Affentanz um Nahost
Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?
In Israel werden Parteien, die mit den Palästinensern auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung verhandeln wollen, als links bezeichnet. Dagegen wollen die religiösen Parteien, der Likud und andere die besetzten Gebiete aus religiösen oder sicherheitspolitischen Motivationen aufrechterhalten. Nach der zweiten Intifada und den Hamas-Raketen im Gaza-Streifen hat die Mehrheit der Öffentlichkeit, die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt, ihr Vertrauen in die palästinensische Seite verloren und eher rechts gewählt. In den letzten Jahren hat die Linke keine Antwort auf dieses Misstrauen der Öffentlichkeit entwickelt und an Macht verloren. Wenn die Linke jedoch die soziale Frage aufgreift und mit dem Konflikt kombiniert, wird sie in der Lage sein, wieder an Macht zu gewinnen. Aber das erfordert auch von der palästinensischen Seite den Beweis, dass sie zuverlässig ist.
Ido Porat, Vorsitzender Young Meretz
Was für eine Frage. Eine Gretchenfrage noch dazu. Wie viel Fokussierung auf ein Land. Welch Desinteresse gegensätzlich dazu am Agieren anderer Staaten. Wie hältst du es mit Spanien, wie mit der Türkei ...? Keine Fragen, kaum Auseinandersetzung, vielleicht vereinzelt Kritik. Aber vor allem: keine über die Grundkritik an Staat und Nation hinausgehende Infragestellung. Im Gegensatz zu Israel. Das sollte für Linke besorgniserregend sein. Diese Besorgnis gilt es ernst zu nehmen. Um der dort lebenden Menschen willen. Dafür benötigt es eine klare, eindeutige Position. Diese ist für mich ausschlaggebend. Ich erkenne Israel an. Grundsätzlich. Solidarisch. Nicht unkritisch. In genau dieser Reihenfolge.
Katharina König, linke Landtagsabgeordnete
Die Linke müsste antworten: reflexartig. Wie sonst soll man diese Beziehung nennen? Unsere Reaktion ist berechenbar: Israel handelt, die politische Linke verurteilt. Auch jene, die Israel verteidigen, sind von Automatismen nicht frei. Dort wird jeder Hinweis auf Missstände abgewehrt. So wird jedes Gespräch zum diskursiven Teufelskreis, und die Beziehung zu Israel zu einem einzigen Reflex. Israel hat mehr verdient. Nicht, weil es ein Staat von Juden ist und wir als Deutsche diskutieren. Israel war linkes Projekt, Staat gewordene emanzipatorische Idee, Antwort auf Jahrtausende Rechtlosigkeit. Die Umsetzung der Idee ist nicht ideal, das liegt auch am bedrohlichen Umfeld. Das ist kein Freibrief, doch wenn wir Israel kritisieren, dann aus sicherer Entfernung. Wir müssen uns höchstens sorgen, dass unser Auto abgefackelt wird. In Israel geht es um mehr. Wir müssen uns vor jedem Statement fragen, was wir täten, wohnten wir in Sderot und nicht in Kreuzberg. Dann ausatmen und loskritisieren!
Sergey Lagodinsky, Rechtsanwalt und Publizist
Shoah, Kibbuz und Palästina-Konflikt sind prägend gewesen. Die Gedenkstättenarbeit in Auschwitz, die Beschäftigung mit der jüdischen Geschichte und achtzehn Monate als Freiwilliger waren die Initialzündung für die andauernde Faszination Israels. Dazu kam — vor 40 Jahren — der Reiz des Kibbuz‘, der inzwischen verblichenen Alternative zum kapitalistischen Produktions- und Lebensmodell. Der „besondere Charakter“ der deutsch-israelischen Beziehungen erhielt eine persönliche Dimension. Doch wer von Israel spricht, muss auch von den Palästinensern reden. Wer zur Zeit der Intifada in Jerusalem wohnte und in Ramallah arbeitete, der musste diesen mentalen Spagat aushalten: politisch und persönlich, zwischen Opfern und Tätern. Aber stimmt diese platte Dichotomie? Zwei Gesellschaften sind von Konflikt und Gewalt deformiert. Frieden und Sicherheit wird Israel nicht finden, ohne den Palästinensern Gleiches zuzugestehen. Solidarität ist ein schwieriges Geschäft.
Christian Sterzing, Leiter Böll-Stiftung Ramallah (2004-09)
Erst die Shoah als historisch singuläres Verbrechen machte den Zionismus innerhalb der jüdischen Weltgemeinde hegemonial und schaffte die Legitimität eines jüdischen Staates als Schutzraum. Dieses Erbe bedingt für deutsche Linke eine besondere Sensibilität gegenüber Israel. Andererseits basierte die Entstehung dieses Staates auf Unrecht, auf ethnischen Säuberungen und Entrechtung von unzähligen PalästinenserInnen, die bis heute andauern. Ferner war die israelische Außenpolitik ein Hindernis für jegliche emanzipatorischen Prozesse in der Region und oft die Speerspitze imperialer Barbarei. Nur den Schutzraum abzufeiern, zeugt von einem Geschichtsbewusstsein, das aus einem national beschränkten Horizont kommt und sogar unterbewusst rassistisch ist, weil die Biographien und das Leid von Teilen der migrantischen Communitys ignoriert werden. Das Ernstnehmen dieses Leides ist die Basis zur Förderung von progressivem Bewusstsein für einen Dialog mit der nahen und fernen orientalen Welt.
Pedram Shahyar, Blogger und attac-Mitglied
Egal, was man von Israel hält, ob man das Land schön findet oder ob man die Politik kritisiert, eines sollte dabei nie vergessen werden: Für Millionen Jüdinnen und Juden in aller Welt gilt der Staat als Lebensversicherung. Das ist eine Folge des Holocausts. Sechs Millionen Menschen wurden nur aus einem Grund ermordet, weil sie Jüdinnen bzw. Juden waren. Überlebende nahmen die Erfahrung mit, dass sie in den Jahren höchster Not von allen guten Geistern verlassen worden waren, von rühmlichen Ausnahmen abgesehen. Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz sagte einmal sinngemäß: Das vordem Undenkbare ist geschehen. Und was einmal war, kann wieder sein. Dieses Gefühl wurde tief in die Herzen und Seelen des jüdischen Volkes gebrannt.
Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages
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Auszug aus: Kaltland: Eine Sammlung, Rotbuch 2011, 14,95 Euro
Ansgar Oberholz über Netzpolitik, die Arbeitswelt und das Grundeinkommen
Wir stehen an einem Wendepunkt. Seit zwei Jahren erleben wir eine neue Welle von Protesten und Ordnungskämpfen . Gleichzeitig gibt es einen neuen Rechtsterrorismus und den Versuch der Landnahme rechter Netzwerke bis weit hinein in Polizei und Militär ...
Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.
Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...
Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?
Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.
Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.
In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?
Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.
Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...
Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.
Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.
Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung
Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.
Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.
Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.
Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.
Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...
Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.
Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...
Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...
Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...
prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...
Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.
Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...
„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...
Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...
Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...
Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...
Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...
Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...
Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.