Prager Frühling - Magazin für Freiheit und Sozialismus
Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat
Das Institut Solidarische Moderne hat aus Anlass des „energiepolitischen Appells“, der am vergangenen Wochenende von den vier Stromkonzernen verbreitet wurde, einen parteiübergreifenden Aufruf „Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat“ initiiert.
26.08.2010, geschrieben von: Thomas Lohmeier
Judith Butler auf dem Berliner CSD - Ein Eklat als Chance
Am 19 Juni sollte die Philosophin Judith Butler für ihre Arbeit an der Kritik der kulturellen Einschreibung und Selbstverständlichkeit der Heterosexualität in der westlichen Kultur mit dem Zivilcouragepreis des Berliner CSD geehrt werden. Nach der Laudatio der Grünen-Politikerin Renate Künast betrat Judith Butler die Hauptbühne des Berliner CSD und verweigerte die Annahme des Preises, da die „Mitveranstalter sich explizit rassistisch geäußert haben beziehungsweise sich nicht von diesen Äußerungen distanziert haben. Die veranstaltenden Organisationen weigern sich, antirassistische Politiken als wesentlichen Teil ihrer Arbeit zu verstehen. In diesem Sinne muss ich mich von Komplizenschaft zu Rassismus, einschließlich antimuslimischen Rassismus, distanzieren.“ Dies war ein Paukenschlag.
07.08.2010, geschrieben von: Bodo Niendel
Der schlanke (Sozial)Staat.

HARTZ IV: 6 Monate lang nachholend essen

Das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen stellt fest: "Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken..."
05.08.2010, geschrieben von: Jörg Schindler
Prager Frühling Ausgabe 07

Flotter Dreier!
Mit links GegenMacht regieren

Oder tote Hose?
Europäisches Sozialforum am Wendepunkt

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