Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)

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Projekte für eine neue sozialen Idee

Redaktion
Viel Licht! Nicht nur am Ende des Einkommenskorridors.

In der Schwerpunktausgabe „neue soziale Idee“ umkreisen unsere Autorinnen emanzipatorische Ideen zu einer sozialökologischen Gesellschaftstransformation. Die Thesen der Redaktion sollen an dieser Stelle in sechs Transformationsprojekte übersetzt werden.

Ökobonus

Ist voll der Ur-Heber ... aber auch im Recht? Sein Arbeitgeber (die Streitkräfte) nicht immer. Dann ist oft eineR tot. Daran ändert's Urheberrecht aber auch nix.

Die Idee des Ökobonus ist, Energie zunächst mit hohen Energieverbrauchsteuern zu belasten und diese Mehreinnahmen schließlich gleichmäßig unter allen Bürger_innen aufzuteilen. Wer unterdurchschnittlich Energie verbraucht, wird belohnt, weil sein Energiesteuerbeitrag geringer ist, als die durchschnittliche Steuer, die er über den Ökobonus erhält. Wer hingegen überdurchschnittlich Energie verbraucht, zahlt mehr als sein Ökobonus beträgt.

Auch ein Bad-Banker kann sich mal über Ökoboni freuen ... wenn er den Kühlschrank immer schön zu macht.

Ein Beispiel: Die Einnahmen aus den Energiesteuern in Deutschland liegen heute bei 50 Mrd. €. Pro Kopf könnten also 610 € jährlich als Ökobonus ausbezahlt werden. Denkbar wäre aber, statt den Betrag auszuschütten, ein Kontingent des Energieverbrauchs in einem Grundtarif frei zu stellen. So benötigt eine Person bspw. ca. 1.000 Kw/h Strom pro Jahr in einem Vierpersonenhaushalt oder ca. 1 € pro Quadratmeter für Heizung und Warmwasser. Es wäre also möglich, mit den 50 Mrd. € einen günstigen Grundtarif anzubieten, der diesen Grundbedarf beinhaltet, aber darüber hinausgehenden Mehrverbrauch durch Besteuerung massiv verteuert. Auf diese Weise könnte der Grundbedarf sozial gesichert sein, hoher Verbrauch würde hingegen sanktioniert.

Europäische Sozialklausel

Das Kapital agiert global, aber die sozialen Rechte werden nur national gedacht. Die Folge: ein Dumpingwettlauf um die geringsten Steuern und in deren Folge um den schwächsten Sozialstaat. Die Idee ist zwar nicht ganz neu, aber umso notwendiger wäre es deshalb, auf eine stärkere Sozialstaatlichkeit bei der EU-Integration zu setzen. Der ¤päische Stier müsste bei den Hörnern gepackt werden: Bedarfsdeckung ab erstem Tag, Universalität, Wohnortprinzip, Übertragbarkeit und Rahmensetzung der sozialen Rechte. Grundsätzlich müssen allen Unionsbürger_innen die jeweils am Wohnort geltenden sozialen Grundsicherungssysteme offen stehen. Ein attraktives linkes Modell eines Solidarsystems im Zeichen des EU-Binnenmarkts verbindet soziale Lagen durch einen Korridor von nicht durch nationale Gesetzgebung zu verändernden EU-Sozialstaatsrahmen. Wie wäre es konkret mit Regelungen, dass eine Mindestsicherung zwischen 800 und 1.200 €, die maximale Arbeitszeit zwischen 30 und 40 Stunden die Woche und der verbindliche Mindestlohn bei Vollerwerbszeit zwischen 1.000 und 1.500 € liegen muss?

Einkommenskorridor

Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz hat in einer Studie für die Vorstandsgehälter von DAX-Konzernen für das Jahr 2011 festgestellt, dass mit 3,14 Millionen € Gesamtvergütung ein DAX-Vorstand inzwischen das 54-fache dessen erhält, was ein durchschnittlicher Angestellter eines DAX-Unternehmens verdient. Mitte der 1990er Jahre war es übrigens „nur“ das 20fache. Auf der anderen Seite sehen wir wachsende Armut. Als die Hartz-IV-Regelsätze im vergangenen Jahr vom Bundesverfassungsgericht beanstandet wurden, wurden diese gerade einmal um 5 € erhöht. Für eine funktionierende Demokratie aber ist die Planbarkeit des eigenen Lebens, Angstfreiheit vor Behördenwillkür und real vorhandene Gestaltungsperspektiven wichtig. Deshalb muss jede und jeder in jeder Lebenssituation wenigstens 1.000 ¤ haben. Zudem ist nicht ersichtlich, welche Leistung es rechtfertigt, mehr als das Vierzigfache des Mindesteinkommens zu erhalten. Deshalb sind wir für ein Maximaleinkommen von 40.000 € monatlich.

Aufenthaltsstatus

Wir schlagen zwei radikale Reformkomplexe im Rahmen des so genannten Ausländerrechts vor: Erstens gilt es das Aufenthaltsrecht zu einem menschenwürdigen Recht des Aufenthalts umzustrukturieren. Dazu gehörte mindestens die Wiederherstellung des Asylrechts samt der Gewährleistung der Freizügigkeit auch für Nicht-EU-Bürger_innen (vor allem die Korrektur der Dublin-II-Verordnung). Wer in der EU lebt, muss den gleichen Anspruch auf Sozialleistungen und den gleichen Zugang zur öffentlichen Daseinsvorsorge haben wie die Staatsbürger_innen des jeweiligen Staates. Wer arbeiten möchte, muss dies im vollen Umfang legal tun können. Die Gewährung eines Aufenthaltstitels darf nicht weiter an die Markttauglichkeit des Antragstellers geknüpft sein. Abschiebeknäste und gemeinsame Unterkünfte müssen der Vergangenheit angehören. Zweitens fordern wir die Abkehr vom Ius Sanguis, wonach sich die Staatsbürger_innenschaft nach der Abstammung bemisst, zugunsten des Ius Soli mit der Option einer doppelten Staatsbürgerschaft: Wer etwa in Deutschland geboren ist, erhält qua Geburt mindestens die deutsche Staatsbürger_innenschaft. So einfach kann’s gehen.

Arbeitszeitverkürzung für alle

Heute braucht man im Vergleich zu 1960 nur noch ein 1/10 zu arbeiten, um sich von einem Durchschnittslohn 250 Gramm Butter kaufen zu können. Dieses Beispiel zeigt, dass die Produktivität unserer Arbeit in den vergangenen fünfzig Jahren enorm gestiegen ist. Dennoch senken wir weder die Wochen- noch die Lebenserwerbsarbeitszeit. Statt die vorhandene Arbeit so aufzuteilen, dass das Leben für alle entspannt ist, nehmen Stress im Job und psychische Krankheiten zu. Hinzu kommt, dass in Deutschland nur 17 Stunden bezahlt und 25 Stunden unbezahlt gearbeitet werden. Bei Frauen ist die Differenz besonders groß. Das zeigt: Wir brauchen eine Arbeitszeitverkürzung. Warum nicht die 20-Stunden-Woche? Warum keine Elternfreitage, um stressfrei mit den Kleinen u.a. zu ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen gehen zu können. Warum haben Beschäftigte nicht die Wahl, alle fünf Jahre zwischen einem jährlichen Grundeinkommen oder dem Recht, fünf Jahre lang bei vollem Lohn 20 Prozent weniger zu arbeiten? Wir brauchen individuelle Ideen für die Reduzierung der Erwerbsarbeit. Dann haben auch diejenigen, die gerade vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden, dort wieder bessere Chancen.

Alternativen zum bestehenden Urheberrecht

Steve Jobs, der legendäre Apple-Gründer, wusste, wie gute Ideen entstehen: „Gute Künstler kopieren, großartige Künstler stehlen“. Im jüngst posthum veröffentlichten „The Lost Interview“ offenbarte er, wie er sich verstand: „Und wir haben immer schamlos gute Ideen geklaut.“

Eine sozialistische Linke sollte sich dieser Erkenntnis nicht verschließen. Der legale Diebstahl mehrt den Profit, doch er hindert zugleich die Entfaltung immaterieller Produktion und damit die Entwicklung von Wissenschaft und Gesellschaft. Eine moderne Linke muss ein Urheberrecht entwickeln, das die emanzipativen Kräfte der Wissensarbeit beflügelt. Für den Anfang lässt sich ein halbkapitalistisches Übergangsrecht denken. Es gestattet jedem, die Ideen eines jeden anderen Menschen zu verwenden doch verpflichtet zugleich dazu, diese Verwendung auch zu bezahlen. Der Leistungsanspruch der Urheber_innen wird gleichzeitig abgeschmolzen von 100 Prozent im 1. Jahr nach dem Urheberakt bis auf so ungefähr gar nichts mehr ab dem fünften Jahr. Für die Ideenproduzent_innen – darauf haben die Programmierer_innen vom Chaos Computer Club zu Recht hingewiesen – ist die faire Bezahlung ihrer Arbeit sowieso wichtiger, als ein an Verlage und Labels abgetretenes Nutzungsrecht.

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Artikel aus der Ausgabe Oktober 2012
Prager Frühling Oktober 2012

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Verteidigung des Unabgegoltenen

Die Gegenwart ist reich an Mythen: Die Linke interessiere sich nicht mehr für die Arbeiterklasse und der globale Aufbruch von `68 sei ein Aufstand der ohnehin Privilegierten. Dieser grassierenden Geschichtslosigkeit entgegen rekonstruieren wir das Unabgegoltene des Aufstands im Mai `68 und fragen nach den Folgen der Niederschlagung des Prager Frühling für die Linke in Ost- und Westeuropa ...

Klasse mit Gedöns!

Die politische Linke habe sich die letzten Jahrzehnte zu viel mit Gedöns und zu wenig mit Klassenpolitik beschäftigt, so ist im politischen Feuilleton derzeit häufiger zu lesen. Nur: Stimmt das überhaupt? Und was hieße Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit?

Tod der alten Dame?

Ob PASOK in Griechenland oder die Parti Socialiste in Frankreich, in vielen Ländern sind die Sozialdemokraten zu Kleinstparteien geworden. Auch hierzulande geht’s der SPD alles andere als gut. Was bedeutet die Schwäche der SPD für die Linke? Was für eine sozialistische Europapolitik? Eine Ausgabe über Glanz und Elend der realexistierenden Sozialdemokratie.

Versteckte Gemeinsamkeit

Sie hassen und sie brauchen sich. Die völkische Rechte nutzt islamistischen Terror und neo-salafistische Ideologie zur Selbstermächtigung und zur geistigen Aufrüstung beim Kampf um die Straße. Unsere Autor*innen gehen der Frage nach, woher sich diese „autoritären Revolten” speisen, wie ihnen zu begegnen ist und welche Rolle eine emanzipatorische Linke dabei spielen sollte.

Bevor die nächste Blase platzt

In EU und Euroraum erleben wir wie der neoliberale, finanzgetriebene Kapitalismus einfach so weitermacht wie bisher. Was eine linke Antwort ist, kann als umstritten gelten: Rückzug in den nationalstaatlich organisierten Kapitalismus oder eine solidarische und demokratisierte Wirtschaftsordnung in Europa?

Wer ist das Volk?

Populismus als Kommunikationsform und Strategie

Wer ist das Volk in „Wir sind das Volk“? — Wir haben uns in Europa und den Amerikas auf die Suche nach dem Volk der rechten Wutbürger und dem Volk des Linkspopulismus begeben. Gefunden haben unsere AutorInnen populistische Elemente in der repräsentativen Demokratie und einen radikaldemokratische Impetus des Linkspopulismus. In den Beiträgen werden Fragen nach der (Un)Möglichkeit des Pluralismus innerhalb linkspopulistischer Strategien und nach der Realpolitik des Populismus an der Macht gestellt.

Angst essen Seele auf

Terror, Gewalt, Kriminalität — SicherheitspolitikerInnen behaupten darauf eine Antwort zu haben. Aber was war eigentlich noch mal die Frage? Unsere AutorInnen haben versucht herauszufinden, was das eigentlich ist: Sicherheit. Sie haben sich an Antworten darauf versucht, ob es eine linke und emanzipatorische Sicherheitspolitik geben kann und worin diese eigentlich bestehen sollte.

This is a movement

Die Neuaushandlung von Bewegungsfreiheit und Grenzregimen

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. … oder höchstens eine ganz kleine vielleicht oder einen Zaun aus Natodraht. Die selektive Abschottung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nach außen ist in seiner bisherigen Form gescheitert. Unsere AutorInnen intervenieren in diese Neuaushandlung zentraler Fragen von Nationalstaatlichkeit, globalen Rechten und Demokratie ...

Krieg und Frieden

Weltinnenpolitik und die Zukunft ziviler Konfliktbearbeitung

Putinversteherin und Faschistenfreund – in Diskussionen über den Umgang mit bewaffneten Konflikten, wird schnell auch rhetorisch scharf geschossen. In seiner neuen Ausgabe fragt prager frühling wie eigentlich linke Weltinnenpolitik geht und wie eine Neuerfindung des politischen Pazifismus ins Werk zu setzen wäre.

So nicht!

Demokratie als Praxis

Griechenland hat die Austeritätspolitik abgewählt - durchgesetzt hat dies eine linke soziale Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Ohne die enge Verzahnung mit Syriza als parlamentarischer Verlängerung wäre dies nicht möglich gewesen. In Dresden hingegen marschiert mit Pegida eine neue APO von rechts und mit der AfD rückt eine neue Rechtspartei in die Parlamente ein. Genügend Gründe also sich mit den Formatierungen parlamentarischer Demokratie zu beschäftigen. Spielräume für emanzipatorische Kämpfe zu ergründen und Beschränkungen einer Politik im Zählverein zu analysieren.

No Future?!

Not this Future!

Elendig lange scheint es her, dass Francis Fukuyama en passant mit dem Ende der Geschichte auch das Ende des Zukunftsdenkens ausgerufen hat. Elendig ist das gegenwärtige Zukunftsdenken auch nach dem Ende dieses „Endes der Geschichte“. In Politik, Wissenschaft und Literatur ist der Bedeutungshorizont von Zukunft auf die Begrifflichkeiten der Versicherungsmathematik zusammengeschrumpft. Der Versuch einer Rettung

Common Sense?!

Von Sinn und Eigensinn der Commons

Emanzipatorische Alternative jenseits von Markt und Staat oder nur Lückenbüßer für vormals staatlich organisierte Aufgaben? Unsere Autor*innen haben sich auf die Suche nach heutigen Commons gemacht. Im ersten Teil der Ausgabe haben sie die Kontaktzonen zum Markt, Staat und Care-Ökonomien besichtigt und theoretisch vermessen. Im zweiten Teil der Ausgabe haben sie Gemeinschaftsgärten durchstreift sowie an „Energietischen“ gesessen, um Kämpfe um Commons zu dokumentieren.

Feiern, wie sie fallen?!?

Über das Verhältnis von Opponieren, Regieren und Protestieren

Die heilige Dreifaltigkeit der Linken ist die Trinität aus Protestieren, Opponieren, Mitregieren. Bei der Frage, in welcher Beziehung die drei stehen, gerät die Gemeinde oft ins Stammeln und die politischen Theologen antworten mit dürren Dogmen. Unsere AutorInnen haben zunächst gefragt, wo er ist, der ominöse Ort der Macht und sind ihm dann mit steilen Thesen auf den Leib gerückt.

Wo Strom ist, ist Widerstand

Digitaler Protest und elektronische Demokratie

Unsere AutorInnen fragen sich, ob die Schwarmintelligenz den Cybersexismus überwinden kann und wo genau die Grenzen des digitalen Medienbaukastens verlaufen. Kai van Eikels analysiert die Ideologie des „Nerds“ und Mathias Schindler erklärt, wie es mit Wikipedia weitergeht. In den Feminismen gibt Dr. Lady Bitch Ray dem Feminismus der ersten Welle einen fetten Zungenkuss, während Stefan Gerbing in der ersten Hurenzeitung der Weimarer Republik geblättert hat.

Burn-out den Verhältnissen

… oder die Revolution kommt immer zu spät

Nein, ihr habt’s wieder falsch verstanden! Entschleunigung heißt nicht Breitbandrossel, liebe Telekom. Und Du, Frankfurter Polizei: Die Entdeckung der Langsamkeit meint nicht, zehn Stunden Zwangsentschleunigung im Kessel. In der Stress-Ausgabe prager frühling geht’s, darum wie man es richtig macht.

Essen und gegessen werden

Erst so ein Fressen und dann auch noch Moral!

Der Realsozialismus ist auch auf der Speisekarte gescheitert: Als Diktatur des schlechten Geschmacks. Die Verhältnisse an kapitalistischen Tafel sind nicht weniger ungenießbar. Tausch von ökonomischem und sozialem Kapital geht vor. Wenn Renate Künast eine Flasche fairen Bio-Orangensaft kauft, geht locker das Tagesbudget eines Hartz-IV beziehenden Kindes über die Theke ...

Battlen statt Betteln.

prager frühling entwickelt die neue soziale Idee!

Die neue Ausgabe des prager frühling erscheint am 26.10.2012 und kann hier bestellt werden.Im Schwerpunkt geht es diesmal um die „Neue soziale Idee“ und damit die Frage nach emanzipatorischen Potentialen, aber auch den Grenzen einer linken Sozialpolitik.

Autoritäres Krisenregime

Deutsche Euros rollen wieder …

Und in Berlin singen die Ultras von der FDP gemeinsam mit den Polithools vom rechten Rand: „Protektorat statt Europarat!“ Wird in Griechenland bald mehr als nur Deutsch gesprochen? Unsere AutorInnen stellen sich dem Einmarsch entgegen. Lucas Oberndorfer analysiert den autoritären Wettbewerbsetatismus als Krisenbearbeitungsstrategie ...

Sex! Sex! Sex!

Über die schönsten Nebenwidersprüche der Welt

Von wegen „schönste Nebensache“ der Welt. Sex ist diesmal der Schwerpunkt unseres Heftes. Während uns die Starsoziologin Eva Illouz über den Zusammenhang von Kapitalismus und Partnerwahl aufklärt, analysiert Kathy Meßmer Intimchirurgie als widersprüchliche Praxis. Außerdem im Schwerpunkt: ...

Affentanz um Nahost

Nichts sehen, nichts hören, laut brüllen — geht die Linke über den Jordan?

Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah, die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum Sieg ...

Reinheitsverbot

Parallel sind immer die Anderen!

prager frühling stößt an: ein Prosit den Parallelgesellschaften! Schon klar, Integration fordert immer die Anderen. Deshalben sagen wir: "Erst wenn Efes sich ins deutsche Biersortiment eingegliedert hat und ein Hefeweizen anbietet, werdet ihr merken, dass man so etwas nicht trinken kann." Wie aber geht sozialistischer Antirassismus? Etienne Balibar, Nichi Vendola und viele andere versuchen sich in Antworten ...

Im Zweifel Dagegen!

Schwerpunktheft Dissidenz und ziviler Ungehorsam

Dissidenz und ziviler Ungehorsam sind die Hefe linker Politik. Kann Sie auch Schmiermittel des Kapitalismus sein? Wo schlägt Subversion in unpolitischen Abweichungsfetisch um? Unsere Autor_innen schauen nach, diskutieren und polemisieren.

com.munismus. komm!

Auf dem Weg zum Wissenskommunismus

Ist geistiges Eigentum Diebstahl? Stellen Raubkopien das Ergebnis von Aneignung oder eine besonders perfide Ausbeutung des Kreativproletariats dar? Darüber diskutieren in unserem Heft u.a. Michael Hardt, Cornelia Koppetsch, Sabine Nuss und Stefan Meretz. Digital Natives diskutieren die Implikationen der Digitalisierung von Demokratie ...

Crossover

Gegenmacht oder gegen Macht?

„Crossover“ ist der Versuch, eine Diskussion über politische Kooperation von sozialistischen, grünen und sozialdemokratischen Positionen in Gang zu setzen, deren Ergebnis hegemoniefähige progressive Reformprojekte werden sollen. So nahe liegend dies angesichts des Niedergangs der neoliberalen Ära ist, so blockiert ist diese Perspektive dennoch ...

Klimawandel und Gesellschaftsveränderung

System change not climate change!

Den politischen Gemütszustand unserer Welt beschreibt nichts besser als der alte Kalauer: „Öko? Logisch.“ Niemand schmunzelt mehr drüber, aber alle nehmen den Schenkelklopfer für sich in Anspruch. Dass alles irgendwie auch „öko“ sein müsse, also die Sache mit der Umwelt halt ein Problem sei, ist – logisch – Allgemeinplatz geworden ...

Die Linke und die Nation.

Hattu Nation, muttu entgrenzen

Die Linke und die Nation ist der Schwerpunkt der fünften Ausgabe des prager frühlings. Außerdem beschäftigen wir uns unter dem Motto "balkan beats" mit der Linken in Post-Jugoslawien. Mit dabei sind Thomas Seibert, Julia Bonk, Klaus Höpcke, Michel Albert, Christin Löchner, Lothar Bisky, Ringo Bischoff, Katja Kipping, Andreas Fischer-Lescano und die Band Ego-Tronic ...

Her mit dem schönen Leben!

Infrastruktursozialismus statt Hartz IV

Original sanktionsfrei: Weg mit Hartz IV! Her mit dem schönen Leben! Neben vielen investigativen und weniger investigativen Beiträgen zum Hartz IV-Regime, wollen wir Euch in dieser Ausgabe auch unseren Vorschlag vorstellen, dem Hartz IV-Regime die Forderung nach einem Infrastruktursozialismus entgegen zu setzen ...

Democracy against the machine

Radikaldemokratie statt FdGO

Februar 2009 erschien die dritte Ausgabe des prager frühling. Das Schwerpunktthema ist "Demokratie und Herrschaft" mit Beiträgen und Artikeln von Chantal Mouffe (University of Westminster, London), Jürgen Peters (IG Metall), Colin Crouch, Franziska Drohsel (Juso-Vorsitzende), die Gruppe Soziale Kämpfe, Sonja Buckel (Universität Frankfurt) und viele andere mehr ...

Auf der Suche nach der Ästhetik des Widerstandes

Alles Politur? Zum Verhältnis von Politik und Kultur

Mitte Oktober 2008 kam die zweite Ausgabe von prager frühling, dem neuem Magazin für Freiheit und Sozialismus. Das nächste Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Verhältnis von Politik und Kultur. Ziel der Redaktion ist es, politisches Engagement und Kultur einander näher zu bringen. Dabei geht es nicht um eine Kolonisierung des einen Bereichs durch den anderen ...

Neue Linke: Alles beim Alten?

NeuBegründung als Bruch nach vorn

Der Schwerpunkt der ersten Ausgabe des Magazins prager frühling heißt "Refound: NeuBegründung". Unsere Autorinnen erklären was der "Bruch nach vorn" ist. Mit dabei Frigga Haug, Thomas Seibert, Hans Jürgen Urban, Daniela Dahn und Michel Friedmann.

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