Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)
Redaktionsblog

Freiheit, Gleichheit, Sozialismus

Beitrag von Jörg Schindler, geschrieben am 16.05.2008

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"Das befohlene Stehen auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entbindet nicht von der Pflicht, über die wahre Beschaffenheit des Bodens Mitteilung zu machen", formulierte der frühere Professor an der FU Berlin und Inspirator der 68er Bewegung, Johannes Agnoli, in der Zeitschrift "konkret". Der Verfassungsschutz hat nun einen neuen Tagesbefehl fürs Stillstehen ausgegeben: den Verfassungsschutzbericht 2007. Zweifel am Hackenklappen werden bei Gruppierungen der LINKEN erhoben: Kommunistische Plattform, Marxistisches Forum, Strömung Sozialistische Linke.

Allerdings irrt Feldwebel Fromm doppelt. Zum einen in seiner "Maulwurfstheorie", wonach verborgene Kräfte im Dunkeln den demokratischen Verfassungsstaat ins Wanken bringen könnten. Jede Verfassung wird entweder von ihren BürgerInnen getragen und verteidigt - oder sie ist nichts wert. Allein kollektives Wegtreten beendet das Grundgesetz; nicht mehr, aber auch nichts weniger.
Zum zweiten irrt Fromm, wenn er meint, von der Kommunistischen Plattform ginge so etwas wie Staatsstürzlerisches aus. Dabei weiß doch jedes Parteimitglied, das halbwegs alle Sinne beisammen hat: Die KPF hat an der gewonnenen Stärke der LINKEN ungefähr soviel Anteil wie der Regenwurm am Regen. Wetterte diese doch noch vor dem Zusammenschluss dagegen, dass der "Sozialismus" im Parteinamen verschwinde und brandmarkte dies als "Rechtsentwicklung". Biografiefrage ging vor Systemfrage: Ob der Sozialismus nun kurz vor oder nach Gen. Ulbricht vom rechten Wege abkam, ob die DDR ein guter Staat mit Fehlern oder ein fehlerhafter Staat mit viel Gutem war - all das sind die Fragen, die eher mit Selbsterfahrungs- und Beziehungskrisenkursen, nichts aber mit Kommunismus zu tun haben. Diese Quatschcomedy hat die WASG glücklicherweise beendet. Durch Mitteilung von der Beschaffenheit des Bodens. Gut so.

Pressekonferenz zur Erstausgabe

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 15.05.2008

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Pressekonferenz

Am 16.05.2008, ab 12 Uhr 30
im Café Aufsturz, Oranienburger Straße 67, Berlin

Zum Neuerscheinen des politischen Magazins
»prager frühling * Magazin für Freiheit und Sozialismus«

Die Redaktion stellt das Magazin vor und steht für Ihre Fragen zur Verfügung.

Die erste Ausgabe des Magazins steht unter dem Schwerpunkt „Neue Linke – alles beim Alten?“. „prager frühling“ rechnet sich dem Umfeld der neuen LINKEN zu, wirft aber auch den Blick über den Tellerrand: Neben der Vorsitzenden der Humanistischen Union, Rosemarie Will, und Florian Havemann, diskutieren in der ersten Ausgabe Hans-Jürgen Urban (Geschäftsführender Vorstand IG-Metall), Michel Friedman, die Rapperin Lady Ray und andere über die Zukunft der Linken.

»Radikal dazwischen«

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 15.05.2008

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Vorabbesprechung von Bernd Hüttner zur Erstausgabe: »Radikal dazwischen - Neues Magazin für die Mitte der LINKEN«

Inhaltlich ist an der Selbstdarstellung der Redaktion alles sympathisch: Sie hält Grund- und Freiheitsrechte für einen grundlegenden Bestandteil linker Politik, ist für Aufklärung, Moderne und Europa und gegen Privatisierung, vergisst auch die Ökologie und den Feminismus nicht. Bei den letzten beiden Punkten kann die Redaktion nicht wirklich angeben, was das heute bedeutet – das ist aber nicht weiter schlimm, da dies derzeit eh niemand kann.

In: Neues Deutschland, 15. Mai 2008

»Ein hoch gestecktes Ziel?«

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 14.05.2008

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Kolja Möller im Gespräch mit Steffen Käthner über den »prager frühling«, im Radio Unerhört Marburg (90,1 MHz). Sendetermin ist voraussichtlich am 15. Mai, oder zum Anhören im Portal Freier Radios (Download oder Stream, ca. 10 min).
Unser leider etwas erkälteter Redakteur Kolja Möller u.a. zur Frage »Inhaltliche Neubegründung linker Politik: Ein hoch gestecktes Ziel?«.

Pfingsten war echt schön.

Beitrag von Kolja Möller, geschrieben am 13.05.2008

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Schön wars am Wochenende beim Pfingstcamp der Linksjugend.solid Sachsen. Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten, politisierten und feierten dann auch was das Zeug hält. Ein echtes Highlight: Die Diskussion zum Thema „Grundeinkommen und Mindestlohn“ mit reger Beteiligung von Aktiven aus der DGB-, der Verdi- und der IG Metall-Jugend am Samstag und die anschließende neunziger Jahre-Party. Wir kommen wieder.

Grüne Linke, jetzt auch emanzipatorisch

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 13.05.2008

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Grüne Linke, emanzipatorisch

Auf Initiative von u.a. Robert Zion, gelegentlich der »Parteitagsrebell von Göttingen« genannt, kursiert unter den »Grünen Linken« die Erklärung »Links-libertär«. Hinter diesem Aufruf sollen sich in diesem Frühjahr 500 Grüne versammeln - was weiter passieren soll, wird bislang offen gelassen.

Wir sind nicht mehr länger die Generation X, die den Partei- und Wirtschaftsführern zuruft: „Here we are now, entertain us“ (Nirvana). Wir waren schon bei den Ärzten und sind immer noch für Visionen. Aber das ewig uneingelöste Versprechen der Vollbeschäftigung haben wir nicht mehr anzubieten. (...)
Was wir anzubieten haben, ist Freiheit und Solidarität. Nein, ein solidarischer Individualismus ist keine Widerspruch, wir sind der Überzeugung, dass es eine Gesellschaft geben kann, “worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (Karl Marx, 1848). Und darum nennen wir einen Krieg immer noch einen Krieg und halten Armut und Ausgrenzung immer noch für einen Skandal; darum sind wir aus Überzeugung emanzipatorisch und links, was für uns dasselbe ist. (...)
Was also, wenn nicht links? Weil wir wissen, dass der Ethos einer Gesellschaft sich daran bemisst, wie diese mit ihren Geringsten und ihren natürlichen Lebensgrundlagen umgeht, sind wir Wertkonservative. Weil wir wissen, dass die Menschen- und Bürgerrechte ohne die Garantie einer materiellen Basis nur leere Ideale bleiben, sind wir Menschen- und Bürgerrechtsliberale. Und eben weil wir wissen, dass die Zufälle des Marktes und der Herkunft solche Ungleichheiten und Ausgrenzungen schaffen, sind wir Linke. (...)
Einiges ähnelt der Emanzipatorischen Linken der Linkspartei, bis hin zum obigen Marx-Zitat zum Verhältnis von Aneignung von Produktionsbedingungen und Verfügungsgewalt über das eigene Leben. Tatsächlich nennt sich dieser links-grüne Zusammenhang inzwischen sogar "Grüne Emanzipatorische Linke", zumindest laut Logo auf derer Startseite.

Zion schreibt begleitend zum Aufruf: Wir sind kein Flügel, wir sind das Massezentrum der Partei, das diese auf den Boden ihrer Visionen zurückholt. - Viel Erfolg!

Den »prager frühling« bewerben, bitte

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 09.05.2008

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Werbebanner

Wer den »prager frühling« durch Werbung unterstützen möchte, findet im Servicebereich Unterstützung:

  • Wer im »prager frühling« werben möchte, findet in den Mediadaten die notwendigen Informationen.
  • Wer den »prager frühling« z.B. online bewerben bzw. verlinken möchte, wird im Downloadbereich fündig. Ab sofort stehen Banner und Titelschriftzug des Magazins als Bilddateien in verschiedenen Größen auf dieser extra Website zur Verfügung. Mehr Varianten gibt es auf Anfrage bei der Redaktion.
Schon jetzt vielen Dank, einige SupporterInnen hatten nach dem Start dieser Website innerhalb kürzester Zeit sogar eigene Banner gebaut... Merci.

Schon wieder versprochen

Beitrag von Robert Zion, geschrieben am 07.05.2008

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Robert Zion, Sprecher des Kreisverbandes Gelsenkirchen von Bündnis 90/Die Grünen.

In ihrem Aufsatz in der Sueddeutschen Zeitung zum 1. Mai folgen Frank-Walter Steinmeier und Kurt Beck (SPD) Wirtschaftsminister Glos (CSU) nach und versprechen die Vollbeschäftigung – und dokumentieren damit nur einmal mehr den Niedergang der Sozialdemokratie.

Wenn die zwei designierten Kanzlerkandidaten der SPD zum Tag der Arbeit über die Zukunft derselben einen Aufsatz veröffentlichen, dann ist dies keine Kleinigkeit. Hier geht es schlicht um eine der Kernfragen, die das historische Projekt der Sozialdemokratie stets mit ausgemacht hat und die sie, will sie den Umbruch in eine postindustrielle Gesellschaft überleben, neu beantworten muss. Aber die Antwort, die die beiden um die Führung der SPD ringenden Spitzenvertreter ihrer Flügel gemeinsam noch geben können, ist mehr als ernüchternd. Es ist schon wieder ein Versprechen – durchaus im doppelten Wortsinn zu verstehen.

Die Botschaft lautet, dass nach New Labour dank der SPD jetzt Good Labour kommen würde – und zwar für alle: „Die Anstrengung hat sich für das Land und die Menschen ausgezahlt. An diesem 1. Mai, nach knapp zehn Jahren sozialdemokratischer Gestaltung in der Bundesregierung, können wir mit einigem Stolz sagen, dass wir die Wende zum Besseren geschafft haben. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf gut 3,5 Millionen gesunken. Wir sehen sogar gute Chancen, in diesem Jahr zum ersten Mal im vereinten Deutschland wieder eine ‚Zwei’ vor dem Komma zu erreichen. (...) Gestärkt durch die Erfolge, sagen wir jetzt: Wir wollen die Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen – wir wollen sie besiegen. Unser Ziel für das nächste Jahrzehnt ist: Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen.“

Der Wahrheits- und Plausibilitätsgehalt dieser forschen Eigenwerbung ist ungefähr so hoch, wie der Umfragewert der SPD. Laut Forsa liegt dieser derzeit bei 23 Prozent. Machen wir doch einmal eine andere Rechnung auf, benutzen wir die Statistik also nicht als Politikum, sondern verstehen wir sie doch einfach als möglichst präzise Entscheidungsgrundlage für die Politik. Demnach sind laut Bundesregierung von den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert. Dagegen sind insgesamt 3,213 Millionen (51 Prozent) arbeitslos gemeldet gewesen, so die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Außer den Leistungsempfängern habe es noch 686.000 Arbeitslose gegeben, die keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen. Von den durchschnittlich 1,092 Millionen Alg-I-Empfängern im Jahr 2007 seien 26 Prozent nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht - schreibt die Regierung. 225.000 der Alg-I-Bezieher fielen unter die so genannte 58er-Regel, 25.000 der nicht als arbeitslos geführten Personen hätten an einer Trainingsmaßnahme teilgenommen, 26.000 seien arbeitsunfähig erkrankt und 16.000 seien vermindert leistungsfähig gewesen.

Kriterien für die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit sind die Arbeitslosmeldung, die Beschäftigungslosigkeit und die Verfügbarkeit. Danach würden etwa Personen, die arbeitsunfähig erkrankt oder dauerhaft erwerbsgemindert sind, nicht als arbeitslos gezählt, “weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen”. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren von den im Jahr 2007 durchschnittlich 5,329 Millionen Alg II-Empfängern 2,473 Millionen (46 Prozent) als arbeitslos registriert und 2,856 Millionen (54 Prozent) nicht als arbeitslos registriert. Eine Zuordnung zu bestimmten Gruppen sei bisher statistisch nur annäherungsweise möglich. Zur Gruppe der erwerbstätigen Hilfebedürftigen (”Aufstocker”) mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von mehr als 400 Euro zählten demnach 524.000 Personen. Der Gruppe der “Ein-Euro-Jobber” und Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen wurden demnach 418.000 der als nicht arbeitslos registrierten Alg-II-Bezieher zugeordnet. Ferner seien 484.000 unter-20-jährige und 312.000 über-58-jährige Alg-II-Empfänger statistisch nicht als arbeitslos geführt worden.

Summa summarum: 8.086.000. Nun mögen es je nach Zählung ein bisschen weniger oder ein bisschen mehr sein. Doch darauf kommt es nicht wirklich an. Worauf es ankommt, ist, dass die Sozialdemokratie den gewaltigen Umbruch unserer Arbeitsgesellschaft schön- und sich dabei gegenwärtig selbst endgültig um Kopf und Kragen redet. Die einzige statistische Zahl, die dem gemäß für Steinmeier und Beck wirklich ein Politikum sein und deren Wahrheitsgehalt sie sehr ernst nehmen sollten, ist die von Forsa ermittelte 23. So hängen weit über hundert Jahre sozialdemokratische Identität und Kampf für menschenwürdige Arbeit in der Industriegesellschaft nunmehr wie ein schwerer Fels am Bein einer SPD, die keinen Schritt vorwärts kommt. Ein Fels, der sie nun im Strudel eines in der Seele der Sozialdemokratie noch nicht angekommen Modernisierungsprozesses mit in den Abgrund zu ziehen droht. Steinmeier und Beck glauben sich an diesem Fels festhalten zu müssen.

Die SPD hat sämtliche linken Diskurse über den postindustriellen Wandel der Arbeit hin zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft glatt verschlafen. Eine Sozialdemokratie aber, die einen falschen Arbeitsbegriff hat, hat gar keinen mehr. Die Partei überaltert folglich, nicht nur demografisch in den Unterbezirken und Ortsverbänden, sondern auch konzeptionell. Die Antwort, die Gerhard Schröder und Tony Blair 1999 (im Schröder-Blair-Papier) mit New Labour noch geben konnten, lautete: „Teilzeitarbeit und geringfügige Arbeit sind besser als gar keine Arbeit.“ Der protestantische Arbeitsethos, von dem einst Max Weber sprach, sitzt tief. Und nachdem mit der Agenda2010 ein guter Teil dieses Programms umgesetzt wurde, lautet die Antwort, die Steinmeier und Beck noch geben können: Mindestlöhne. Dies wirkt nicht nur wie eine nachträgliche Rechtfertigung der erfolgten Teilumwandlung von Massenarbeitslosigkeit in Arbeitsarmut, es ist auch so gedacht.

De facto wird es ohnehin eine Rückumwandlung werden. Dass nämlich die Arbeitgeber in den unteren Segmenten ihre Arbeitnehmer schlichtweg nicht über deren Produktivität entlohnen können, vor dieser ernüchternden ökonomischen Tatsache wird auch der Zweckoptimismus der beiden SPD-Granden nicht lange hinwegtäuschen können. Es sei denn, die Einführung flächendeckender Mindestlöhne würde tatsächlich zu einer massiven Zurückverteilung vom Faktor Kapital zum Faktor Arbeit führen und der verteilungsneutrale Spielraum tatsächlich wieder annähernd erreicht. Wer’s glaubt wird selig – und hätte damit der sozialdemokratischen Seele bestenfalls noch ein letzte Schonfrist eingeräumt. Man ist schon fasst versucht, ihnen daher die Worte des leider verstorbenen Peter Glotz hinterher zu rufen: „Zwar war ich nie das, was man in meiner Jugend mit dummem Stolz einen ’Marxisten’ genannt hat. Ein Element der marxistischen Lehre habe ich aber immer für richtig gehalten: Es macht keinen Sinn, gegen ökonomische Gesetzlichkeiten anzugreinen.“ Stattdessen ist es die von Glotz diagnostiziere „beschleunigte Gesellschaft“, die die Sozialdemokratie gegenwärtig überholt.

Und so warten wir dann weiter auf den ersten Sozialdemokraten seit Willy Brandt mit Format. Auf den ersten, der einen neuen Ethos formuliert und sagt: „Über zwanzig Jahre falsche Versprechen sind genug. Die Zeit der industriegesellschaftlichen Normarbeit für alle ist ein für allemal vorbei. Der Markt nimmt nicht mehr alle zu für uns würdigen Bedingungen in seinem Korb auf. Wir brauchen in dieser Gesellschaft neue Anerkennungs- und Entlohnungsformen für Arbeit. Darum müssen und können wir mehr Freiheit wagen, ein Grundeinkommen und einen gemeinwohlorientierten Sektor“.

Zum Autor:

Robert Zion, geb. 1966 in Kassel, fühlt sich sowohl der sozialen als auch der kulturellen Linken zugehörig, ist Sohn eines Metzgers, machte Hauptschulabschluss, lernte Koch, machte Zivildienst, veröffentlichte Platten als Musiker (Psychedelia), machte Abitur nach, studierte u.a. Philosophie und Soziologie, schrieb Filmbücher (u.a. über Vincent Price), arbeitete als Kinoleiter und Journalist, bereicherte Audiokommentare italienischer Krimis mit Bemerkungen über die italienische Linke, organisierte mit anderen bei den Grünen den Sonderparteitag von Göttingen (gelegentlich auch der »Parteitagsrebell von Göttingen« genannt), vernetzt die grüne Basis, ist aktiv bei Attac und im Netzwerk Grundeinkommen, versteht sich als einer unter vielen in der globalen Multitude. Sprecher des Kreisverbandes Gelsenkirchen von Bündnis 90/Die Grünen.

Website: www.robert-zion.de
Blog: www.gruenes-bge.de

Mehdorn auf dem Kopf

Beitrag von Jörg Schindler, geschrieben am 06.05.2008

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Die Große Koalition privatisiert weiter lustig alles, was nicht rechtzeitig auf den Bäumen ist; Ypsilanti hin, Hamburg her. Zum Beispiel gerade mal die Deutsche Bahn. Nur der Weihnachtsmann glaubt, dass es bei den 24,9% Privatinvestorenanteilen bleiben wird. Die Jusos sind da mit ihrer Forderung nach Grundgesetz-Festschreibung von 24,9% als Privatisierungsgrenze wieder einmal echte linke Scherzkekse. Nachdem unsere schwarz-roten Reformchaoten - wo er recht hat, der Oskar, hat er recht - offenbar wieder einmal zwei dicke Bretter fest links und rechts am Kopf angeschraubt haben, muss wohl das Kriterium der Praxis erst wieder wirken. Hat doch nach England nun auch Neuseeland seine Eisenbahn re-verstaatlicht, weil das Schienennetz durch die ach so tolle Privatisierung völlig runtergerockt wurde. Derart tiefrealsozialistische Anwandlungen sind mit Kurt Beck natürlich nicht zu machen. Hier gibts die Nachricht über die neuesten kommunistischen Umtriebe unserer Weltkugel-AntipodInnen auf der linksradikalen Financial Times Deutschland.

Gunther: Lass es sein!

Beitrag von Kolja Möller, geschrieben am 06.05.2008

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Gunther: Lass es sein!

„Hey, Boss – ich brauch mehr Geld“– Passend zum heutigen 1.Mai brachte es der deutschcountry Barde Gunther Gabriel schon in den Siebzigern auf den Punkt. Die Zeiten haben sich allerdings geändert: Wenn sich Gunther Gabriel mit in den Kosovo begibt, um Bundeswehsoldaten schlechte Versionen von „House of the rising sun“ darzubieten oder er sich in die von der CDU gesteuerte Kampagne zum Erhalt des Flughafen Tempelhof mit uneingängigem Liedgut einbringt, muss man laut sagen: Gunther, lass es sein!

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