen. Für eine Politik, die Seenotrettung nicht nur entkriminalisiert, sondern auch dafür sorgt, dass die Geretteten nicht nur überleben, sondern in einem neuen Leben ankommen können. Für eine Politik, die Klimaschutz nicht simuliert, sondern in aller Konsequenz umsetzt, und das erfordert die Bereitschaft sich mit Konzernen anzulegen.

Zunehmend gelingt es, die fortschrittlichen Proteste zu bündeln. So ging es beispielsweise bei den #Unteilbar-Demonstrationen sowohl um die Demokratie, wie um Klimaschutz oder soziale Gerechtigkeit und Frauenrechte. Was sie alle einte, war die Überzeugung, dass die Antwort nicht von rechts vorgegeben werden darf.  Angesichts der Dringlichkeit wächst das Bestreben nach einer gemeinsamen Erzählung, wohin die Reise gehen soll.

Dringlichkeit der Zeit erfordert Zusammenspiel von radikalen Bewegungen, fortschrittlichen Parteien und Regierungsmehrheiten links der Union

Die drohende Klimakrise, das Artensterben, die sich verschärfende Gerechtigkeitskrise auch hierzulande, das Leid von Flüchtenden und der wachsende Migrationsdruck – all das steht für die Dringlichkeit von Veränderungen. Diese Veränderungen müssen zugleich grundlegend und radikal sein und zum anderen unverzüglich in Angriff genommen werden. Nun sind die Bedungen dafür nicht optimal, aber die Dringlichkeit der Krisen und die Nöte der Menschen sowie der Klimakollaps erlauben kein Warten auf optimale Bedingungen. Schon deshalb nicht, weil dieses Warten schnell zum Warten auf Godot verkommen kann. Und der kam bekanntlich nie.

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Artikel aus der Ausgabe November 2019
Prager Frühling November 2019
Bange machen gilt nicht ....

Wir stehen an einem Wendepunkt. Seit zwei Jahren erleben wir eine neue Welle von Protesten und Ordnungskämpfen . Gleichzeitig gibt es einen neuen Rechtsterrorismus und den Versuch der Landnahme rechter Netzwerke bis weit hinein in Polizei und Militär ...

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Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

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In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

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Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

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This is a movement

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Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

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Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

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Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

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Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

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Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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