Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

Von Graf Zahl zur Linkspartei

Thesen der Redaktion über Wahlen und die Freude am Zählen

Wahlen als revolutionäre Errungenschaft

In einer berühmten Folge der Kinderserie Sesamstrasse fragt die Haushälterin, was Graf Zahl mit seiner Gräfin am vorigen Abend gemacht hat. Graf Zahl antwortet nüchtern: Wir haben gezählt! Und er kann nicht damit aufhören, er singt auch am morgen danach los: 1,2,3, usw. usf. Das Zählen ist Graf Zahls Lebenselixier. Er singt Lieder übers Zählen, zählt die Gegenstände in seiner Wohnung – das Zählen alleine macht ihn glücklich. Auch in der Demokratie ist das Zählen ein Lebenselixier. Wahlen sind im Alltagsverstand nahezu gleichbedeutend mit Politik. Wer Politik sagt, meint Wahlen und in der Regel die Konkurrenz von Personen und politischen Parteien. Am Ende wird jedes mal gezählt. Aber wie und vor allem was wird gezählt? Das allgemeine Wahlrecht war eine revolutionäre Errungenschaft. Die Arbeiter*innenbewegung und nicht das Bürgertum, hat es erkämpft. Alle sollten gleich sein. Alle sollen eine Stimme haben. Darüber hinaus hatte das Wahlrecht auch eine wichtige organisatorische Funktion: Es beförderte die Bildung politischer Parteien und deren Zentralisierung.

Revolutionäre Errungenschaft - Die Arbeiterinnenbewegung lernt Wählen

Die Kehrseite: Politik als Wahl- und Zählverein

Auf der Vorderseite präsentiert sich konkurrenzfähiges Personal - Die Kehrseite: inhaltliche Leere

Doch die eingesetzten Mittel (Wahlrecht) gingen nicht einfach so am Zweck (Einführung des Sozialismus) vorbei. Die Arbeiter*innenbewegung fand sich in den vielfältigen Schützengräben der modernen Gesellschaft wieder, konnte nicht einfach zur Mehrheit werden und „durchziehen“. Wer die Mehrheit haben will, muss Politik für alle machen, für das Volk, für die Beamten und für den Staatsapparat, natürlich auch für konservative Wähler*innen und für das Allgemeinwohl. Und die Linke hat als oppositionelle Bewegung in der kapitalistischen Gesellschaft eben gerade keinen privilegierten Zugriff darauf zu definieren, was nun das Allgemeinwohl ist, auch wenn sie politisch darum kämpft. Die Orientierung an Wahlen zeigte schnell ihre Kehrseite: Das Proletariat wurde zum Wahlvolk und die Kraft zur eigenen sozialistischen Initiative ging verloren. Wer an Wahlen teilnimmt, macht zwangsläufig Staatspolitik. Das ist nichts Schlechtes, hat aber einen Preis. Man arbeitet sich an der Regierung ab. Man muss konkurrenzfähiges Personal präsentieren. Die Opposition ist Regierung im Wartestand. Eine Klasse an Berufspolitiker*innen entsteht, die auch materiell vom politischen System abhängig ist. Sie führt die Partei. In der Regel wollen die Berufspolitiker*innen wieder gewählt werden und der Alltagsverstand schlägt durch: So wichtig dieses oder jenes Anliegen sein mag, am Ende müssen die Wahlen gewonnen werden. Das ist entscheidend – alles andere ist Quark. Bewegungsromantik, Intellektualisiererei, die Künste, die Bücher, die Argumente, die Anderen, alles Quark, solange am Ende die richtige Zahl dasteht.

Wahlen als Terrain der Auseinandersetzung

Es spricht viel dafür sich intensiv mit Wahlen und Wahlverfahren auseinanderzusetzen. In der linken Rede von Klassen und sozialen Kämpfen wird der Einfluss der Wahlarithmetik häufig unterschätzt. Sie strukturiert in der Regel das vor, was politisch geht. So wurde im Frankreich der 1950er Jahre das Mehrheitswahlrecht eingeführt, um den Einfluss der Kommunistischen Partei zu schmälern. Alle linken Parteien in Ländern mit Sperrklauseln, wie der 5%-Prozent Hürde, können ein Lied davon singen: Man kann sich radikal selbst beschreiben – grün, sozialistisch, kommunistisch o.ä. – am Ende muss man eine Politik machen, die einen dauerhaft über 5% hält. Und auch in der Linkspartei wird im Vorfeld von Listenaufstellungen zu Bundestags- oder Landtagswahlen in der Regel vor allem über eine Frage gestritten: Wie ist das Wahlverfahren? Wie wird gezählt und wer gewinnt? Wer darf sich als erstes vorstellen und wer als letztes?

Yes or No reicht nicht immer

Chancen und Grenzen von Wahlverfahren

Angesichts dieser widersprüchlichen Bilanz von Wahlverfahren stellt sich die Frage, wie damit umzugehen ist. Gerade neuere soziale Bewegungen versuchen neue Verfahren zu entwickeln, um die Dominanz klassischer Mehrheitswahlen zu überwinden. Sie experimentieren mit Konsensverfahren. Die Occupy-Bewegung hat gar mit dem „human microphone“ ein verfremdendes Verfahren ins Spiel gebracht: Die Teilnehmer werden hier in eine gewisse Distanz zu ihren eigenen Aussagen gebracht. Auch das „Institut solidarische Moderne“ experimentiert schon seit längerer Zeit erfolgreich mit Verfahren jenseits des Lottoclubs.

Wir möchten an dieser Stelle dafür plädieren, dass die Frage nach dem richtigen Verfahren in hohem Maße kontextabhängig ist. Mehrheits- und Verhältniswahlen, Konsensbildung oder verfremdende Verfahren können jeweils hochgradig sinnvoll sein. So entschied der Vorstand der österreichischen Sozialdemokratie etwa in ihrer Frühphase im Konsens, was angesichts der Realität eines Vielvölkerstaats sicherlich sinnvoll war. Plebiszitäre Elemente können sowohl in politischen Organisationen als auch der Gesellschaft sinnvoll sein, müssen es aber nicht als Allheilmittel.

Stimme verschenkt?

Liberalismus und Anarchismus sind blind für Diskussion und Vermittlung

In der neueren Euphorie für Bürger*innenbeteiligung und horizontale Verfahren besteht die große Gefahr, dass sich die Verfahrensfragen vollkommen verselbstständigen und am Ende in keinem Zusammenhang zur Durchsetzung politischer Ziele mehr stehen.

Ein kontextabhängiges Herangehen richtet sich einerseits gegen die liberale Vorstellung, dass Politik vor allem nur die sowieso schon vernünftigen Privatinteressen der Bürger*innen spiegelt und am Ende gezählt wird. In diesem Modell muss im Grunde nicht mehr diskutiert werden, weil alle ihre Meinung sowieso schon haben. Ein solches Herangehen richtet sich aber auch gegen die neoanarchistische Suche einer radikalen Unmittelbarkeit, in der das demokratische Verfahren am besten ist, das am Unmittelbarsten den Interessen der Einzelnen zur Geltung verhilft. Beide Herangehensweisen unterlaufen den Umstand, dass linke Politik gemeinsame Räume der Beratung und Entscheidung, des Zuhörens und Argumentierens und natürlich auch der institutionellen Repräsentation – also der Vermittlung – bedarf. Es geht eben nicht nur um voluntas, sondern auch um ratio – um die Frage, wie Verfahren gefunden werden können, in denen gute und tragfähige Entscheidungen entstehen.

Linkspartei: Obsessive Bindung ans staatspolitische Zählen irritieren

Im Hinblick auf die Linkspartei geht es dann vor allem darum zu erkennen, dass ein Verfahrenspluralismus Einzug halten muss. Obwohl die LINKE Teil des politischen Systems ist, besteht kein sklavischer Zwang dazu innerparteiliche Politik einseitig nach Mehrheitsverfahren auszugestalten. Man muss in einer sozialistischen Partei kein triviales Politikverständnis pflegen. Es geht schließlich um mehr als die Entscheidung zwischen Personen , die „Angebote“ an ihr Wahlvolk machen, das danach viel klatscht und am Ende wird gezählt. Nötig wäre eine Art „zweite Säule“ des Politikmachens, die in viel stärkerem Maße auf Konsensverfahren, Verständigung, Bildung und Selbstbildung oder sogar Verfremdungseffekte zielt. Dies ist natürlich eine Herangehensweise, die die innerparteilichen Hackordnungen und den Einfluss (meist männlicher) Strömungsgurus auf die Probe stellt und zu einem Kontrollverlust einführt. Deshalb wird dies schwer durchzusetzen sein. Trotzdem gilt: Eine verbindende Partei ist nicht eine Frage der Inhalte und der Großstrategie, sie braucht auch das harte Holz alternativer Verfahren und Heransgehensweisen im Politischen. Dass unsere Genoss_innen von der spanischen Partei PODEMOS, der griechischen Syriza oder der italienischen Sinistra E Liberta aktuell genau über solche Fragen diskutieren, ist kein Zufall. Ohne einen solchen Kontrollverlust ist eine emanzipatorische Politik nicht zu machen. Die obsessive Bindung des Grafen Zahl ans Zählen wird man nicht vollständig aufheben können, aber die Gräfin sollte einfach aufhören jeden Abend einfach so mitzuzählen und dafür lieber ins Kino gehen.

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Artikel aus der Ausgabe Februar 2015
Prager Frühling Februar 2015

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Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

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Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

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Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

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Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

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Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

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Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

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Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

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Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

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… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

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Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

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Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

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Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

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Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

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Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

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Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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