Prager Frühling, Magazin für Freiheit und Sozialismus (www.prager-fruehling-magazin.de)
Redaktionsblog

Schon wieder versprochen

Beitrag von Robert Zion, geschrieben am 07.05.2008

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Robert Zion, Sprecher des Kreisverbandes Gelsenkirchen von Bündnis 90/Die Grünen.

In ihrem Aufsatz in der Sueddeutschen Zeitung zum 1. Mai folgen Frank-Walter Steinmeier und Kurt Beck (SPD) Wirtschaftsminister Glos (CSU) nach und versprechen die Vollbeschäftigung – und dokumentieren damit nur einmal mehr den Niedergang der Sozialdemokratie.

Wenn die zwei designierten Kanzlerkandidaten der SPD zum Tag der Arbeit über die Zukunft derselben einen Aufsatz veröffentlichen, dann ist dies keine Kleinigkeit. Hier geht es schlicht um eine der Kernfragen, die das historische Projekt der Sozialdemokratie stets mit ausgemacht hat und die sie, will sie den Umbruch in eine postindustrielle Gesellschaft überleben, neu beantworten muss. Aber die Antwort, die die beiden um die Führung der SPD ringenden Spitzenvertreter ihrer Flügel gemeinsam noch geben können, ist mehr als ernüchternd. Es ist schon wieder ein Versprechen – durchaus im doppelten Wortsinn zu verstehen.

Die Botschaft lautet, dass nach New Labour dank der SPD jetzt Good Labour kommen würde – und zwar für alle: „Die Anstrengung hat sich für das Land und die Menschen ausgezahlt. An diesem 1. Mai, nach knapp zehn Jahren sozialdemokratischer Gestaltung in der Bundesregierung, können wir mit einigem Stolz sagen, dass wir die Wende zum Besseren geschafft haben. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf gut 3,5 Millionen gesunken. Wir sehen sogar gute Chancen, in diesem Jahr zum ersten Mal im vereinten Deutschland wieder eine ‚Zwei’ vor dem Komma zu erreichen. (...) Gestärkt durch die Erfolge, sagen wir jetzt: Wir wollen die Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen – wir wollen sie besiegen. Unser Ziel für das nächste Jahrzehnt ist: Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen.“

Der Wahrheits- und Plausibilitätsgehalt dieser forschen Eigenwerbung ist ungefähr so hoch, wie der Umfragewert der SPD. Laut Forsa liegt dieser derzeit bei 23 Prozent. Machen wir doch einmal eine andere Rechnung auf, benutzen wir die Statistik also nicht als Politikum, sondern verstehen wir sie doch einfach als möglichst präzise Entscheidungsgrundlage für die Politik. Demnach sind laut Bundesregierung von den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert. Dagegen sind insgesamt 3,213 Millionen (51 Prozent) arbeitslos gemeldet gewesen, so die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Außer den Leistungsempfängern habe es noch 686.000 Arbeitslose gegeben, die keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen. Von den durchschnittlich 1,092 Millionen Alg-I-Empfängern im Jahr 2007 seien 26 Prozent nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht - schreibt die Regierung. 225.000 der Alg-I-Bezieher fielen unter die so genannte 58er-Regel, 25.000 der nicht als arbeitslos geführten Personen hätten an einer Trainingsmaßnahme teilgenommen, 26.000 seien arbeitsunfähig erkrankt und 16.000 seien vermindert leistungsfähig gewesen.

Kriterien für die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit sind die Arbeitslosmeldung, die Beschäftigungslosigkeit und die Verfügbarkeit. Danach würden etwa Personen, die arbeitsunfähig erkrankt oder dauerhaft erwerbsgemindert sind, nicht als arbeitslos gezählt, “weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen”. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren von den im Jahr 2007 durchschnittlich 5,329 Millionen Alg II-Empfängern 2,473 Millionen (46 Prozent) als arbeitslos registriert und 2,856 Millionen (54 Prozent) nicht als arbeitslos registriert. Eine Zuordnung zu bestimmten Gruppen sei bisher statistisch nur annäherungsweise möglich. Zur Gruppe der erwerbstätigen Hilfebedürftigen (”Aufstocker”) mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von mehr als 400 Euro zählten demnach 524.000 Personen. Der Gruppe der “Ein-Euro-Jobber” und Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen wurden demnach 418.000 der als nicht arbeitslos registrierten Alg-II-Bezieher zugeordnet. Ferner seien 484.000 unter-20-jährige und 312.000 über-58-jährige Alg-II-Empfänger statistisch nicht als arbeitslos geführt worden.

Summa summarum: 8.086.000. Nun mögen es je nach Zählung ein bisschen weniger oder ein bisschen mehr sein. Doch darauf kommt es nicht wirklich an. Worauf es ankommt, ist, dass die Sozialdemokratie den gewaltigen Umbruch unserer Arbeitsgesellschaft schön- und sich dabei gegenwärtig selbst endgültig um Kopf und Kragen redet. Die einzige statistische Zahl, die dem gemäß für Steinmeier und Beck wirklich ein Politikum sein und deren Wahrheitsgehalt sie sehr ernst nehmen sollten, ist die von Forsa ermittelte 23. So hängen weit über hundert Jahre sozialdemokratische Identität und Kampf für menschenwürdige Arbeit in der Industriegesellschaft nunmehr wie ein schwerer Fels am Bein einer SPD, die keinen Schritt vorwärts kommt. Ein Fels, der sie nun im Strudel eines in der Seele der Sozialdemokratie noch nicht angekommen Modernisierungsprozesses mit in den Abgrund zu ziehen droht. Steinmeier und Beck glauben sich an diesem Fels festhalten zu müssen.

Die SPD hat sämtliche linken Diskurse über den postindustriellen Wandel der Arbeit hin zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft glatt verschlafen. Eine Sozialdemokratie aber, die einen falschen Arbeitsbegriff hat, hat gar keinen mehr. Die Partei überaltert folglich, nicht nur demografisch in den Unterbezirken und Ortsverbänden, sondern auch konzeptionell. Die Antwort, die Gerhard Schröder und Tony Blair 1999 (im Schröder-Blair-Papier) mit New Labour noch geben konnten, lautete: „Teilzeitarbeit und geringfügige Arbeit sind besser als gar keine Arbeit.“ Der protestantische Arbeitsethos, von dem einst Max Weber sprach, sitzt tief. Und nachdem mit der Agenda2010 ein guter Teil dieses Programms umgesetzt wurde, lautet die Antwort, die Steinmeier und Beck noch geben können: Mindestlöhne. Dies wirkt nicht nur wie eine nachträgliche Rechtfertigung der erfolgten Teilumwandlung von Massenarbeitslosigkeit in Arbeitsarmut, es ist auch so gedacht.

De facto wird es ohnehin eine Rückumwandlung werden. Dass nämlich die Arbeitgeber in den unteren Segmenten ihre Arbeitnehmer schlichtweg nicht über deren Produktivität entlohnen können, vor dieser ernüchternden ökonomischen Tatsache wird auch der Zweckoptimismus der beiden SPD-Granden nicht lange hinwegtäuschen können. Es sei denn, die Einführung flächendeckender Mindestlöhne würde tatsächlich zu einer massiven Zurückverteilung vom Faktor Kapital zum Faktor Arbeit führen und der verteilungsneutrale Spielraum tatsächlich wieder annähernd erreicht. Wer’s glaubt wird selig – und hätte damit der sozialdemokratischen Seele bestenfalls noch ein letzte Schonfrist eingeräumt. Man ist schon fasst versucht, ihnen daher die Worte des leider verstorbenen Peter Glotz hinterher zu rufen: „Zwar war ich nie das, was man in meiner Jugend mit dummem Stolz einen ’Marxisten’ genannt hat. Ein Element der marxistischen Lehre habe ich aber immer für richtig gehalten: Es macht keinen Sinn, gegen ökonomische Gesetzlichkeiten anzugreinen.“ Stattdessen ist es die von Glotz diagnostiziere „beschleunigte Gesellschaft“, die die Sozialdemokratie gegenwärtig überholt.

Und so warten wir dann weiter auf den ersten Sozialdemokraten seit Willy Brandt mit Format. Auf den ersten, der einen neuen Ethos formuliert und sagt: „Über zwanzig Jahre falsche Versprechen sind genug. Die Zeit der industriegesellschaftlichen Normarbeit für alle ist ein für allemal vorbei. Der Markt nimmt nicht mehr alle zu für uns würdigen Bedingungen in seinem Korb auf. Wir brauchen in dieser Gesellschaft neue Anerkennungs- und Entlohnungsformen für Arbeit. Darum müssen und können wir mehr Freiheit wagen, ein Grundeinkommen und einen gemeinwohlorientierten Sektor“.

Zum Autor:

Robert Zion, geb. 1966 in Kassel, fühlt sich sowohl der sozialen als auch der kulturellen Linken zugehörig, ist Sohn eines Metzgers, machte Hauptschulabschluss, lernte Koch, machte Zivildienst, veröffentlichte Platten als Musiker (Psychedelia), machte Abitur nach, studierte u.a. Philosophie und Soziologie, schrieb Filmbücher (u.a. über Vincent Price), arbeitete als Kinoleiter und Journalist, bereicherte Audiokommentare italienischer Krimis mit Bemerkungen über die italienische Linke, organisierte mit anderen bei den Grünen den Sonderparteitag von Göttingen (gelegentlich auch der »Parteitagsrebell von Göttingen« genannt), vernetzt die grüne Basis, ist aktiv bei Attac und im Netzwerk Grundeinkommen, versteht sich als einer unter vielen in der globalen Multitude. Sprecher des Kreisverbandes Gelsenkirchen von Bündnis 90/Die Grünen.

Website: www.robert-zion.de
Blog: www.gruenes-bge.de

Mehdorn auf dem Kopf

Beitrag von Jörg Schindler, geschrieben am 06.05.2008

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Die Große Koalition privatisiert weiter lustig alles, was nicht rechtzeitig auf den Bäumen ist; Ypsilanti hin, Hamburg her. Zum Beispiel gerade mal die Deutsche Bahn. Nur der Weihnachtsmann glaubt, dass es bei den 24,9% Privatinvestorenanteilen bleiben wird. Die Jusos sind da mit ihrer Forderung nach Grundgesetz-Festschreibung von 24,9% als Privatisierungsgrenze wieder einmal echte linke Scherzkekse. Nachdem unsere schwarz-roten Reformchaoten - wo er recht hat, der Oskar, hat er recht - offenbar wieder einmal zwei dicke Bretter fest links und rechts am Kopf angeschraubt haben, muss wohl das Kriterium der Praxis erst wieder wirken. Hat doch nach England nun auch Neuseeland seine Eisenbahn re-verstaatlicht, weil das Schienennetz durch die ach so tolle Privatisierung völlig runtergerockt wurde. Derart tiefrealsozialistische Anwandlungen sind mit Kurt Beck natürlich nicht zu machen. Hier gibts die Nachricht über die neuesten kommunistischen Umtriebe unserer Weltkugel-AntipodInnen auf der linksradikalen Financial Times Deutschland.

Gunther: Lass es sein!

Beitrag von Kolja Möller, geschrieben am 06.05.2008

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Gunther: Lass es sein!

„Hey, Boss – ich brauch mehr Geld“– Passend zum heutigen 1.Mai brachte es der deutschcountry Barde Gunther Gabriel schon in den Siebzigern auf den Punkt. Die Zeiten haben sich allerdings geändert: Wenn sich Gunther Gabriel mit in den Kosovo begibt, um Bundeswehsoldaten schlechte Versionen von „House of the rising sun“ darzubieten oder er sich in die von der CDU gesteuerte Kampagne zum Erhalt des Flughafen Tempelhof mit uneingängigem Liedgut einbringt, muss man laut sagen: Gunther, lass es sein!

lotta continua!

Beitrag von Jörg Schindler, geschrieben am 02.05.2008

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Die italienische Linke erwischt es gerade megadick: Erst gewinnt Berlusconi die Wahl, dabei fällt das Regenbogenbündnis mit weniger als 4% aus allen beiden Parlamenten, dann erobert die italienische Rechte 3 von 5 Provinzen bei den folgenden Kommunalwahlen. Und jetzt wird auch noch der Postfaschist Giovanni Alemanno neuer Bürgermeister von Rom, nachdem seit den 80er Jahren durchgängig der Bürgermeister von der Linken gestellt wurde. Mehrere tausend Römer sollen ihn bei seinem Einzug in das Rathaus unter Duce!-Rufen und ausgestrecktem rechtem Arm begrüßt haben. Ich stelle mir die Analogie vor: Erst wird Alfred Dregger Bundeskanzler, Hans Filbinger wird Berlins Oberbürgermeister und von seinen Marinesoldaten entsprechend würdig begrüßt, DIE LINKE ist nicht mehr im Bundestag vertreten, dagegen stellt die Koalition aus CDU, Republikanern und NPD in der Mehrzahl der Bundesländer die Landesregierungen. Holger Apfel wird wahrscheinlich Minister für Jugend und Sport. Gruselig!

Jahrelang ging es der italienischen Linken im Vergleich zur zersplitterten deutschen vergleichsweise gut. Gegenwärtig ist es aber wohl umgekehrt. Mein Vorschlag: Wie wäre es, wenn deutsche Linke eine Art Partnerschaft mit den gebeutelten italienischen KollegInnen initiierten? Mit einem großen Antifa- Festival als Höhepunkt in Rom in 2009? So als praktische internationale Solidarität?

»Spießertum kann man überall finden«

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 02.05.2008

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Katja Kipping, am Zaun von Heiligendamm 2007

Katja Kipping im Gespräch mit Ivo Bozic, u.a. über den »prager frühling«.

(...) Sie geben die Zeitschrift Prager Frühling mit heraus, die von sich selber sagt: »Mit Prager Frühling ist Stalinismus, bornierter Avantgardismus und Strickjäckchenspießertum nicht zu machen.« Mit diesen Zuschreibungen sind doch wohl bestimmte Strömungen der Partei gemeint?
Wenn nur noch strömungstaktisch gedacht wird, ist keine Neubegründung linker Politik möglich. Strickjäckchenspießertum und Borniertheit kann man überall finden. In allen Strömungen und vor allem in dem großen nicht strömungsgebundenen Teil der Partei findet man aber auch Ansätze für ein radikademokratisches und emanzipatorisches Politikverständnis. Insofern verorten wir uns in der Mitte der Partei. Bisher ist es nicht gelungen, die emanzipatorischen Kräfte machttaktisch zu organisieren. Das liegt aber natürlich auch an deren Selbstverständnis als unabhängige und undogmatische Linke. (...)
Interview in: Jungle World Nr. 18, 30. April 2008

Nicht so possierlich wie es scheint ...

Beitrag von Norbert Schepers, geschrieben am 02.05.2008

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Der Iltis, das inoffizielle IL-Logo

"Nicht so possierlich wie es scheint", sagt selbstironisch die Interventionistische Linke (IL) über sich mit Bezug auf ihr neues Wappentier, den Iltis. In der IL versammelt sich eine Strömung der undogmatischen radikalen Linken, welche sich schon in den Neunzigern um die Organisationsfrage als eine Konsequenz aus der Selbstkritik der Autonomen der Achtziger bemühte. Diesmal mit mehr Erfolg, zumindest eingedenk der Rolle, welche die IL als Akteurin bei den G8-Protesten 2007 spielen konnte.

... aber auch nicht so flink, wie man meint?

Konsequenterweise gehen solche Prozesse in diesem eher organisationskeptischen Spektrum nicht so flott voran, wie manche wünschen. Daher hat die kürzliche Arbeitskonferenz der IL auch eher dazu gedient, viele inhaltliche, strategische und organisatorische Fragen erstmal anzureissen, und nicht gleich auch zu beantworten.

Unter dem Titel Kurz & nicht bündig findet sich eine erste Einschätzung zum Marburger Treffen, etwas allgemein gehalten aber durchaus treffend. Anfang Juli geht es weiter.

Neu auf dem Stadtplan: Rudi-Dutschke-Straße

Beitrag von Lena Kreck, geschrieben am 30.04.2008

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Ab heute gibt es sie endlich, die Rudi-Dutschke-Straße in Berlin. Well done, taz! Nun ist es so, dass Straßen und Plätze, heißen sie nicht gerade „Straße der Völkerfreundschaft“ oder meist sehr treffend „Dorfstraße“, dazu neigen, einen gewissen Personenkult zu zelebrieren, was bei uns emanzipatorischen Linken dann und wann Unbehagen auslöst. Dass es bei Rudi Dutschke kein unbehagliches Gefühl aufkommt, liegt nicht daran, dass er einer von uns ist. Immerhin ist man bei den eigenen Leuten ein bisschen großzügiger, was das Abfeiern einzelner Personen angeht. Nein, es liegt daran, dass die Rudi-Dutschke-Straße auf die Axel-Springer-Straße trifft, dass wir die Springer-Vögel ärgern, dass Linke, ihre Ideen und Handlungen nicht aus den Geschichtsbüchern gestrichen werden und die durch sie erkämpften Errungenschaften in der Öffentlich präsent sind. Zum Beispiel durch einen Name auf einem Straßenschild.

Um dann aber doch noch mal auf den Personenkult zurück zukommen: Frank Spilker war bei dem heutigen Umbenennungs-Event in der Rudi-Dutschke-Straße. War ich aufgeregt, als ich ihm einen Flyer des prager frühlings in die Hand drückte! Sorry, Rudi, das war mein Highlight des Tages.

Es lebe die Prager Kommune

Beitrag von Katja Kipping, geschrieben am 28.04.2008

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Bin im Netz auf folgende Ausstellungswerbung gestoßen und fand das ist ein klassischer Fall für die Rubrik "Gefunden und für empfehlenswert befunden":

Es lebe die Prager Kommune! - Von den Leerstellen der Geschichte_n um 68/Ost
Ausstellung im Kino Babylon-Mitte / 9.-16. Mai 2008 von Susann Bartsch, Ulrike Hamann und Anna Straube

Ist 68 im Osten etwa ausgefallen? Oder fällt 68/Ost vor allem heraus aus der offiziellen Geschichtsschreibung? Die Ausstellung will ein unvollständiges Bild dessen zeichnen, was eine 1968er Zeit des Umbruchs, der Hoffnung oder der Enttäuschung in der DDR gewesen sein könnte, wobei die Grenzen zwischen Dokumentation und Projektion fließend bleiben. Wenn die Leerstellen in den Archiven und Erinnerungen sichtbar werden, produzieren sie Fragen und eine Vielzahl von Geschichte_n voller Widersprüche.
Ausstellungseröffnung ist am 9. Mai 2008 / 18 Uhr Babylon Berlin-Mitte / Rosa-Luxemburg-Str. 30 / U2 / Rosa-Luxemburg-Platz

Kontakt: pragerkommune@gmail.com
Dank an: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Robert-Havemann-Archiv, UdK und BStU

"Hanni und Nanni besiegen den Faschismus"

Beitrag von Lena Kreck, geschrieben am 23.04.2008

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Den Kinofilm „Die Welle“ kritisiert Tobias Kniebe in der Süddeutschen schlussendlich mit: „Es kommt gar nicht darauf an, wofür man sich zusammenschließt (im Film steht die "Welle" zunächst für gar nichts), allein das Gefühl der Gemeinsamkeit ist schon gefährlich und muss die schlimmsten Kräfte entfesseln. Wer aber ausgerechnet damit vor dem Faschismus warnen will, dass er ihn aller Inhalte beraubt; wer die Gefahr ganz unhistorisch und undifferenziert in Nirgendwo verortet; und wer dann auch noch vorgibt, rettende Wachsamkeit zu verbreiten - der ist doch eher ein Teil des Problems als ein Teil der Lösung.“ Unrecht hat er da nicht. Der Film überzeichnet und reiht im Kern platt Stereotypen aneinander. Mehr aber auch nicht. Oder wie Ekkehard Knörer in der taz schreibt: „In keiner Sekunde hat "Die Welle" ein irgendwie interessantes Konzept zu den Entstehungsbedingungen der vorgeführten faschistischen Jugendbewegung.“ Deshalb: Lieber zu Hause bleiben oder sich Reyhan Şahin in Chiko ansehen.

Panini mal anders

Beitrag von Lena Kreck, geschrieben am 21.04.2008

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Eigentlich sind es ja die anderen, die sich durch gesteigerte Sammelwut auszeichnen. Keinen Schritt kann man tun, ohne gefilmt, fotografiert oder sonst wie ausspioniert zu werden. Schon im Jahr 2004 hat uns der Chaos Computer Club eine Anleitung geliefert, mit der wir uns zumindest ein wenig schützen können. Die Bastelanleitung für eine Fingerabdruckattrappe ist gold wert, möchte man die eigene Datenspur verringern. Die Anleitung ist einfach zu befolgen und äußerst alltagstauglich, kurzum, sie ist schlicht zu empfehlen.

Die Tage war zu hören, dass der Chaos Computer Club ein Album unter die Leute bringt, mit dem man Fingerabdrücke „schnüffelfreundlicher Politiker“ gesammelt werden können. Das ist eine Sache, zumal der Fingerabdruck von Wolfgang Schäuble gleich mitgeliefert wird. Auch wenn eisern das Gegenteil behauptet wird, ganz so egal kann das den Schäubles dieser Welt nicht sein. Und das macht einen Heidenspaß!

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