Wer ist das Volk?
Populismus als Kommunikationsform und Strategie
Nach den letzten Landtagswahlen im März kursiert auch im linken Politspektrum die Deutung, die massiven Erfolge der AfD seien ihrer Inszenierung als „echte Alternative“ zur Konsenspolitik des neoliberalen Mainstreams geschuldet. Die Entlastung der AfD-WählerInnen als „Modernisierungsverlierer“ und „Denkzettelwähler“ wird zuweilen mit dem Schluss verbunden, die Linke, die ja für diese Gruppen eigentlich die passendere alternative Politik im Angebot hätte, könne bloß nicht punkten, weil sie „den Populismus den Rechten überlasse.“ „Höchste Zeit für einen linken Populismus“, befindet daher auch Jakob Augstein im Spiegel Online und versteht darunter „mehr Gefühl wagen“. Populismus ist aber mehr als Politik mit Gefühl und der Erfolg der AfD beruht nicht allein auf emotionalisierendem Zuspitzen. Ihr Erfolg beruht auf der Attraktivität ihres identitätspolitischen Angebots, das eine spannungsfreie, zu sich selbst gekommene Gemeinschaft verspricht.
Der politische Theoretiker Ernesto Laclau ist prominenter Referenzpunkt der populismusaffinen Linken. Er beschreibt Populismus als politische Mobilisierungslogik, die über das Benennen eines illegitimen Status Quo und seines Verursachers eine Spaltung in die Gesellschaft einführt und populare Identitäten konstituiert. Die dichotome Grenzziehung gegen einen gemeinsamen Feind lässt die internen Unterschiede erodieren. Durch die Bündelung des sozialen Unbehagens auf Basis der gemeinsamen Opposition erkennen sich die protestierenden Akteure als ähnlich – ein neues populares Subjekt entsteht.
Der populistischen Konstruktionslogik geht es aber um mehr als einen radikalen Bruch mit dem Bestehenden. Populistische Politik stellt nicht nur die bisherige politische Repräsentation in Frage, ihr Ziel ist die Stabilisierung der popularen Identität in einer neuen symbolischen Ordnung. Um das populistische Wir auf Dauer zu stellen und seine Einheit zu sichern, muss es in eine Singularität überführt werden, die nicht nur eine Allianz unterschiedlicher Akteure darstellt, sondern konstitutiven Charakter hat.
Denn spätestens bei der Frage, in welche Richtung es gehen soll, werden die Risse im geeinten Kollektiv sichtbar. Wofür soll eine populistische Linke stehen? Für den sozial-ökologischen Wandel oder doch lieber für die Steigerung der Massenkaufkraft? Die Grundsatzfrage nach dem politischen Projekt lässt die internen Spannungen und Differenzen zwischen den Akteuren des popularen Lagers hervortreten. Die AfD hat es da deutlich leichter. Sie führt das „gesunde Nationalgefühl“ im Vokabular und kann sich in ihren Positionen auf das unhintergehbare „Volksempfinden“ berufen. Die spannungsfreie Kollektividentität ist natürlich eine unmögliche. Auch im AfD-Wählerbecken treffen heterogene und miteinander unvereinbare Interessen aufeinander. Das Beispiel zeigt jedoch, wie die Konsolidierung popularer Subjektivität in der Schließungsphase populistischer Politikkonstruktionen funktioniert:
Solange das Bindemittel des populistischen Gemeinschaftssubjekts auf die Konfrontation mit dem gleichen Feind beschränkt bleibt, ist seine Identität rein negativ bestimmt. Das Kollektiv der Unzufriedenen teilt keine positiven Merkmale, sondern lediglich die Erfahrung des Übergangenwerdens und der Missachtung der eigenen Ansprüche. Der populistische Repräsentant verwandelt mit seinem Diskurs dieses Kollektiv in eine positiv bestimmte Einheit. Die Figur des „Volkes“, die als Ergebnis der Spaltungsrhetorik Gestalt annimmt, wird zum Fundament ebendieser Rhetorik, indem die popularen Subjekte sich in der Anrufung erkennen und auf sie antworten. Es gibt nun tatsächlich ein “Volk”. Dieses bildet die Legitimitätsbasis der antagonistischen Konfrontation, als deren Effekt es eigentlich entstanden ist. Die politische Aufgabe ihres legitimen Repräsentanten besteht dann darin, dem Volk Gehör zu verschaffen bzw. die ihm „entsprechende“ Politik zu machen.
Was die populare Gemeinschaft zusammenhält, ist die phantasmatische Vorstellung einer reinen Einheit. Das „wahre Volk“, das die AfD repräsentiert, erscheint dem Konflikt vorgängig. Seine volle Entfaltung wird aber vom antagonistischen Feind (der Willkommenskultur, der Lügenpresse usw.) blockiert. Diejenigen, welche die Mangelerfahrung des „Volkes“ verschuldet haben, können nicht legitimer Teil der Gemeinschaft sein. Die imaginäre Identität, die wiederhergestellt werden könnte, wenn „die Asylanten“ und ihre UnterstützerInnen nicht wären, „realisiert“ sich aber gerade in ihrer Unerreichbarkeit. Der Stachel im Fleisch der popularen Einheit ist Voraussetzung dafür, dass das „Volk“ existiert und affektiv mobilisiert werden kann. Er muss daher in der Inszenierung immer neuer Konflikte beständig reaktualisiert werden.
Wollen linke Akteure die Strategie des Gegners für die „gute Sache“ kopieren, tun sie gut daran, deren innere Logik sorgfältig zu Ende zu denken. Die Übertragung des populistischen Artikulationsmodus auf die eigenen Kämpfe beinhaltet neben der Forcierung eines sozialen Antagonismus gegen „Bonzen“, „Manager“ oder „Oligarchen“ auch die Definition eines „popularen Charakters“, der von diesen verhindert wird. Populistische Politik schöpft ihre Anziehungskraft daraus, einen „authentischen Kern“ des legitimen politischen Subjekts zu inszenieren, der identifikatorisch besetzt werden kann. Die Herstellung eines massiven popularen Blocks und dessen innere Kohäsion erhöht zweifelsfrei die Vitalität gegenhegemonialer Projekte. Das dahinterstehende Verständnis des Politischen erweist sich aber als Politik der Verkörperung. Interne Pluralität ist damit letztlich unvereinbar. So wie es nur ein „wahres Volk“ gibt, gibt es nur eine wahre Auslegung. Im Populismus regiert nicht die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern das hegemoniale Prinzip. Der hegemoniale Repräsentant der Einheit leistet die symbolische Verkörperung der imaginären Homogenität. Als solche funktioniert er nur, wenn er ein unhintergehbares Modell des Popularen transportiert.
So zeichnete sich der Diskurs der linkspopulistischen Kirchner-Regierung in Argentinien durch die systematische Überformung der politischen Auseinandersetzungen mit kulturellen Deutungsmustern aus. Der Kirchnerismus inszenierte sich als Inbegriff der legitimen national-popularen „Argentinität“, erklärte seine Politik zum Kampf um die „Rückeroberung des popularen Selbstwerts“ und Kritik daran im Umkehrschluss zum anti-popularen Ressentiment. Die Übersetzung politischer Positionen in soziokulturelle Klischees realisiert die imaginäre Einheit, indem die Subjekte sich über ihre ursprünglichen Forderungen hinaus nun leidenschaftlich für die Idee des Kirchnerismus begeistern, der die Essenz des popularen Kollektivsubjekts verkörpert.
Die symbolische Kristallisierung der popularen Einheit ermöglicht die Illusion einer widerspruchsfreien Selbstidentität. Deren innere Unmöglichkeit wird auf das antagonistische Außen projiziert, das für die Nichteinlösung dieser reinen „Fülle“ verantwortlich ist. Laclau selbst parallelisiert die Anbindung an “ganzheitsversprechende” populistische Konstruktionen mit dem Wunsch nach der Rückkehr in das verlorene frühkindliche Erleben “vollständiger” Identität in der Symbiose mit der Mutter.
Linke Politik, welche die Orientierung an regressiven Triebbestrebungen zur Richtschnur ihres Handelns macht, büßt ihren emanzipatorischen Anspruch ein. Wird das „Wir“ der politischen Bewegung an keine soziokulturelle Verkörperung gebunden, kein Bild des „authentischen Kerns“ entworfen, bleibt seine Identität unsicher. Wer gehört dazu, wer nicht? Was ist links, was nicht? Diese Unsicherheit durchzuhalten und schlicht auszudiskutieren, macht emanzipatorische Politik aus, die sich als Befreiung nicht nur vom „externen Feind“, sondern auch von sich selbst und den eigenen regressiven Wünschen versteht.
Bernadette Goldberger ist Politikwissenschaftlerin und Historikerin. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Politische Soziologie, Diskursanalyse, Identität und Differenz. Sie promoviert an der Universität Wien zu Fußball und Populismus in Argentinien.
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