Battlen statt Betteln.
prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!
Das Unterhaltsprinzip beruht darauf, dass sich Familienmitglieder im Bedarfsfall gegenseitig bei der Absicherung des Lebensbedarfs materiell unterstützen. Unter Familie wird dabei eine eheliche oder eine ähnlich gestellte partnerschaftliche Beziehung, eine Beziehung infolge leiblicher Abstammung oder infolge eines Obsorgeverhältnisses verstanden. Dem gemäß gibt es den Kindesunterhalt, den Unterhalt für (Ex)EhepartnerInnen oder (Ex)PartnerInnen einer eingetragenen Partnerschaft, den Elternunterhalt sowie den Unterhalt für jene, für die eine Obsorge und Erziehungsberechtigung besteht.
Kennzeichnend für das Unterhaltsprinzip ist, dass eine Unterhaltsverpflichtung in Abhängigkeit von einer Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und in Abhängigkeit von einer Unterhaltsleistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten besteht. Wenn die (Ex)PartnerIn oder das Kind genügend Einkommen haben, besteht kein Unterhaltsanspruch. Umgekehrt besteht keine Unterhaltspflicht, wenn der Unterhaltsverpflichtete nicht über genügend Einommen verfügt, um einer Unterhaltsverpflichtung nachzukommen. Vermögen spielt bei einigen unterhaltsrechtlichen Beziehungen bei der Beurteilung der Berechtigung bzw. Verpflichtung zum Unterhalt eine Rolle. Auch die Höhe der Unterhaltsleistung ist abhängig von Einkommen und Vermögen des zum Unterhalt Verpflichteten: PartnerInnen, Eltern und Kinder reicher Personen haben einen höheren einklagbaren Unterhaltsbetrag zur Absicherung ihres Bedarfs als PartnerInnen, Eltern und Kinder Ärmerer.
Die Abhängigkeit von Bedarfen und Leistungsfähigkeit hat zur Folge, dass beide Seiten verpflichtet sind, das ihnen Mögliche zur Sicherung des eigenen Bedarfs und zur Sicherung des Bedarfs des Unterhaltsberechtigten zu unternehmen – in der Regel durch Erwerbsarbeit. Das wiederum hat zur Folge, dass im Streitfall nicht nur Einkommen und Vermögen, sondern auch Erwerbsarbeitsfähigkeit, -möglichkeit und -bereitschaft beider Seiten kontrolliert und überprüft werden.
Der Grad der „Leistungsfähigkeit“ der Unterhaltsverpflichteten ist auch abhängig von deren partnerschaftlichen Situation. Leben Unterhaltsverpflichtete in einer Partnerschaft mit einem „leistungsfähigen“ Partner, wird dessen Selbstbehaltbetrag faktisch gekürzt, weil aufgrund des Zusammenlebens ein geringerer Eigenbedarf unterstellt wird. Oder umgekehrt: Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten gegenüber einem Unterhaltsberechtigten wird gemindert, wenn er noch für den Unterhalt einer PartnerIn oder eines Kindes aufzukommen hat. Das heißt, dass die „Lebensbedarfe“ der Unterhaltsberechtigten abhängig von ehelichen Beziehungen und der Anzahl der Kinder des Unterhaltsverpflichteten sind. Analoge Abstufungen bestehen auch bezüglich des Bedarfs von Unterhaltsberechtigten aufgrund deren nichtehelichen Partnerverhältnissen, wenn diesen ein geminderter Bedarf unterstellt werden kann.
Das Unterhaltsrecht ist ein kompliziertes Geflecht von Einkommens- und Vermögensfaktoren, Erwerbsverpflichtungen und Rangfolgen von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber zu berücksichtigenden Partnerschaften und Kindern – mit der Konsequenz massenhafter persönlicher und gerichtlicher Auseinandersetzungen. Dieses Geflecht bestimmt die soziale Situation sowohl der Unterhaltsberechtigten als auch der Unterhaltsverpflichteten sowie deren PartnerInnen, Eltern und Kinder.
Privatrechtliche soziale Absicherungen haben gegenüber bestimmten steuerfinanzierten sozialen Absicherungen, wie z. B. Hartz IV, den Vorrang. Das heißt, bevor diese Sicherungssysteme im Bedarfsfall eine soziale Leistung zur Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe von Bedürftigen übernehmen, sind vorrangig Unterhaltsleistungen aus privatrechtlichen Ansprüchen zur sozialen Absicherung einzusetzen. Das bedeutet, dass die sozialrechtlichen Kontrollen und Überprüfungen der Einkommens- und Vermögenssituation die unterhaltsrechtliche Situation aller Mitglieder der sozialrechtlichen Bedarfsgemeinschaft umfasst, denn diese bestimmt die Einkommenssituation der Antragsstellenden auf eine Grundsicherungsleistung. Dass dieses Neben- und Nacheinander verschiedener Sicherungssysteme für sozialrechtlich Bedürftige, für unterhaltsrechtlich Verbundene und für staatliche Stellen zu enormen Zeit- und Personalaufwänden bis hin zu massenhaften gerichtlichen Auseinandersetzungen führt und letztlich zu ebenso massenhaften Bedarfsunterdeckungen bei Bedürftigen, liegt auf der Hand – von den oft zu verzeichnenden persönlichen Auseinandersetzungen ganz zu schweigen.
Ursache des komplizierten und ungerechten Bedarfsdeckungsprinzips im Unterhaltsrecht ist das Subsidiaritätsprinzip, das die Familie zur vorrangigen Institution der sozialen Absicherung erklärt. Das ist nicht nur aus feministischer Perspektive zu kritisieren, denn Frauen sind am meisten von den Problemen dieser Absicherungspräferenz betroffen. Es ist auch angesichts einer immer vielfältigeren Beziehungs- und Familienwirklichkeit eine konservative, zufällige, unsichere und ungerechte Form sozialer Absicherung.
Eine moderne Form der Subsidiarität muss allen Menschen im Bedarfsfall individuell, also unabhängig von partnerschaftlichen oder Eltern-Kind-Verhältnissen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichern – gleichberechtigt und verlässlich organisiert durch das Gemeinwesen. Eine individuelle Grundsicherung und die Abschaffung des bürgerlichen Unterhaltsrechts wären dazu nötig. Ein anderer Schritt, der auch negative Folgen von sozialrechtlichen Bedürftigkeitsprüfungen abschafft (z. B. die verdeckte Armut), wäre die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Mit solchen Formen der gemeinwesenbasierten Subsidiarität könnten sich staatlich reglementierte und kontrollierte Unterhaltsverhältnisse und persönliche Abhängigkeitsverhältnisse in materieller Abhängigkeiten entledigter Zuneigungsverhältnisse wandeln.
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Welche Serien sehen Linke, und warum? Warum gehört Beckenbauer aus dem DFB geschmissen und was machen Feine Sahne Fischfilet in Paris? Was haben Soccer und Sozialismus miteinander zu tun und welche Musik würde der klassische Pianist Igor Levit gern bei einer Demo hören? Diese Fragen beantwortet die neue Ausgabe des Magazins für Freiheit und Sozialismus.
Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...
Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?
Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.
Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.
In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?
Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.
Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...
Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.
Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.
Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung
Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.
Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.
Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.
Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.
Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...
Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.
Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...
Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...
Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...
prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...
Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.
Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...
„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...
Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...
Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...
Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...
Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...
Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...
Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.