Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

Gretchenfrage

Sage mir, wie hältst du‘s mit dem Unterhalt?

Christiane Rösinger, große Künstlerin

Zum Thema Unterhalt fällt mir wirklich gar nix ein. Ich lehne die romantische Zweierbeziehung (RZB) und die Paarbeziehung und die heilige Familie ab, Unterhaltsfragen sind für mich Fragen aus einer mir fremden Welt. Natürlich muss so was wie Kindesunterhalt irgendwie geregelt werden, aber mir fällt da nichts Gescheites dazu ein.

Maria Wersig, Juristin

Ehegattenunterhalt ist kein Zukunftsmodell! Er wurde erfunden, um unbezahlte Arbeit im Haushalt privat abzusichern. Ehefrauen tauschten nach den Rechtsvorstellungen von 1900 Unterordnung und Hausarbeit gegen Unterhalt. Als Scheidungen leichter möglich und häufiger wurden, sollte der nacheheliche Unterhalt dafür sorgen, Geschiedene nicht nach Jahren der Hausfrauenehe im Regen stehen zu lassen. Unterhalt ist und war aber immer schon ein trügerisches Versprechen – der ehemalige Partner kann zum Beispiel zu wenig verdienen, um überhaupt Unterhalt leisten zu müssen. Diese „Mangelfälle“ sind in der Praxis die Regel und die Unterhaltsrechtsreform 2008 hat das Problem verschärft. Finanzielle Unabhängigkeit ist eine gleichstellungspolitische Notwendigkeit – stattdessen setzt man mit Unterhalt, Ehegattensplitting und Minijobs auf Abhängigkeit und Zuverdienst. Es fehlt ein Leitbild der eigenständigen Existenzsicherung aller Staatsbürger_innen.

Beate Müller-Gemmeke, MdB DIE GRÜNEN

Nun, ich zahle meinen Söhnen Unterhalt – beide sind am Übergang von der Abhängigkeit zur Eigenständigkeit. Ich tue das gern und meine Kinder sind dankbar für die Freiheit, die sie dadurch haben – sie können ohne Existenzsorgen ihr Leben gestalten, selbst über ihren Weg entscheiden. Genau diese Freiheit sollte allen zuteil werden — unabhängig von Verwandtschaftsverhältnissen. Wenn wir mit Gleichstellung der Geschlechter und sozialer Gerechtigkeit ernst machen wollen, geht das nur mit dem Prinzip der Eigenverantwortung – mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, das die Existenz von Personen sichert anstatt bestimmte Lebensentwürfe zu alimentieren. Ein Grundeinkommen bedeutet – etwa für Frauen – dass sie nicht nur als Mütter und/oder Ehefrauen auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen können, sondern als Persönlichkeiten, denen die Gesellschaft die Fähigkeit zur Eigenverantwortung zugesteht. Soziale Sicherung darf nicht festhalten und Menschen in Strukturen zwängen – sie muss unterstützen, in die Selbstständigkeit der Menschen vertrauen und sie fördern.

Edith Schwab, Vorsitzende des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter

Alleinerziehende stemmen oft den Lebensunterhalt für sich und ihre Kinder ganz allein, obwohl ein gesetzlicher Anspruch auf Unterhalt besteht. Unterhaltszahlungen für Kinder und Unterhalt für getrennt lebende Expartner/innen, die ein gemeinsames Kind betreuen, sind jedoch Teil der elterlichen Sorgeverantwortung für ein Kind. Werden sie nicht geleistet, ist dies eine grobe Pflichtverletzung und treibt die Unterhaltsberechtigten oft in Existenznöte und Armut. Für die Lebensplanung junger Frauen heute ist es angesichts des aktuellen Unterhaltsrechts nicht ratsam, sich – auch in bestehenden Lebensgemeinschaften, egal ob mit oder ohne Trauschein – finanziell vom Partner abhängig zu machen: Die Zeit des Ernährermodells ist vorbei: Die beste Existenzsicherung für eine Frau ist ein gutes Erwerbseinkommen. Wer für ein Kind beruflich zurücksteckt, und sei es auch nur für kurze Zeit, ist gut beraten, Unterhaltspflichten des Partners oder der Partnerin für den Fall einer Trennung vorsorglich vertraglich festzulegen.

Pia Kaiser, Politologin

Das Unterhaltsrecht hat eine stark geschlechtsspezifische Komponente. Da, im Gegensatz zu den Vätern, die meisten Mütter ihre Erwerbsarbeitszeit reduzieren, sinkt nach einer Trennung der Lebensstandard für sie und ihre Kinder dramatisch. Die Formel: „Vollzeiterwerbsarbeit für alle Eltern“ geht nicht auf, weil selbst wenn dies der Arbeitsmarkt her gäbe, immer mehr durchsickert, dass Kinder uns Eltern mehr als nur eine Stunde am Tag – die durchschnittliche Dauer, die Eltern mit ihren Kindern pro Tag verbringen – brauchen. Bitter nötig ist deshalb ein Gesellschaftsmodell, das es ermöglicht, genügend Zeit mit unseren Lieben zu verbringen und gleichzeitig eine eigenständige Existenzsicherung aufzubauen. Letzteres wird obendrein dadurch erschwert, dass viele Mütter in Berufen arbeiten, in denen sie selbst bei durchgängiger Vollzeitanstellung nur eine unterdurchschnittliche Altersrente erwerben können.

Claudia Jobst, Parteivorstand DIE LINKE

Wenn man sich das BGB genau anschaut, stehen im Zusammenhang mit Familienunterhalt die Ehegatten. Aha! Was ist aber mit unverheirateten Paaren, gleichgeschlechtlich Liebenden, Menschen, die in Wohngemeinschaften zusammen leben oder aber einfach als Freund*innen füreinander da sind. Ach, die betrifft dieser Punkt nicht!? Vielleicht auch gar nicht so schlecht, denn im Gesetz wird von Arbeit und Vermögen gesprochen, worauf sich der Familienunterhalt bezieht. Damit verbunden wird festgelegt, was gute Arbeit ist und welche Leistungen belohnt werden. Niemand honoriert die eigentliche Arbeit der Kindererziehung, die Muße und Weiterentwicklung sowie die Teilhabe am öffentlichen Leben wie das Ehrenamt. Mit der Einsetzung des Grundeinkommens könnte man sich auf andere Fragen konzentrieren. So könnten alle an einer Mindestsicherung partizipieren – aber auch alle gleichberechtigt am Familienleben, an Bildungsmöglichkeiten oder an gesellschaftlichem Leben teilhaben.

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Artikel aus der Ausgabe Oktober 2012
Prager Frühling Oktober 2012

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Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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