Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

lieber red als new

Plädoyer der Redaktion für einen Red Green Deal

Der Kapitalismus neigt dazu, seine eigenen Lebensgrundlagen zu zerstören. Er ist sowohl maßlos gegenüber der Arbeit, Schöpfer seines Lebenselixiers, des Profits, als auch gegenüber der Umwelt, die die Gebrauchswerte bereit stellt, ohne die kein Tauschwert sein kann. Seine Prinzipien, die auf Wachstum und Kolonialisierung aller Weltregionen und Lebensbereiche ausgerichtet sind, werden für die Menschen lebensbedrohlich. In den 1940er Jahren wurde mit dem New Deal seine Maßlosigkeit gegenüber der Arbeit gebändigt. Getrieben von der Angst, den eigenen Krisen zu erliegen und in der Systemkonkurrenz mit dem real existierenden Sozialismus das Nachsehen zu haben, stellte der ideelle Gesamtkapitalist in der Zeit zwischen 1950 und 1970 Regeln auf, die dem Kapitalismus ein menschliches Antlitz gaben. Der drohende Klimawandel ist nun wieder so ein mächtiges Problem. Und wieder soll ein New Deal helfen, der diesmal nicht nur den Kapitalismus, sondern gleich die ganze Menschheit retten soll.
Der Green New Deal – im internationalen Diskurs ehrlicher als „green capitalism“ bezeichnet – soll den Kapitalismus grün und nachhaltig werden lassen. In allerlei wissenschaftlichen Studien und politischen Programmen werden Vorschläge erarbeitet, wie mit Hilfe marktwirtschaftlicher Methoden der Kapitalismus vor einem ökologischen Kollaps und die Menschheit vor ihrem Untergang bewahrt werden kann. Gemeinsam ist allen Konzepten, dass sie die Logik kapitalistischer Ökonomie nicht in Frage stellen. So soll der Green New Deal den Handel mit Emissionszertifikaten, eine effektivere regionale Energieversorgung, eine Stärkung des Schienenverkehrs und des ÖPNV gegenüber dem Individualverkehr, die Förderung regenerativer Energien sowie eine Preis- und Steuerpolitik, die ökologische Produkte fördert bzw. umweltschädliche Produkte verteuert, umfassen.
Obwohl der Green New Deal als globales Projekt verstanden wird, ist keineswegs sicher, dass seinen Konzepten eine internationale Perspektive eingeschrieben ist. In der Studie „Auf dem Weg zu einem Green New Deal“ der grünen Böllstiftung kommt die Problematik der sich industriell entwickelnden Schwellenländer oder gar der Wunsch nach Überwindung materieller Armut in den Ländern der sogenannten Dritten Welt nicht vor. Es wird darauf vertraut, dass die bisher zerstörerische Kraft der kapitalistischen Zentren USA und EU zu einer kreativen Kraft mutiert und deren leuchtendes Beispiel China, Indien und andere Länder dazu anhalten möge, in ähnlicher Weise ihre Ökonomie ökologisch umzugestalten bzw. gleich die Fehler der alten kapitalistischen Ökonomien zu vermeiden.
Es gibt daher viele Gründe, warum eine politische Linke sich nicht einfach dem Konzept des Green New Deal anschließen sollte. Dabei ist die Kritik, dass er in marktwirtschaftlicher – also kapitalistischer – Logik gefangen bleibt, zu billig. Denn tatsächlich ist seinen Apologeten zuzugestehen, dass sie interessante Konzepte zum Umbau der kapitalistischen Ökonomie vorhalten, die ihre naturzerstörende Kraft bändigen können. Der Green New Deal krankt aber daran, dass er die ökologische Frage ohne die soziale lösen will. Dies wird allerdings dazu führen, dass diejenigen, deren ökologischer Fußabdruck (wenn auch unfreiwillig) am kleinsten ist, die Rechnung derjenigen zu begleichen haben, die ihren Reichtum auf ihrer naturzerstörenden Produktions-und Konsumptionsweise gründeten.
Linke Politik muss daher kritisch auf das Konzept des Green New Deal reagieren. Sie hat sich sowohl einer apokalyptischen Politik entgegen zu stellen, dernach die Welt gerettet werden müsse – egal wie; als auch der alten naturzerstörenden Industriepolitik, wie sie lange Zeit selbst von Betonsozialisten aller Länder und aller Couleur vertreten worden ist. Linke Politik muss sich vielmehr zu einer Politik der Entschleunigung und der Wachstumsbegrenzung bekennen. Dem Wahnsinn der kapitalistischen Profitlogik muss die Rationalität der technischen und sozialen Vernunft entgegengesetzt werden. Ökologische Politik – will sie nicht offen autoritär sein – muss letztlich auch eine soziale Politik sein, weil sie ohne die Akzeptanz der Vielen zum Scheitern verurteilt ist. Vor diesem Hintergrund muss die Linke einen Red Green Deal als Angebot an die Gesellschaft zur Begrenzung der ökologischen Krise entwickeln. Dieser muss folgende Momente umfassen:
1.) Die Kosten des ökologischen Umbaus müssen diejenigen zahlen, die die Mittel dazu haben und die bisher durch ihren verschwenderischen Lebensstil die Klimakatastrophe verantwortet haben. Das bedeutet, dass die Länder des industrialisierten Nordens (hier vor allem die USA und die EU) erhebliche Mittel aufbringen müssen, um Länder des globalen Südens bei der Entwicklung einer ökologisch verträglichen Ökonomie zu unterstützen.
2.) Innerhalb der Länder des industrialisierten Nordens ist die Steuer-, Verkehrs- und Energiepolitik so zu gestalten, dass der ökologische Umbau nicht zur Exklusion von Teilen der Bevölkerung von Mobilität oder gar der Energieversorgung führt. Die Steuerpolitik als ein zentrales Steuerungsmodul kapitalistischer Ökonomie darf nicht so gestaltet werden, dass durch die Erhöhung indirekter Verbrauchssteuern auf vermeintlich umweltschädliche Produkte die soziale Ausgrenzung im Namen der Umwelt verschäft wird. Die Linke muss stattdessen auf direkte Einkommens- und Vermögenssteuern setzen, um eine sozial gerechte Einkommensverteilung zu ermöglichen. Diese Verteilung wiederum ist die Grundlage für eine Besteuerung umweltschädlicher Produkte und Produktionsprozesse, um die Externalisierung ökologischer Folgekosten auf die Gesellschaft zu verhindern.
3.) Es muss für einen Know-How-Transfer ökologischer Technologien gesorgt werden. Eine Politik, die internationale ökologische Standards als Mittel der nationalen Standortpolitik begreift, indem sie stets ausgerechnet jene Technologien und Produktionsformen standardisieren will, in denen die eigene Wirtschaft zu den führenden der Welt gehört, ist abzulehnen. Neue technologische Entwicklungen müssen direkt weltweit verfügbar sein und eingesetzt werden können. Patentrechte sind entsprechend so zu gestalten, dass ökologisch sinnvolle Veränderungen in der Produktion zeitnah vorgenommen werden können.
4.) Das Mitspracherecht der Betroffenen vor Ort bei der Planung und Durchführung von großen Infrastrukturprojekten muss ermöglicht bzw. erweitert werden. Auf diese Weise wird nicht nur die demokratische Teilhabe gestärkt, sondern kann auch die Durchsetzung von irrsinnigen Großprojekten be- bzw. verhindert werden. Atomanlagen, Autobahnen oder Stauseen beispielsweise wären wesentlich schwerer durchzusetzen, wenn es ein umfassendes Mitspracherecht der konkret Betroffenen geben würde.
5.) Schrumpfung und Konversion sind die Schlagworte der neuen Ökonomie. Es gibt auch ein gutes Leben jenseits der Flächen zersiedelnden und versiegelnden Einfamilienhäuser und ohne Spritschleudern. Dabei können ökologische Wohnprojekte, Carsharing, ein kostenfreier und gut ausgebauter ÖPNV oder ein gemeinsamer Technikpool das Leben sogar angenehmer werden lassen. Die Konversion ökologisch schädlicher Produktionen in ökologisch sinnvolle würde auch nicht zur allseits gefürchteten Massenerwerbsarbeitslosigkeit durch eine schrumpfende Wirtschaftskraft führen. Aber selbst wenn insgesamt weniger gearbeitet werden sollte, weil eine geringere Produktion weniger Arbeitskraft erfordert, ist dies nicht dramatisch. Die Menschen würden ein Gut zurückgewinnen, das vielen als nahezu unbezahlbar gilt: Zeit.

  • Mögen

  • Versenden
  • Ausdrucken

Artikel versenden

Absender

Empfänger

Nutzungsbedingungen*

Ich verpflichte mich zur wahrheitsgemäßen Angabe meiner Daten. Ich weiß sicher, dass der/die Empfänger/in mit dem Empfang der E-Mail einverstanden ist. Ich übernehme die Verantwortung, wenn dies nicht der Fall ist. Zur Entlastung des Websitebetreibers gestatte ich, dass Datum, Uhrzeit, beide E-Mail-Adressen und meine IP-Adresse gespeichert werden. Nicht gespeichert wird die Nachricht an den Empfänger.

Schließen
Artikel aus der Ausgabe Februar 2010
Prager Frühling Februar 2010

Kommentar abgeben

Stadion, Serien, Sozialismus

Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.

Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

Sprungmarken: Zum Seitenanfang, Zur Navigation, Zum Inhalt.