So nicht!
Demokratie als Praxis
Als ich noch versuchte ein guter Anarchist zu sein – also vor dem Studium – waren Parteien mir verdächtig und ich machte einen großen Bogen um sie. Es dauerte viele Stunden hinter Büchern und auf Vorlesungsbänken, um sie als notwendiges Übel der parlamentarischen Demokratie zu verstehen, die auch durch die schönste Partizipation nicht ersetzbar ist. Heute im Europaparlament sehe ich jeden Tag wie wichtig Parteienfamilien sind. Einzelne Abgeordnete sind in der Komplexität unserer Welt und der sie mehr schlecht als recht regelnden Gesetze völlig wirkungslos. Ohne die Arbeitsteilung zwischen mehr oder weniger Gleichgesinnten kann Demokratie nicht funktionieren. Ohne Spezialist*innen für das Gemeinwohl wären die Parlamente mächtigen Lobbyverbänden noch hoffnungsloser unterlegen. Das verbreitete Idealbild des einzelnen Abgeordneten, der oder die jede Sachfrage alleine prüft, bevor eine Entscheidung zu treffen ist, negiert die Kompliziertheit einer offenen und pluralen Gesellschaft und Ökonomie. Wenn die Demokratie gegenüber dem Finanzmarktkapitalismus wieder die Oberhand gewinnen soll, braucht sie mehr, nicht weniger Arbeitsteilung. Dazu brauchen wir letztlich tatsächlich europäische Parteien und Öffentlichkeit und irgendwann ein Weltparlament mit globalen Parteien.
Trotz dieses Plädoyers für noch komplexere Parteien hat sich mein Verhältnis zu Parteien allgemein bis heute nicht zu einer Liebesbeziehung entwickelt. Ich habe viel Sehnsucht nach meiner Land-WG mit Gleichgesinnten aus verschiedenen sozialen Bewegungen und der starken Solidarität in sozialen Bewegungen insgesamt. Sicher in den Bewegungen war auch nicht alles lustig. Es gab eine Menge Trolle und Schrate, wenn auch oft liebenswert. In den Grünen ist es politisch viel einfacher als bei Attac. Wir sind uns letztlich politisch und kulturell ähnlicher. Dennoch bin ich sehr froh, dass ich mich vor 6 Jahren den Grünen angeschlossen habe. Im Europaparlament Grüne Politik zu machen, ist ein großes Geschenk. Ich bin froh und stolz, wie viel wir mit Parteifreund*innen aus ganz Europa gemeinsam erreichen konnten. Aber was nervt, sind die ständig präsenten Konsequenzen der Konkurrenz um Posten und Macht. Es passieren mehr schräge Dinge als in sozialen Bewegungen – Alleingänge zur Profilierung, üble Nachrede, Machtklüngel. Parteien sind eben selbst bei dem gemeinsamen ideellen Ziel, den Planeten zu retten, auch Instrumente zur Verteilung von Macht. Effektiv Politik zu machen, lohnt sich, aber bleibt anstrengend.
Sven Giegold, grüner Europaabgeordneter
Statt sich mit der technischen Seite, mit dem Mechanismus der Massenstreiks fremden Kopf zu zerbrechen, ist die Sozialdemokratie berufen, die politische Leitung auch mitten in der Revolutionsperiode zu übernehmen. Die Parole, die Richtung dem Kampfe zu geben, die Taktik des politischen Kampfes so einzurichten, daß in jeder Phase und in jedem Moment des Kampfes die ganze […] Macht des Proletariats realisiert wird und in der Kampfstellung der Partei zum Ausdruck kommt, daß die Taktik der Sozialdemokratie nach ihrer Entschlossenheit und Schärfe nie unter dem Niveau des tatsächlichen Kräfteverhältnisses steht, sondern vielmehr diesem Verhältnis vorauseilt. […]Eine konsequente, entschlossene, vorwärtsstrebende Taktik der Sozialdemokratie ruft in der Masse das Gefühl der Sicherheit, des Selbstvertrauens und der Kampflust hervor; eine schwankende, schwächliche, auf der Unterschätzung des Proletariats basierte Taktik wirkt auf die Masse lähmend und verwirrend.
Rosa Luxemburg, SPD
Grundsätzlich ist es sinnvoll, sich zu organisieren und solidarisch für eine politische Idee oder gemeinsame Werte einzutreten. Leider scheinen einige Parteipolitikerinnen und Parteipolitiker zu vergessen, dass man Politik nicht zum Selbstzweck macht, sondern für 80 Millionen Menschen – oder sogar für 740 Millionen im Falle, dass man ins Europaparlament gewählt wurde. Man sieht aktuell, wie die (in manchen Situationen sicher sinnvolle) Fraktionsdisziplin von der Regierungskoalition völlig schamlos zur Totalblockade der Opposition genutzt wird. Wenn Anträge anderer Parteien rein aus Prinzip abgelehnt werden, obwohl man grundsätzlich der Sache zustimmt, hat das mit Demokratie nicht mehr viel zu tun. Das ist Machtpolitik aus Eigennutz. Mit Sicherheit wären parteiübergreifende Themenbündnisse einzelner Abgeordneter demokratischer. Ich glaube aber, dass es in der Natur einer Partei liegt, Machtpolitiker hervorzubringen. Denn um sich innerhalb einer Partei hoch zu kämpfen, muss man ein dickes Fell und eine gute Portion Egoismus mitbringen. Für die Demokratie wäre es sicher gut, wenn sich in Parteien mehr Menschen mit Gemeinsinn durchsetzen.
Cornelia Otto, Ex-Piratin
Parteien sind ein Widerspruch in sich. Weder sind sie Zivilgesellschaft, noch sind sie Staat. Sie nennen sich Teil (Part) und beanspruchen, für das Ganze zu stehen. In ihnen sind nicht einmal zwei Prozent der Bürgerinnen und Bürgern organisiert und doch behaupten sie, für 100 Prozent zu sprechen. Parteien brauchen gesellschaftliche Verankerung und leben in einer eigenen Welt – vor allem ihre Vertreterinnen und Vertreter in Parlament und Regierung. Sie beziehen sich auf gesellschaftliche Konfliktlinien und meinen, Antworten zu haben, die diese Konflikte überflüssig machen. Parteien leben von der schwächsten Form demokratischer Meinungsäußerung der Bürgerinnen und Bürgern – dem Stimmzettel bei Wahlen – und streben nach der stärksten politischen Macht – nach Mehrheiten im Parlament und in der Regierung. Sie sind die entscheidenden Stützen parlamentarischer Demokratie und hebeln sie selbst aus, wenn sie nach Volksentscheiden rufen oder Entscheidungen in die Exekutive verlagern. Die Parteien der Linken verschärfen diese Widersprüchlichkeit noch: Sie wollen mehr Gerechtigkeit hier und jetzt durch einzelne Schritte und sehen dies als Einstieg in eine radikale Transformation der Gesellschaft. Sie setzen auf ein solidarisches Bündnis der Mitte und des Unten der Gesellschaft im Kampf gegen die da oben und müssen sich bei Erfolg mit denen da oben an einen Tisch setzen. Parteien werden gebraucht, wenn sie diese Widersprüche für andere überzeugend austragen.
Conny Hildebrandt, Referentin Parteienforschung am Institut für Gesellschaftsanalyse
Parteien entwickeln eine Qualität, die mit ihrer materiellen Interessenlage verbunden ist: sie sind an der Aufrechterhaltung der Verhältnisse interessiert, die ihre Etablierung an der Macht ermöglichen. Dadurch koppeln sie sich - ganz gleich, ob sie Massenparteien sind oder nicht - mit den Interessen derjenigen gesellschaftlichen Gruppen, denen es ebenso an der Konservation der gegebenen Strukturen gelegen ist. Insofern ist die alte Frage müßig, ob die politisch herrschenden Gruppen Handlanger der herrschenden Klasse sind oder ob sie eine selbständige gesellschaftliche Klasse (die politische Klasse) darstellen. Sie sind selbst ein Teil, nämlich der politische, der herrschenden Klasse. Genauer: sie sind deren staatliche Funktion. Auf diese Weise wird der gesellschaftliche Antagonismus im Parteiensystem nicht mehr widerspiegelt – denn im staatlichen Herrschaftsapparat findet nur die Reproduktion des einen Pols der Gesellschaft statt, der sonst antagonistisch in Frage gestellt wäre.
Johannes Agnoli, Politikwissenschaftler
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Wir stehen an einem Wendepunkt. Seit zwei Jahren erleben wir eine neue Welle von Protesten und Ordnungskämpfen . Gleichzeitig gibt es einen neuen Rechtsterrorismus und den Versuch der Landnahme rechter Netzwerke bis weit hinein in Polizei und Militär ...
Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.
Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...
Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?
Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.
Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.
In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?
Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.
Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...
Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.
Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.
Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung
Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.
Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.
Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.
Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.
Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...
Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.
Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...
Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...
Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...
prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...
Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.
Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...
„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...
Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...
Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...
Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...
Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...
Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...
Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.